Deutsche Träumereien

Die Deutschen fühlen sich gut. In einer Allensbach-Umfrage vom April zeigt sich die Mehrheit der Befragten ob ihrer Zukunftsperspektiven überaus optimistisch. Deutliche 86 Prozent sagten, Deutschland stehe wirtschaftlich gut da, und 51 Prozent kamen zu dem Schluss, die Zukunftsaussichten der jungen Generation seien ebenfalls gut.

Im Nachbarland Frankreich, der Grande Nation, sah das Meinungsbild indes ganz anders aus. Die Franzosen beurteilten ihre Situation durchweg negativ. 75 Prozent sagten, die wirtschaftliche Lage des Landes sei schlecht, und 76 Prozent schätzten die Zukunftschancen der jungen Generation ebenfalls mies ein.

Große Zahl von Verlierern

Es bleibt das Geheimnis der Deutschen, woher sie ihren Optimismus nehmen. Jedenfalls widerspricht er diametral der arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Realität im Land. Zwar liegt die offizielle Arbeitslosenquote bei nur 5,8 Prozent, doch die Aussagekraft dieser Zahl für die gesellschaftliche Prosperität ist überaus dürftig. Und all die schwerwiegenden arbeitsmarktpolitischen Eingriffe, mit denen die Arbeitslosenquote nach unten „korrigiert“ wurde, ist durch Arbeitsuchende und Arbeitnehmer teuer bezahlt worden. Denn inzwischen können immer weniger Menschen von ihren Arbeitseinkommen leben.

Im vergangenen Jahr hat die Zahl sogenannten „atypischer Beschäftigungsverhältnisse“ einen neuen Höchststand erreicht. Fast 40 Prozent der Arbeitnehmer verdienten ihr Geld mit Teilzeitstellen, Minijobs oder Leiharbeitsverträgen, ermittelte das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Seit Einführung der Hartz-Reformen stieg die Zahl der Minijobs von 5,6 auf nunmehr 7,8 Millionen.[1] Weniger als die Hälfte der Minijobber erhielten im vergangenen Jahr Lohnfortzahlung im Krankheitsfall oder bezahlten Urlaub. Weil sie von einem Minijob nicht leben können, haben über drei Millionen Menschen haben inzwischen mehrere Arbeitsplätze, damit sie wirtschaftlich über die Runden kommen.

Doch selbst wenn die Menschen heute mehr arbeiten als vor dreißig Jahren, haben sie unterm Strich deutlich weniger als damals. Konkret heißt das: Von 1990 bis 2010 sind die Reallöhne und damit die Kaufkraft in den 100 gängigsten Berufen um bis zu 50 Prozent gesunken![2] Seither stiegen die Löhne in nur wenigen Branchen leicht an. Im Durchschnitt ist also die Kaufkraft in vielen Berufen heute immer noch geringer als vor der Deutschen Einheit.

Gleichwohl haben die Deutschen das Gefühl, es gehe ihnen gut. Warum nur?

Zwangsläufig hat eine solche Lohnentwicklung Folgen für den gesamten Sozialstaat. Wenn die Einkommen schrumpfen, sinken auch die Einnahmen der Sozialversicherungen. Darum wälzt der Staat die Vorsorge für existenzielle Risiken zunehmend auf den Einzelnen ab. Er soll private Krankenversicherungen, Riester- und andere Zusatzrenten usw. abschließen, um den Versicherungsschutz zu erhalten, der noch vor dreißig Jahren Standard war. Weil sie aber zu wenig verdienen, können die Menschen nicht vorsorgen. Darum liegen über drei Millionen so genannter Riester-Verträge für die Altersversicherung auf Eis, weil die Arbeitnehmer sie nicht mehr bezahlen können.

Die meisten schaffen es nicht einmal, Rentenanwartschaften für eine Rente oberhalb des Existenzminimums zu sammeln. Folglich war das Risiko von Altersarmut betroffen zu sein, noch nie so groß wie in den heutigen Erwerbstätigen-Generationen.

Aber die Deutschen haben das Gefühl, es gehe ihnen gut.

Wenige Gewinner

Tatsächlich ist es nicht so, dass es allen immer nur schlechter geht. Es gibt auch jene, die in den vergangenen 30 Jahren richtig viel hinzugewonnen haben. Es waren vor allem jene, die auch vorher schon zu den Reichsten gehörten. Vor zwei Jahren warnte die OSZE vor der zunehmenden Ungleichheit in Deutschland. Demnach verfügen reichsten zehn Prozent über beinahe 60 Prozent des gesamten Nettohaushaltsvermögens. Die obersten zehn Prozent der Einkommenbezieher verdienen 6,6-mal so viel wie die untersten zehn Prozent. Vor allem in der Zeit von 1990 bis 2010 stieg die Ungleichheit in Deutschland, als die Löhne schrumpften und die Managergehälter und Unternehmensgewinne explodierten. Diese Ungleichheit hat sich seither verfestigt.

Trotzdem glauben die Deutschen, es gehe ihnen gut.

Dabei scheint es sie auch nicht zu stören, wie weit eine solche Kapitalkonzentration die Machtverhältnisse verändert. Plötzlich haben nur noch einige wenige Einfluss auf die Politik. Inzwischen verfügen diese wenigen Reichen über mehr Vermögen als viele Staaten. Wenn sie ihr Kapital abziehen, können sie ganze Länder ruinieren. Von wegen, das Volk ist der Souverän.

Aber die Deutschen haben das Gefühl, es gehe ihnen gut.

Freilich wird es nicht leicht sein, eine solche Entwicklung umzukehren. Vor allem müssten die Menschen sie erst einmal erkennen. Erst dann könnten sie umsteuern, dann wüssten sie, was zu tun ist: Sie müssten auf die Straße gehen für eine Rückverteilung von oben nach unten. Sie müssten die sozialen Pflichten einfordern, die mit Reichtum verbunden sind. Sie müssten eintreten für eine Gesellschaft, in der keiner Angst vor Altersarmut, Repression oder Ausgrenzung haben muss.

Politik darf und kann nämlich nicht allein die Aufgabe einer Parteien-Kaste sein. Demokratie verlangt, dass alle mitmachen. Demokratie heißt auch, gemeinsam dafür zu sorgen, dass es morgen tatsächlich allen gut geht.

Anmerkungen

[1] http://www.sozialpolitik-aktuell.de/tl_files/sozialpolitik-aktuell/_Politikfelder/Arbeitsmarkt/Datensammlung/PDF-Dateien/abbIV91.pdf

[2] http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/studie-realloehne-sind-seit-1990-um-bis-zu-50-prozent-gesunken-a-670474.html

http://www.stern.de/wirtschaft/geld/der-stern-gehaltsreport-was-die-deutschen-verdienen-3332164.html

Ihr Beitrag zur politischen Kultur!

Abonnieren Sie jetzt unseren Newsletter

Invalid email address

Selbstverständlich können Sie den Newsletter jederzeit wieder abbestellen.

Vielen Dank für die Anmeldung! Sie erhalten eine Bestätigung per E-Mail.