Google und Facebook machen Politik

Lobbyismus-Ausgabe in Silcon-Valley / Quelle Statista Lobbyismus-Ausgabe in Silcon-Valley / Quelle Statista
Google, Facebook & Co. treten gern unpolitisch auf. Aber das entspricht nicht der Wahrheit. Sie geben viel Geld aus, um die Politik in ihrem Sinne zu gestalten.

Nicht der Wähler, sondern das Geld bestimmt die Politik. Ganz gleich, wen die Wahlberechtigten im September in den Bundestag schicken, ihr Einfluss auf das, was dort entschieden wird, ist mehr als gering. Denn sobald der Abgeordnete sein Büro bezogen hat, tritt er in die Welt der Lobbyisten und des großen Geldes ein.

Es ist fast schon wieder vergessen, dass der Deutsche Bundestag in der nun auslaufenden Legislaturperiode über 1000 Hausausweise an Lobbyisten vergeben hat.[1] Die „Einfluss-Agenten“ der Pharmaindustrie, der Banken oder der Rüstungsunternehmen haben überhaupt keine Probleme, freien Zutritt zum Bundestag zu erhalten. Für einen Hausausweis benötigen sie „lediglich die Unterschrift eines Fraktionsgeschäftsführers – und schon öffnen sich ihnen alle Türen: zu den Fraktionsräumen, der Bundestagskantine oder den Abgeordnetenbüros“.[2]

Falsches Bild der Politikferne

Auf diese Weise haben sie in den vergangenen Jahren alle großen Entscheidungen der Bundesregierung in ihrem Sinne gelenkt. Beispielhaft und für alle nachvollziehbar waren die Griechenlandhilfen, die in Wahrheit allein der Rettung deutscher Banken dienten. Auch die Zustimmung zum ESM oder die deutsche Energiewende sind von Lobbyisten vorbereitet worden.

Einige Branchen, in denen sehr viel Geld verdient wird, sind bislang allerdings kaum mit politischer Lobbyarbeit in Verbindung gebracht worden. Gemeint ist die Internet-Branche in Silicon Valley. Google, Apple, Facebook & Co. machten eher durch Konflikte mit der Politik Schlagzeilen. Auf diese Weise entstand der Eindruck einer gewissen Politikferne. Doch dieser ist grundfalsch, wie neue Auswertungen von statista.com zeigen.[3]

Das Statistik-Unternehmen untersuchte die mit dem Lobbying Disclosure Act in Washington eingereichten Unterlagen. Demnach geben Google, Apple, Facebook & Co jedes Jahr viele Millionen Dollar aus, um die Politik des Gesetzgebers in Washington D.C. in ihrem Sinne zu gestalten.

Überraschende Themen

Aus den Unterlagen geht nicht nur hervor, wie viel Geld die Unternehmen vierteljährlich für ihre politische Lobbyarbeit ausgeben, sondern auch, welche Themen sie damit beeinflussen wollen. Gerade hier sind die Ergebnisse der Auswertung erstaunlich. Denn Google etwa gab im zweiten Quartal dieses Jahres 5,9 Millionen Dollar nicht nur für so erwartbare Themen wie die Regulierung von Online-Werbung oder für die Einwanderung von hochqualifizierten Migranten aus, sondern auch für die Förderung von Windenergie und unbemannte Antennensystem-Technik.

Die folgende Statista-Grafik Grafik zeigt, wie sich der Lobbyaufwand von Google, Apple, Facebook und Amazon in den letzten Jahren entwickelt hat.

You will find more statistics at Statista

 

 

Anmerkungen

[1] http://www.sueddeutsche.de/politik/versteckte-einflussnahme-so-schuetzt-der-bundestag-lobbyisten-1.2318713

[2] https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2014-06-11/bundestag-halt-zugangsregeln-fur-lobbyisten-unter-verschluss

[3] https://www.statista.com/chart/10393/lobbying-expenditure-of-tech-companies/

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Über Thomas Castorp

Thomas (Hans) Castorp blickt vom Zauberberg herab auf die Zusammenhänge zwischen gesellschaftlichen, politischen und ökonomischen Fragenstellungen. Kontakt: Webseite | Weitere Artikel

Karl Bernhard Möllmann
Gast
Karl Bernhard Möllmann

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„Google und Facebook machen Politik“
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Oder etwas präziser:
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Das NICHT demokratisch gewählte US-„Establishment“ bedient sich im GEHEIMEN der ULTRA-GEHEIM & MEGA-kriminell operierenden CIA – um via TARN-Firmen wie Google und Facebook Politik zu machen – unter Anderem auch dazu, den demokratisch gewählten US-Präsidenten Donald Trump mit Hilfe einer GEHEIMEN VERSCHWÖRUNG zu stürzen, wie der alte Fuchs und US-Präsidenten-Berater under Ronald Reagan, Dr. Paul Craig Roberts schlüssig & professionell dokumentiert:
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http://www.paulcraigroberts.org/2017/07/24/conspiracy-remove-trump-presidency-paul-craig-roberts/

Karl Bernhard Möllmann
Gast
Karl Bernhard Möllmann

. . .
Genau aus der selben GEHEIMEN Ecke heraus – wird auch der GEHEIM-Krieg gegen die extrem erfolgreiche Deutsche AUTOMOBIL-INDUSTRIE befeuert – mit täglich neuen GERÜCHTEN & täglich wechselnden ANGRIFFEN !

hubi Stendahl
Gast
hubi Stendahl
@KBM Zitat: „auch der GEHEIM-Krieg gegen die extrem erfolgreiche Deutsche AUTOMOBIL-INDUSTRIE befeuert….“ Um das Zitat mit Beispielen zu füllen sei festgestellt, dass die im obigen Chart erwähnten 5,9 Mln. selbstverständlich nur offen angegebene „Kleinst-Spenden“ sind. Statista verfügt nur über offiziell zugängliche Daten. Der Lobbyismus findet auf ganz anderen Ebenen statt, z.B. im Austausch von Beamten für lukrative Jobs im Rotationsverfahren. Oder in der Bevorzugung in den Algorithmen der Suchmaschine (z.B. Hassgesetz), in der mittlerweile nicht mal mehr innerhalb eines Datums gesucht werden kann: http://www.businessinsider.de/google-stellt-regierungsbeamte-ein-2016-6 „Es droht eine perverse Form des Datenfeudalismus, in der wenige Unternehmen die wichtigste Ressource kontrollieren.“ meint… Read more »
dragaoNordestino
Gast

Ja nun @K.B.M.

dann lass uns doch einfach in Ruhe weitermachen wie bisher.. die Parallelwelt der Automafia soll auch weiterhin blendend funktionieren.

Die extrem erfolgreiche Deutsche AUTOMOBIL-INDUSTRIE, soll auch weiterhin Kunden und Zulieferer betrügen können und die Aktionären werden fröhliche Gewinne feiern….. Und die Politik wird weiterhin ihre schützende Hand über die miesen Machenschaften legen und den Lobbyisten jeden Wunsch von den Lippen ablesen.

Und so können wir uns weiter, über die extrem erfolgreiche Deutsche AUTOMOBIL-INDUSTRIE freuen… hmm… gehts noch.?

hubi Stendahl
Gast
hubi Stendahl
@dragao Mit Verlaub. Das Problem ist, dass Sie die verschiedenen Ebenen nicht verstanden haben, im Gegensatz zu @KBM. Die obere Ebene ist die Tatsache, dass die Elite der USA die zentrale Wirtschaftsmacht Europas angreift, um dem Dollar ein längeres Überleben zu spenden, in dem sie den Euro ins Mark treffen. Da ist die Automobilindustrie, in Teilen die Chemieindustrie und der Maschinenbau der BRD das passende Angriffsziel. Die Automobilindustrie wird fadenscheinig angegriffen, in dem ihr Abgasbetrug bei Dieselmotoren vorgeworfen wird und nun zur Steigerung auch noch Verstöße gegen das Kartellrecht. Der Witz ist: DAS MACHEN ALLE ANDEREN AUCH!! GANZ UNABHÄNGIG VON… Read more »
dragaoNordestino
Gast
@stendahl Es geht nicht um Abgase und Kartellrecht, es geht um Macht und Zerstörung! Vielleicht… Das die deutschen und andere Autobauer über Kardellabsprachen sowohl Kunden wie auch Zulieferer betrügen und Dreckschleudern produzieren, dies ist wenigstens mir klar… da können Sie gerne weiter A4 Seiten füllen, daran wird sich nichts ändern. Das „america first“ für den Rest der Welt nichts gutes bedeutet…. nun auch dies ist mir von Anfang an klar.. habe ich ja auch immer wieder, auch gegen heftigen Wiederstand vertreten. Was nun den Autoskandal betrifft, nun ich denke, es ist ungeschickt, wenn man dem Imperium / Pax americana den… Read more »
hubi Stendahl
Gast
hubi Stendahl
@dragao „Das „america first“ für den Rest der Welt nichts gutes bedeutet…. nun auch dies ist mir von Anfang an klar..“ Da habe ich Sie übrigens unterstützt. Aber auch hier machen Sie den Fehler, dass Sie die Tiefe von Ursachen und Wirkungen nicht verstehen (wollen?). „Nichts Gutes“ ist ein dehnbares Merkmal. Ein Beispiel anhand Ihrer Diesel Hysterie (raus aus den Städten): Der Diesel wird aufgrund seiner angeblich zu hohen Konzentration an Stickoxid Auswürfen als Dreckschleuder verunglimpft. Sie nehmen dabei einfach die EU Grenzwerte (wo kommen die eigentlich her?) für eine Innenstadt in der diese Grenzwerte TEMPORÄR überschritten werden und gehen… Read more »
dragaoNordestino
Gast
@stendahl Im Durchschnitt schafft ein moderner Diesel etwa 120 Mikrogramm/m³….. Sie halten mit Ihren netten Storys, die Leute wirklich für blöde…. Wenn dem so wäre wie Sie erzählen, gÄbe es ja keinen Dieselskandal von und mit Abschaltvorrichtungen und von und wegen zu kleiner Harnstofftanks…. Ihre Grenzwerte können Sie sich an den Hut schmieren, denn die werden fast überall überschritten und sind eh zu hoch ausgelegt. Und nein, der Diesel hat keine Zukunft… auch dann nicht wenn dies der Herr Stendahl in seiner Überheblichkeit in die Welt zu kreischen gedenkt und um dies zu unterstreichen, sich eine neue Dieseldreckschleuder zu gelegt… Read more »
hubi Stendahl
Gast
hubi Stendahl
@dragao Zitat: „Im Durchschnitt schafft ein moderner Diesel etwa 120 Mikrogramm/m³…..Sie halten mit Ihren netten Storys, die Leute wirklich für blöde…. Wenn dem so wäre wie Sie erzählen, gäbe es ja keinen Dieselskandal….“ Ich habe nicht geschrieben, dass die fahrenden Diesel 120 Mikrogramm einhalten, sondern das das technisch heute möglich ist. Mein Fahrzeug schafft es auch. Sie müssen nicht nur denken, sondern auch lesen lernen. Im übrigen sind Mikrogramm Volumen Luft (m³) etwas anderes, als Mikrogramm pro km im Verhältnis zum Luftvolumen am Arbeitsplatz. Das werden Sie doch hoffentlich wissen. Noch was. Der Diesel-PKW macht auf den Straßen etwa 60… Read more »
Karl Bernhard Möllmann
Gast
Karl Bernhard Möllmann
. . . Dr. Agao Nordestino doziert: . „Denn ganz allgemein stossen Verbrennungsmotoren an ihre Grenzen….. Eine Revolution in diesem Bereich ist überfällig. Wenn dem nicht so wäre, müsste sich ja die Automafia nicht auf krumme und krimminelle Touren begeben.“ . Sehr nette Logik. . WER die besten & beim VOLK beliebtesten Autos baut – DER ist der Kriminelle . . . . Und WER die ISIS gründet, mit Waffen ausrüstet, den Terroristen den monatlichen Mörder-Lohn bezahlt, ganze Länder zerstört, Millionen an Kindern, Frauen & Männern ermordet, und weitere Millionen Menschen in die Flucht bombt, die FiFa OHNE Grund zerstört,… Read more »
dragaoNordestino
Gast
@K.B.M. Ihr neuer Feind Donald Trump ….. Kein neuer Feind… überhaupt kein Feind.. einfach nur Tatsachen… alles andere ist unerwünscht. Mittlerer Osten: Bereits ca. 2.200 zivile Opfer durch US-Bombardierungen und US-Drohnen seit Trumps Amtseinführung https://www.konjunktion.info/2017/07/mittlerer-osten-bereits-ca-2-200-zivile-opfer-durch-us-bombardierungen-und-us-drohnen-seit-trumps-amtseinfuehrung/ Aber wie bei Merkel…. die entstandenen Verwerfungen werden gar nicht mit Merkel in Verbindung gebracht… auch Trump scheint in Ihren Augen, nur wenig mit den Machenschaften der Pax americana zu tun zu haben….. gegen die Deutsche Wirtschaft – die immerhin besser funktioniert als 99 Prozent aller anderen Länder dieser Welt. Die Russen haben darauf schon eine Antwort gegeben in Sachen Gasturbinen von Siemens… welche auch… Read more »
Rosi
Gast

@dragao Nordestino

Sie sollten besser die von Ihnen herauskopierten Sätze aus dem von Ihnen verlinkten Artikel in Ihrem Kommentar als Zitate kennzeichnen.

Das hinterlässt ansonsten einen unangenehmen Beigeschmack, wenn man die Verlinkung liest und ganze Sätze davon in Ihrem Kommentar findet, der stylistisch so von Ihnen veröffentlicht wurde, als wären es Ihre eigenen Sätze.

Ein Schelm, der sich dabei böses denkt…

dragaoNordestino
Gast

@rosi

Sie sollten besser die von Ihnen herauskopierten Sätze aus dem von Ihnen verlinkten Artikel in Ihrem Kommentar als Zitate kennzeichnen.

Ja ok… normalerweise setze ich solche Zitate kursiv… Aber immerhin haben Sie doch den dazgehörenden Link erhalten… was doch eigentlich bei etwas gutem Willen, das Geschmäckli abmildert.

Zum Thema selber, haben Sie aber offensichtlich nichts bei zu tragen… für eine kleinere persönliche Attake, waren Sie sich aber nicht zu schade…..

Ein Schelm, der sich dabei böses denkt…

Ha ha ha

waltomax
Gast
Kapital bestimmt durch seine Investitionen auch die technische Entwicklung, keine Frage. Doch wird die technische Entwicklung ihrerseits von Naturgesetzen bestimmt. Das bedeutet, man kann beispielsweise in neue Akkus Millionen investieren. Wenn es aufgrund physikalisch-chemischer Limits nicht gelingt, die Speicherdichte zu erhöhen, spielt Geld keine Rolle mehr. Man kann dieses Beispiel generalisieren, indem man den Zusammenhang zwischen der abgeschlossenen Optimierung von Technologien und Anlagenotständen auf der Kapitalseite erkennt. Sicher ist das Lobby-Unwesen zu beklagen, doch auch in der Kantine des Bundestages dürften bahnbrechende Erfindungen kaum gemacht werden, um dem Kapital neue Möglichkeiten zur Anlage zu erschließen. Kapital und Politik sind hier… Read more »
dragaoNordestino
Gast

Die folgende Statista-Grafik Grafik zeigt, wie sich der Lobbyaufwand von Google, Apple, Facebook und Amazon in den letzten Jahren entwickelt hat.

Ja und was soll man jetzt daraus schliessen.? Benutzen nicht geschätzte 95% aller Menschen weltweit, zumindest 2- 3 dieser Dienste täglich….

Somit wird auch klar, wieso diese einen grossen Einfluss auf die Politik haben… und Ihre Interessen, durch zu setzen wissen…. immerhin tun sie ja auch einiges im Interesse der Kunden…..

Es gibt natürlich eine Möglichkeit, dass ganze Theater zu beenden. Was es dazu allerdings braucht ist eine andere Menschheit….Vielleicht wurden deshalb K.B.M.’s „Georgia Guidestones“ erfunden….

waltomax
Gast

Warum ist jetzt Schicht im Schacht?

Des einen Guthaben ist des anderen Schulden. Ein tumoröses Konstrukt, das nur durch ständiges Wachstum am Leben zu halten ist.

Die Welt hat Krebs. Und der Krebs ist die Menschheit. Wenn die Welt gesunden will, muss die Menschheit in ihrer jetzigen Daseinsform verschwinden. Und sie wird verschwinden, wie jeder Parasit, der seinen Wirtsorganismus tötet.

Ranma
Gast
„Nicht der Wähler, sondern das Geld bestimmt die Politik.“ Der korrekte Ausdruck für diese Regierungsform lautet Plutokratie. „Ganz gleich, wen die Wahlberechtigten im September in den Bundestag schicken, ihr Einfluss auf das, was dort entschieden wird, ist mehr als gering. Denn sobald der Abgeordnete sein Büro bezogen hat, tritt er in die Welt der Lobbyisten und des großen Geldes ein.“ Noch mehr Geld fließt im Europaparlament! Wahrscheinlich mischt sich die EU deshalb in alles ein. Wer es sich auf Kosten der Lobbyisten richtig gutgehen lassen will, der sollte ins Europaparlament, nicht in den Bundestag. „Es ist fast schon wieder vergessen,… Read more »
Ranma
Gast

@hubi Stendahl:

Du beschreibst echt fiese Sachen, die Menschen, die völlig anders ticken als ich und wohl in der Mehrheit sind, unbedingt haben wollen, aber mit KI hat das nichts zu tun! KI steht normalerweise für Künstliche Intelligenz. Es geht bei Googles Geschäftsmodellen um die Befriedigung künstlich geschaffener Bedürfnisse. Dafür setzen Googles Mitarbeiter ihre Intelligenz ein. Das ist trotzdem keine Künstliche Intelligenz.
Ranma

waltomax
Gast
Künstliche Intelligenz setzt voraus, dass eine Maschine den freien Willen hat, die Programme des Konstrukteurs abzulehnen und zu überwinden. Wenn einer einen Roboter in ein Labyrinth schickt, ausgestattet mit einem Try – and – Error – Programm bezüglich der Freiheitsgrade der Bewegung im Raum, so lernt“ die Maschine nicht. Sie rennt an die Wand, bis sie einen Weg gefunden hat. Wenn die Maschine plötzlich senkrecht nach oben hüpfte, um das Labyrinth auf diese Weie zu verlassen, ohne dass das vorher programmiert worden wäre, dann ist das intelligent (Kontextwechsel). Woher kämen Information und Energie dafür? Kann im Falle intelligenter Systeme keiner… Read more »
Ranma
Gast
„Künstliche Intelligenz setzt voraus, dass eine Maschine den freien Willen hat, die Programme des Konstrukteurs abzulehnen und zu überwinden.“ Exakt das wäre künstliche Intelligenz! Bisher hat noch niemand auch nur den Wunsch geäußert, eine Maschine zu konstruieren, die sich dem Willen des Konstrukteurs widersetzen kann und darf. Trotzdem macht das Google nicht ungefährlich. Es gibt viele andere Arten auf die Google schaden kann. Das Motto »don’t be evil« wurde bereits beim Börsengang fallengelassen. Eigentlich kann Google selbst nichts dafür, aber es wäre dringend erforderlich das gesamte Versicherungswesen zu reformieren, weil man im Zeitalter der Datenkraken nur ständig einzahlt, aber trotzdem… Read more »
Ranma
Gast
Laßt uns gerne über Dieselautos reden. Das Thema des Artikels scheint hier schließlich nicht viele zu interessieren. Dieselautos sind sicherlich nicht so schlimm wie zur Zeit getan wird. Bei früheren Abgasnormen sind die Leute auch nicht alle nebendran tot umgefallen. Trotzdem sind Grenzwerte immer zu hoch. Deren Zweck ist schließlich nichts weiter als Verantwortlichen zu erlauben, sich aus ihrer Verantwortung zu stehlen falls mal etwas aufgrund von Schadstoffen passiert. Wenn man durchschaut hat, daß Angriff auf den Diesel eigentlich ein Angriff auf die deutsche Industrie ist, dann ist erst recht merkwürdig, wenn man deswegen annimmt, daß es Dieselautos weiterhin geben… Read more »
Gustav
Gast
Was darf man heute eigentlich überhaupt noch, wenn „Heil als Entropie“ nur noch konzipiert wird, wenn jedes „Heilsversprechen … zugleich Elendspropaganda“ ist, wenn „der faustische Mensch mit seinen technischen Möglichkeiten … zum letzten und eigentlichen Feind der Menschheit stilisiert“ wird, wenn „die Theologie des Weltuntergangs … durch die Ökologie des Weltuntergangs ersetzt worden“ ist, wenn „der Untergang der Welt … das Jenseits als Diesseitserwartung“ ist, wenn „die Angstindustrie“ beschleunigt wächst, wenn „die Unheilserwartungen die bösen Wünsche der »Gutmenschen« sind …, von dieser Lust am Untergang die Politik der Urängste“ lebt, wenn auch „die gebildete Mittelklasse … grüne Rosenkränze“ nur noch… Read more »
Ranma
Gast

Du darfst das, was du schon immer durftest: Genau das, was du mit deinen Waffen durchsetzen kannst. Nicht mehr und nicht weniger. So war es seit es Menschen gibt. So ist es heute noch.
Ranma

Incamas SRL- Asuncion / Paraguay
Gast

So lange Einzeller in Brüssel irgendwelche Grenzwerte festlegen, die von weltfremden Edelmenschen ausgearbeitet werdenist jeder Industriezweig gefährdet ! Am Ende des Tages wird zu besprechen sein ob die Einzeller und Edelmenschen Ihr Geld wert waren ??