Gefahr einer Gesinnungsjustiz

Erdogan verhaftet Deutsche unter dubiosen Umständen. Schleswig-Holstein geht auf fragwürdige Weise gegen einen AfD-Abgeordneten vor. Was verbindet beide Fälle? 

Wolfgang Schäuble hat die Türkei wegen ihres Rechtssystems mit der DDR verglichen. Herr Minister, warum in die Ferne schweifen, denn das Übel liegt so nah! Die Justiz der Türkei ist nämlich eher mit der in Schleswig-Holstein vergleichbar.

Was war passiert? In der Türkei hatte ein Deutscher im Rahmen eines für die Türkenregierung unliebsamen Workshops für Yoga für Deeskalation geworben und war verhaftet worden. Was dort geschehen ist, verstößt gegen alle rechtstaatlichen Grundsätze. In Schleswig-Holstein ist eine Hausdurchsuchung gegen einen Parlamentarier einer für die Regierung unliebsamen Partei (AfD) wegen eines SA-Antifa-Vergleichs angeordnet worden.

Yoga-Kurse werden in der Türkei tausendfach angeboten. Das Netz ist voll von Werbung dafür.[1] Vergleiche zwischen der Antifa und der SA hat es in den letzten Jahren im Internet sicher unzählige gegeben. Es gibt kaum einen ernstzunehmenden Autor, der nicht bereits den Beweis zu führen versuchte, dass es keinen Unterschied gibt. Seit Hamburg gibt es selbst bei den Medien kaum noch Zweifel daran. Was verbindet beide Fälle?

Angemessenes Vorgehen

Eine Zwangsmaßnahme wie eine Verhaftung oder eine Hausdurchsuchung sollte zur Ermittlung und zur Verfolgung der vorgeworfenen Tat auch wirklich erforderlich sein. Der Eingriff muss im Verhältnis zu der Schwere der Tat und der Stärke des Tatverdachts stehen und eine gewisse Chance haben, zum Ziel der Aufklärung zu führen. Eine solche Verhaftung soll zuweilen auch vermeiden, dass Spuren verwischt und Beweise beseitigt werden.

Mir scheint, dass in der Türkei, aber eben auch in Schleswig-Holstein mit schweren staatsanwaltlichen Kanonen auf Spatzen geschossen wird. In beiden Fällen ist die Verhältnismäßigkeit auf der Stecke geblieben. Die Generalklausel des Übermaßverbots wird von politisch gegängelten Staatsanwaltschaften je nach Weisung von oben eingehalten, etwa wenn es gegen Großfamilien geht. Sie wird missachtet, wenn es die etwa AfD betrifft.

Ein Warnsignal

Die Küsten-CDU – einst war die CDU übrigens eine Rechtsstaatspartei – ist mit ihrer frischgebackenen Justizministerin Sabine Sütterlin-Waack bereits nach wenigen Wochen auf die seichte Sandbank der Gesinnungsjustiz aufgelaufen.

Erdogan hat gerade verkündet, dass er die türkische Justiz für unabhängiger hält als die deutsche. Das ist natürlich Unsinn. Doch dem unvoreingenommenen Beobachter ist der Übereifer von Frau Sütterlin-Waack ein Warnsignal. Im Übrigen gilt immer noch: Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.

 

Anmerkung

[1] https://www.aktive-auszeit.de/

 

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Über Wolfgang Prabel

Wolfgang Prabel über sich: "Ich sehe die Welt der Nachrichten aus dem Blickwinkel des Ingenieurs und rechne gerne nach, was uns die Medien auftischen. Manchmal mit seltsamen Methoden, sind halt Überschläge... Bin Kommunalpolitiker, Ingenieur, Blogger. Ich bin weder schön noch eitel. Darum gibt es kein Bild." Kontakt: Webseite | Weitere Artikel

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Hajo Blaschke
Hajo Blaschke
6 Jahre her

Sütterlin-Waak ist eine typische Karriereopportunistin. In der CDU ist die nur, weil sie für ihre Karriere eine Parteihülle braucht. An ihr ist nur Politkarriere, nichts Konservatives. Mit ihr wird es noch viele solcher Gesinnungsmaßnahmen geben.

hubi Stendahl
hubi Stendahl
6 Jahre her

In der Türkei geht es nicht einfach um Dieter Steudtner als Person oder andere Aktivisten. Hier geht es um Geopolitik, was diese Aktivisten selbstverständlich wissen und insofern bleibt festzustellen, dass sie sich bewusst in diese Situation gebracht haben. Steudtner ist ein typisches Beispiel als Mitglied von Amnesty International. Das ist die von Diensten unterwanderte Organisation, die lt. eines ausgestiegenen Vorstands (Prof.Francis Boyle) die Mitschuld am Irak Angriff der USA trifft, weil man wider besseren Wissens die Brutkastenlüge unterstützte und damit den USA für die UN die Munition lieferte. Wer erinnert sich nicht an die vor wenigen Monaten veröffentlichte Behauptung Assad… Read more »

Karl Bernhard Möllmann
Reply to  hubi Stendahl
6 Jahre her

. . .
hubi stendahl besser denn je !
.
CHAPEAU !

Greenhoop
Greenhoop
Reply to  hubi Stendahl
6 Jahre her

Es sind genau diese Informationen, die nirgends zu lesen sind und in Wirklichkeit interessieren. Hinzu kommen noch die brillianten Aufarbeitungen von Herrn Ludwig alias Falkenauge. Es ist eine Schande, dass sich @Diogene Lampe zurückgezogen hat, nachdem schon @Konrad Kustos „mundtot“ gemacht wurde und einige andere hier nicht mehr schreiben – vielleicht findet Herr Lachmann noch den/die ein- oder andere Person die bereit ist, auf dieser „besonderen“ Seite die Wahrheiten anzusprechen.

Boston
Boston
Reply to  Greenhoop
6 Jahre her

Hallo Forum!

@Daryl schrieb früher hier sehr hintergründige und interessante Kommentare!
Nun schreibt er hier auch schon lange nicht mehr!?

Weiß jemand Näheres?

Bekommt dieses Forum inzwischen auch den Druck von Maas/Kahane-Stiftung zu spüren, wobei dem Blogbetreiber „nahegelegt“ wird, ganz bestimmte, systemkritische Blogger bzw. Kommentatoren, klammheimlich zum Schweigen zu bringen, bzw. stummzuschalten? Was ist passiert??
Diesen Eindruck habe ich nämlich inzwischen von dieser Plattform.
Wer-was steckt dahinter, Herr Lachmann?

B.C.

Karl Bernhard Möllmann
Reply to  Greenhoop
6 Jahre her

. . . Hallo Boston, . Sie haben mir auch gefehlt . . . . Aber der „Druck von (der) Maas/Kahane-Stiftung“ ist allgegenwärtig – denn das LÜGEN-Imperium wankt wie ein angeschlagener Boxer – und so nimmt sich der Eine oder Andere lieber mal eine Aus-Zeit . . . . Aber die echte Aufklärung der echten Verbrechen unserer echten Psychopathen ist NICHT MEHR AUFZUHALTEN – denn die Wahrheit ist die stärkste aller Waffen – und geht auch noch durch meterdicken Stahl! . Donald Trump hat vor ein paar Wochen klammheimlich die völkerrechtswidrige logistische Führung, Ausrüstung & Bewaffnung der TERRORISTEN des islamischen… Read more »

Wayne Podolski
6 Jahre her

„Erdogan hat gerade verkündet, dass er die türkische Justiz für unabhängiger hält als die deutsche. Das ist natürlich Unsinn.“ Das ist natürlich kein Unsinn. Mittwoch sollen die Plädoyers im NSU-Prozess nach vier Jahren eines unsäglichen Rumgeeiers beginnen. Meine Prognose : Man macht einen Deal mit Zschäpe, verurteilt sie zu einer lebenslangen Haft, um sie dann mit neuer Identität und reichlich Kohle ausgestattet nach Südamerika zu verfrachten. Interessant wird sein, wie der Staatsanwalt sich rumwindet, das Urteil zu rechtfertigen, denn Beweise für ihre Mittäterschaft gibt es ja wohl keine. BND-Chef Maaßen hat bereits mit seiner Beschwerde über die Tätigkeiten eines gewissen… Read more »

Karl Bernhard Möllmann
Reply to  Wayne Podolski
6 Jahre her

. . .
ZITAT @ Wayne Podolski:
.
„Für mich einer der größten Justizskandale dieser Republik und klarer Nachweis dafür, das die Justiz (in Deutschland!) nicht unabhängig ist, sondern soweit geht, Landsleute zu opfern im Interesse internationaler politischer Machenschaften.“
.
DAS ist die eher traurige Wahrheit . . .
.
Aber unsere Eltern haben ja auch „BEDINGUNGSLOS“ kapituliert . . .
.
DARUM sollten wir vor den zum Teil massiven FEHLERN unserer Eltern NICHT kapitulieren !

Ranma
Ranma
6 Jahre her

Der letzte Absatz des Artikels verrät erst, wo das Problem liegt: Es handelt sich um ein CDU-regiertes Bundesland. Wer CDU wählt, sollte dafür auch CDU-Politik erwarten.
Ranma

dragaoNordestino
6 Jahre her

Anscheinend muss man den Begriff Lügenpresse oder denglish „Fake-News“, nun des öfteren auch auf Seiten wie geolitico anwenden……

…denn Herr Prabel, in Ihrem netten kleinen Artikel scheint in Wirklichkeit nicht sehr viel Wahrheit zu sein…. Zumindest muss man dies so sehen, wenn man die angeblichen Fakten, „Hausdurchsuchung / AfD Mitglied / Staatsanwaltschaft / SA-Antifa-Vergleich / Schleswig-Holstein“ in die Suchmaschine eingibt und dann etwas ganz anderes zu lesen bekommt, als Sie hier verbreiten.

Wie auch immer, ich habe nur wenig Lust, mich hier zu Ihren Fake-News zu äussern. Wer will kann sich unter folgendem Link schlau machen

https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/afd-abgeordneter-volker-schnurrbusch-ich-bin-ein-facebook-abstinenzler-id17379336.html

dragaoNordestino
6 Jahre her

Anscheinend muss man den Begriff verlogene Presse oder denglish „Fake-News“, nun des öfteren auch auf Seiten wie hier anwenden……

…denn Herr Prabel, in Ihrem netten kleinen Artikel scheint in Wirklichkeit nicht sehr viel Wahrheit zu sein…. Zumindest muss man dies so sehen, wenn man die angeblichen Fakten, „Hausdurchsuchung / AfD Mitglied / Staatsanwaltschaft / SA-Antifa-Vergleich / Schleswig-Holstein“ in die Suchmaschine eingibt und dann etwas ganz anderes zu lesen bekommt, als Sie hier verbreiten.

Wie auch immer, ich habe nur wenig Lust, mich hier zu Ihren „Fake-News“ zu äussern. Wer will kann sich unter folgendem Link schlau machen

https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/afd-abgeordneter-volker-schnurrbusch-ich-bin-ein-facebook-abstinenzler-id17379336.html

Karl Bernhard Möllmann
Reply to  dragaoNordestino
6 Jahre her

. . . Hallo Dragao, . auch wenn Sie Ihren Kommentar gleich 2 Mal posten – wird er dadurch NICHT besser. . „LÜGEN-Presse“ oder Ihre korrigierte Fassung „verlogene“ Presse bezieht sich auf eine gesamte BERUFS-Gruppe – nämlich die mit dem Begriff „Presse“ umschriebenen Hersteller von Zeitungen & Magazinen, weil diese Zeitungen früher in Drucker-Pressen hergestellt wurden. . „LÜGEN-Presse“ geht also gegen die VERBREITER der LÜGEN – die in aller Regel von „oben“ kommen. . „Fake-News“ ist dagegen ein Kampf-Begriff gegen den INHALT von FALSCHEN Nachrichten – OHNE diesen Inhalt speziell der Presse zuzuordnen. . FAKE-NEWS geht also gegen eine ANDERE… Read more »

firenzass
firenzass
6 Jahre her

Kommt alles ein bisschen seicht daher. Man hat das Gefuehl, dass hier nach dem Abgang von Diogenes Lampe die Luft raus ist.
Auch die recht ueberschaubare Anzahl an Leserkommentaren drueckt das ganz klar aus. Mir fehlen die tiefschuerfenden Analysen. Geolitico, RIP?

Karl Bernhard Möllmann
Reply to  firenzass
6 Jahre her

. . . ZITATE @ firenzarsch: . „Kommt alles ein bisschen seicht daher.“ . „Mir fehlen die tiefschuerfenden Analysen.“ . DANN sollten Sie mit gutem Beispiel voran gehen! . Im Übrigen ist der Kommentar von hubi Stendahl // 23. Juli 2017 um 11:31 // einfach WELTKLASSE ! . Diogenes Lampe war leider durch die Konkurrenz beleidigt – aber wenn er SOOOOOO großartig ist, wie Sie schreiben – DANN wird Diogenes Lampe seine eigene Schwäche ÜBERWINDEN – und in NEUER Stärke zu GEOLITICO zurück finden ! . (Was Dich nicht umbringt – DAS macht Dich stärker!) . FREIHEIT ist für ALLE… Read more »

Rosi
Rosi
Reply to  Karl Bernhard Möllmann
6 Jahre her

@Karl Bernhard Möllmann

Und Ihre Kommentare an @firenzarsch und @dragao finde ich Klasse!

Insbesondere das Aufdröseln von Lügen-Presse und Fake-News; es ist immer wieder beruhigend, dass doch noch Menschen wie Sie auf einen logischen Verstand zurückgreifen können. Die trifft man nämlich immer weniger an, da die Logik – wie Sie ja selbst auch wissen – durch unser (Schul-)System unterdrückt wird.

dragaoNordestino
Reply to  Rosi
6 Jahre her

@Rosi

Insbesondere das Aufdröseln von Lügen-Presse und Fake-News;…. und die weitere eher blöde Anmache….

Netter Versuch.. obwohl man ja ziemlich pingelig sein muss, um einen Unterschied zwischen Lügenpresse und Fake-News aus zu machen.

Für mich ist beides das Gleiche…. Lügenpresse oder Lückenpresse (verschwiegen / falsch gewichtet /erfunden) bei den Etablierten… Fake-News (erfunden / falsch gewichtet / verschwiegen) bei den Alternativen…..

Aber wenn Sie meinen, dürfen Sie gerne weiterhin auf den Pünktli rumreiten… obschon es dabei gar nichts zu diskutieren gibt..

Rosi
Rosi
Reply to  Karl Bernhard Möllmann
6 Jahre her

@Dragao

Wo habe ich Sie denn blöd angemacht? Ich habe überhaupt keinen Kommentar an Sie geschrieben. Was soll das?

Oder ärgern Sie sich darüber, dass Herr Möllmann Ihnen diesmal gegen die Segel pustet mit seinem Kommentar an Sie?
Wenn das so ist, dann schreiben Sie in Ihrer netten Art Herrn Möllmann und nicht mir.

Hajo Blaschke
Hajo Blaschke
6 Jahre her

@ dragaoNordestino oder wie auch immer, was ist denn im Artikel von Prabel anders oder falsch dargestellt worden im Vergleich zu dem, was Sie vorgeben zu wissen? Wenn man die Umstände wirklich kennt und auch, wenn man lesen kann, wird man feststellen, dass es keine falsche Darstellung des Ablaufes um Schnurrbusch gegeben hat. Sie hätten sich das Adrelin Ihrer Erregung sparen und dadurch einige Lebensminuten hinzugewinnen können, wenn Sie sich umfassend informiert hätten.

waltomax
waltomax
6 Jahre her

ACHTUNG! Unbedingt lesen und weiterverbreiten!

http://www.wsws.org/de/articles/2017/07/22/schu-j22.html

Unglaubliches hat jetzt Bayern eingeführt:

Die zeitlich unbegrenzte Schutzhaft für Gefährder

www.wsws.org…

Auch zu lesen bei Heribert Prantl Süddeutsche Zeitung

Ohne konkrete Anklage u. U. LEBENSLANGE HAFT!

Kein Wunder, dass Adolf ebenfalls in Bayern anfing….

BITTE DIESEN ANSCHLAG AUF DIE FREIHEIT ALLER IM NETZ VERBREITEN!

kosh
kosh
6 Jahre her

Anlässlich des im Gelben beklagten “Verschwindens” von @Diogenes Lampe habe ich kurz gekugelt und ein Frage von @Tanja gefunden “wo sind beispielsweise Kosh” im Beitrag “Trumps bedrohliche NATO-Rechnung”, dessen Kommentarfunktion deaktiviert ist.

Man mag spekulieren wie man will, wenn dieser Beitrag erscheint ist der Beweis erbracht, dass die Leitung frei ist, was für mich allerdings keine hinreichende Motivation ist, mehr zu schreiben als eben gerade das.

Die Amis auf Kurs
Grüsse
kosh

PS: Man tut was man kann und man kann was man tut.

Karl Bernhard Möllmann
Reply to  kosh
6 Jahre her

. . . Nur zur Klarstellung: . Nach meinem Wissens-Stand hatte Diogenes Lampe versucht, Herrn Günther Lachmann zu „überreden“ – einen Beitrag von Wolfgang Prabel zu löschen, der Diogenes Lampe „gegen den Strich“ ging – was Günther Lachmann selbstverständlich ablehnen mußte, wollte er sich nicht der Lächerlickeit preisgeben . . . . Lachmann argumentierte – man solle mit Argumenten seine Meinung vertreten – und lehnte eine derartige Zensur ab. . Darauf hin veranlaßte der eingeschnappte Diogenes Lampe das Löschen seiner Beiträge ! . Ein derartiges Verhalten kenne ich nur aus dem Kindergarten, oder von der Politik der Freunde Amerika’s .… Read more »

Tanja
Tanja
Reply to  Karl Bernhard Möllmann
6 Jahre her

@KBM
Kann Ihnen nur zustimmen.
War ebenfalls sehr erstaunt, dass Herr Lampe sich so infantil verhält, hätte ich nicht von ihm gedacht.
Hoffentlich besinnt er sich eines Besseren. Kommt Zeit kommt Rat (oder Besinnung)
Immerhin hat das Ganze einen positiven Nebeneffekt mit sich gebracht.
Ein gewisser Jemand hat sich solidarisch mit H. Lampe gezeigt, was eine allgemeine Wohltat für dieses Forum ist.
Kein Nachteil ohne Vorteil- oder andersrum 😉

Greenhoop
Greenhoop
Reply to  Karl Bernhard Möllmann
6 Jahre her

War ebenfalls sehr erstaunt, dass Herr Lampe sich so infantil verhält, hätte ich nicht von ihm gedacht. Wir sollten wohl eher davon ausgehen, dass der „dramatische“ Abschied von DL nur sehr wenig mit dem Artikel von Herrn Prabl zu tun haben wird, eher vermute ich eine ähnliche Motivation wie die von Konrad Kustos. Wir leben in einer „offenen“ Diktatur und wenn ein DL aufgrund eines vergleichbar harmlosen Artikels veranlasst sieht, sämtliche Artikel löschen zu lassen, dann muss es einen anderen Grund hierfür geben. Geben wir uns keiner Illusion hin, die Zeiten wiederholen sich und wer möchte der Erste sein, für… Read more »

kosh
kosh
Reply to  Karl Bernhard Möllmann
6 Jahre her

– … Zeiten wiederholen sich und wer möchte der Erste sein, für die größtenteils desinteressierte Masse auf der Strecke bleiben zu müssen. Mustererkennung: Es dürfte schon eine ziemliche Weile her sein, als der 1. Homo sapiens das Muster erkannte und für sich beschlossen hat, nicht für einen Post-Mortem-Wanderpokal auf der Strecke zu bleiben. Statt dessen folgte er in bester demokratischer Manier dem VerursacherPRinzip und besetzte die ökonomische Nische um vom System Homo sapiens PRivat zu PRofitieren. Der eingebildete Demokrat und seine Viehsucht: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Chip-Implantat-zur-Identifikation-Firma-will-Mitarbeitern-Chips-einsetzen-3780940.html Die Amis auf Kurs Grüsse kosh PS: Man tut was man kann und man kann was man… Read more »

Tanja
Tanja
6 Jahre her

@Kosh
Sie sind also doch noch mit dabei?
Schön mal wieder von Ihnen zu lesen!
Wenn auch nur um des Beweises Willen dass die Leitung frei ist. 😉
Vielleicht bringen Sie sich zukünftig wieder mehr ein?
Angelehnt an Ihr Motto, man tut was man kann? (Können tun Sie sehr wohl, mich dünkt es liegt derzeit eher am Wollen bzw. am Nichtwollen, aus welchen Gründen auch immer)

kosh
kosh
Reply to  Tanja
6 Jahre her

aus https://www.nzz.ch/meinung/kommentare/politik-und-theater-demokratie-jenseits-der-mehrzahl-ld.1305879
– 1981 hat Vladimir Nabokov geschrieben, Shakespeares Hamlet sei ein hochmodernes Stück, denn «wie in allen dekadenten Demokratien kranken sie im Dänemark des Stücks an Schwatzsucht». Alle sind betroffen, alle schwätzen, am Schluss sind alle tot. Dänemark ist heute überall. Talkshows und Zeitungskommentare wenden sich nur selten an den mündigen Bürger, und wer da allein vor seinem PC hockt, klinkt sich am liebsten im Shitstorm ein, der stets in eine Richtung wütet.

ALLE!!! sind betroffen, ALLE!!! schwätzen. ALLE!!!

Die Amis auf Kurs
Grüsse
kosh

PS: Man tut was man kann und man kann was man tut.

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