Naidoo und die Freiheit der Kunst

Seite 3 der Bildzeitung vom 5. Mai 2017 Foto: GEOLITICO Seite 3 der Bildzeitung vom 5. Mai 2017 Foto: GEOLITICO
Ein Jahr nach Böhmermanns „Schmähritik“ ruft ein neues Lied von Xavier Naidoo in den Medien heftige Reaktionen hervor. Von „tropfendem Gift“ ist die Rede.

Ein Lied erregt die Medien und auch Teile der Politik. Es stammt von Xavier Naidoo und verbreitet sich viral durch das Internet. Offenbar birgt es soviel Empörungspotenzial, dass die „Bild“-Zeitung ihm fast eine ganze Seite widmet. „Xavier Naidoo, das ist echt hetzend!“, titelt „Bild“ und bringt Auszüge des Textes. Auch seriöse Blätter wie die „FAZ“ steigen mit steilen Thesen in die Diskussion ein: „Xavier Naidoo hat eine Reichsbürger-Hymne geschrieben“.[1]

Auf der anderen Seite kommentiert das Magazin „Compact“: „’Marionetten‘ könnte zur Hymne der friedlichen Volksopposition werden. Die ersten Hetzartikel der Systempresse sind schon im Umlauf. Doch Naidoos Rückhalt ist ungebrochen.“

Keine Frage des guten Geschmacks

Fast genau ein Jahr, nachdem eine „Schmähkritik“[2] des Moderators Jan Böhmermann auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan für öffentlichen Wirbel und ein juristisches Nachspiel sorgte, wird also wieder über die Freiheit der Kunst diskutiert. Was darf die Kunst in Deutschland? Hat ihre Freiheit Grenzen? Und wenn ja, wo?

Den Vätern des Grundgesetzes war die Freiheit der Kunst elementare Voraussetzung einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft. Darum schrieben sie in Artikel 5, Absatz  1 und 2:

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. (…)Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“

In beiden Fällen, bei Naidoo und Böhmermann geht es in der öffentlichen Debatte nicht mehr um die Frage nach dem guten Geschmack. Nein, es geht um juristische Tatbestände. Erdogan ging gerichtlich gegen Böhmermann vor. Er wertete dessen Gedicht als „Majestätsbleidigung“, weil der Moderator ihm unter anderem Sodomie angedichtet hatte. Erdogans Anwalt Michael-Hubertus von Sprenger argumentierte, „Böhmermann habe den Präsidenten gezielt beleidigen wollen und sich ,unter dem Deckmäntelchen der Kunst’ versteckt“.[3] In Teilen schloss sich das Hamburger Landgericht der Argumentation an. Zwar räume das Grundgesetz der Kunst zwar einen großen Freiraum ein, urteilte es, aber es setze ihr eben auch Schranken. Erdogan erreichte, dass Teile der „Schmähkritik“ vorerst verboten bleiben.

„Aus jeder Zeile tropft das Gift“

Gegen Naidoo ist noch kein juristisches Vorgehen bekannt. Aber es gibt den Vorwurf der politischen Hetze. „Aus jeder Zeile tropft das Gift“, überschreibt die „Bild“ den Text ihres Chefredaktions-Mitglieds Nikolaus Blohme. Und im Text heißt es weiter:

„Es soll die Bürger gegen die Politik aufwiegeln, es soll die Politiker pauschal verächtlich machen.“ Blohme resümiert: „Wenn das Kunst ist, dann ist das ziemlich braune Kunst. Hetzerisch, vergiftet, es ist ein fürchterlicher Text. Ein Text zum Fürchten. (…)
Juristisch mag das Lied als Kunst gelten, für mich ist es ein Machwerk, für das es keine Entschuldigung gibt.“

Ist Naidoo also ein Hetzer? Ein solche Behauptung ist nicht unerheblich. Juristisch ist Hetze im Strafgesetzbuch geregelt. Nach Paragraf 130 Abs. 1 ist Hetze strafbar, die „in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert (Nr. 1) oder die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet (Nr. 2).

Im Streit um die „Schmähkritik“ setzten sich nahezu alle deutschen Medien und Kulturschaffenden für Böhmermann ein. Damals schrieb die „Bild“-Zeitung:

„Böhmermann hat in der aktuellen Ausgabe seiner Late-Night-Show am Donnerstagabend einen Satire-Kracher rausgehauen: Der Comedian machte sich in einem Gedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan (62) lustig.“[4]

„Ich habe laut gelacht“

So sah das auch Springer-Chef Matthias Döpfner, der sogar öffentlich zur „Solidarität mit Jan Böhmermann!“ aufrief. In einem Wort-Beitrag für die „Welt“ schrieb Döpfner:[5]

„Ich finde Ihr Gedicht gelungen. Ich habe laut gelacht. Das zu sagen ist mir deshalb wichtig, weil man in den vergangenen Tagen ja keinen einzigen Beitrag – egal ob anklagend oder für Sie parteiergreifend – über Ihren Text gelesen hat, der nicht erst mal, gleichsam als Captatio benevolentiae, betonte, wie geschmacklos und primitiv und beleidigend Ihre Satire über Erdoğan sei.
Das ist ungefähr so originell und aussagekräftig, als wenn man einem Formel-1-Autobauer vorwirft, seine Autos seien aber schnell. Dass Ihr Gedicht geschmacklos, primitiv und beleidigend war, war ja – wenn ich es richtig verstanden habe – der Sinn der Sache. Sie haben doch einfach alle beleidigenden, insbesondere alle in der muslimischen Welt beleidigenden Stereotype zusammengerafft, um in grotesker Übertreibung eine Satire über den Umgang mit geschmackloser Satire zu machen.“

Und weiter:

„Ich verstehe die Aufregung über Ihren Text nicht ganz. Gibt es doch in Deutschland eine gute von Tucholsky geprägte, von Hitler ex negativo gehärtete Tradition der Meinungs-, Kunst- und Satirefreiheit.“

Geschützt durch die Meinungs- und Kunstfreiheit veröffentlichen Rapper seit Jahren auch in Deutschland Lieder, in denen offen zu Gewalt aufgerufen, in denen „Huren kaltgemacht und Schwule geopfert, Politiker gedemütigt und Mädchen gequält“[6] werden. Pädagogen diskutieren besorgt über den Einfluss solcher Texte auf die Entwicklung von Kindern. Aber ansonsten regt sich kaum jemand darüber auf, obwohl öffentliche Aufrufe zur Gewalt strafbar sind.

Beweis einer kruden Ideologie?

Auch Naidoo ist ein Rapper. In seinem neuen Lied träume er vom „Aufstand des Kleinen Mannes gegen die Herrschenden“, schreibt die FAZ.[7] Das sei alles andere als unproblematisch, schon die erste Strophe des Liedes habe es in sich. Darin singt Naidoo:

Wie lange wollt ihr noch Marionetten sein?
Seht ihr nicht, ihr seid nur Steigbügelhalter
Merkt ihr nicht, ihr steht bald ganz allein
Für eure Puppenspieler seid ihr nur Sachverwalter

Der manipulative „Puppenspieler“, der im Hintergrund die Fäden ziehe, sei „ein uraltes antisemitisches Klischee“, so die FAZ. „Und der Begriff des Sachverwalters erinnert stark an die Vorstellung der sogenannten Reichsbürger, nachdem die Bürger der Bundesrepublik nur Personal einer von Amerika oder dem Weltjudentum gelenkten GmbH sind – der Personalausweis dient den Anhängern dieser kruden Ideologie als Beweis dafür.“

Was immer man über den neuen Titel von Xavier Nadioo denken mag: Die Debatte zeigt,  dass sein Lied  ebenso kritikwürdig ist wie die „Schmähkritik“ von Jan Böhmermann. Sie zeigt aber auch, dass der eine von den Medien vehement verteidigt, der andere verurteilt wird. Es ist gut, dass wir solche Debatten führen. Sie sind Ausdruck der grundgesetzlich garantierten Meinungs- und Kunstfreiheit. Aber wir müssen aufpassen, dass wir diese Freiheit nicht verlieren, weil es so manchem Politiker derzeit nach anderem gelüstet.

 

Anmerkungen

[1] http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/marionetten-von-xavier-naidoo-soll-reichsbuerger-hymne-sein-14998067.html

[2] http://www.bild.de/politik/inland/jan-boehmermann/satire-gedicht-auf-erdogan-nicht-mehr-in-der-mediathek-45151590.bild.html?wtmc=nkmk.rw.sea.rest

[3] http://www.tagesspiegel.de/medien/hamburger-landgericht-boehmermanns-erdogan-schmaehkritik-bleibt-in-teilen-verboten/19374774.html

[4] http://www.bild.de/politik/inland/jan-boehmermann/satire-gedicht-auf-erdogan-nicht-mehr-in-der-mediathek-45151590.bild.html?wtmc=nkmk.rw.sea.rest

[5] https://www.welt.de/debatte/kommentare/article154171281/Solidaritaet-mit-Jan-Boehmermann.html

[6] http://www.zeit.de/2008/19/Rapper

[7] http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/marionetten-von-xavier-naidoo-soll-reichsbuerger-hymne-sein-14998067.html

Über Günther Lachmann

Günther Lachmann ist Journalist, Autor und strategischer Berater der Thüringer AfD-Fraktion. In seinen Beiträgen befasst er sich unter anderem mit dem Wandel des demokratischen Kapitalismus. Er veröffentlichte mehrere Bücher, zuletzt gemeinsam mit Ralf Georg Reuth die Biografie über Angela Merkels Zeit in der DDR: "Das erste Leben der Angela M." Kontakt: Webseite | Twitter | Weitere Artikel

29 Kommentare zu Naidoo und die Freiheit der Kunst

  1. Mitspieler // 5. Mai 2017 um 14:35 // Antworten

    „Freiheit der Kunst“ ist doch Quatsch.

    Da sagt einer was er denkt. Das ist der Skandal! Ein Gedanken-Verbrecher, der es sich erlaubt, einen Spaten Spaten und eine Katze Katze zu nennen. Dieser Vergleich stammt von Shakespeare und war seine Definition eines Populisten.

    Die allgemeine Verwirrung nimmt zu. In einer künstlichen Medienwelt, die sich ihre eigene Wirklichkeit erschafft, ist jede Wahrheit, die ausgesprochen wird und die nicht in den Medien-Wahrheits-Frame passt, ein Angriff auf die öffentliche Meinung und somit Ketzerei.

    Die üblen Ketzer werden sodann auf dem öffentlichen Schafott der Medien hingerichtet. Die Zeit der Aufklärung, die Zeit der 68er… vorbei – alles umsonst.

    The Doors – Break On Through (To the Other Side)
    https://youtu.be/CbiPDSxFgd8

    • Jan-Ole Bengt // 5. Mai 2017 um 14:40 // Antworten

      @Mitspieler
      Na, die Doors haben damit am allerwenigsten zu tun…ansonsten ist Ihr Beitrag immerhin diskussionswürdig.

      • Mitspieler // 5. Mai 2017 um 14:49 //

        Bitte nicht immer sofort reagieren und bewerten. Der Song der Doors hat durchaus mit der Thematik zu tun. Diejenigen, die aus dem Medien-Wahrheits-Frame ausgebrochen sind und verstanden haben, dass jeder Mensch für seine eigene Wirklichkeit steht und dafür auch verantwortlich sein muss – wissen, dass es eine andere Seite der Betrachtung gibt: Den eigenen Standpunkt. Wenn dieser als Ketzerei gilt, dann muss man wohl oder übel als Ketzer leben. Das wollte uns Jim sagen.

  2. Vielen Dank für Ihren Kultur-Vergleich hier, lieber Herr Lachmann,

    „leidenschaftliche Diskussion[en]“ Zitatende L.

    Eher doch nicht leidenschaftlich, sondern voller Absichten, vor allem, wenn Sie Mathias Döpfner ins Feld führen, der doch nun wirklich etwas zu nah am Achsel-(Springer-[Stiefel])Schweißtuch der Macht schnüffelt. Er hatte doch ganz andere Ambitionen, so heldenhaft dem Jungakrobaten des kynischen Gewerbes, beizuspringen.

    Nein, das ist etwas unterkomplex. Es war doch Teil der konzertierten Aktion des ‚Gülen-US-Nato-Werte-Komplexes‘ in Vorerwartung des Kommenden schon mal dem Gottkönig vom Bosporus die Lichtlein anzumachen, dreieinhalb Monde vor der nächtlichen Attacke, die Herr Putin dann doch noch zum Besseren wenden konnte.

    Mit Naidoo hat das insofern nichts Vergleichbares gemeinsam oder wollen Sie den Forenkindergarten nicht mit Tiefenwissen überstrapazieren?

    Denken Sie an das komplexe Geflecht aus Politik, Kultur- und Zeitgeschichte, einschließlich der Komponenten von Geopolit-Schach, was Ihr Mitautor alleine um eine Person wie Paul Joseph Goebbels zusammengetragen hat oder Sie zur Biografie der Kanzlerin der Herzen, beisteuerten. Das als Maßstab nehmend, ist noch mehr drin, im ersten Teil des Künstlervergleichs, nach meinem, eher intuitiven Tiefenverständnis, zu Politik und Kulturbemäntelung im Allgemeinen, wie im Besonderen, früher wie heute.

    Naidoo weicht den heutigen Slalomanforderungen, in einer Zeit der hektischen Vervollständigung des Kalergi-Projektes, vielleicht weniger elegant aus und nimmt dann, bei seinem sportlich-rasanten Lauf einige Fähnchen mit. Her je, das passiert und klar, ich wäre der letzte, der Naidoo etwas unterstellen würde. Er spricht aus und für’s, Volk, was aber im Programmablauf der ‚Neuberliner‘ Systempolitik so nicht mehr vorgesehen ist.

    Naidoo singt nicht nach Noten, ich hab keeene Ahnung, vielleicht beherrscht er ja doch die gängigen Notenschlüssel in Dur und Moll, aber auf kryptische Überlebenskünste ist der Sänger eher schlecht vorbereitet, vermute ich mal, ich bin kein Musikszenekenner, erinnere mich an die Liedchen nur, wenn ich sie gerade höre, nicht vorher.

    Hier wäre jetzt mehr besser, als weniger, was ja impliziert, da ist noch viel Luft nach oben.

    Sie herzlich Grüßend, zugleich auch an Ihren Mitautor und ‚P.J.G.-Geschichts-Experten‘, Herrn Reuth

  3. Lars Bäcker // 5. Mai 2017 um 17:49 // Antworten

    Es macht mir Angst, dass wir heute jede öffentliche Meinungsäußerung unter dem Gesichtspunkt strafrechtlicher Relevanz diskutieren, anstatt über den Inhalt, also den Gedanken des Künstlers einmal nachzudenken.
    Wir sind auf einem denkbar schlechten Weg in die (Meinungs-)Dikatatur. Wenn wir nicht schon längst drin sind.

    • Jan-Ole Bengt // 5. Mai 2017 um 18:13 // Antworten

      @Lars…
      nur ganz kurz: Ihre Angst ist unbegründet! Sie leben – immer noch! – in einem außergeöhnlich freien, toleranten und wenig repressiven – Rechtsstaat. Glauben Sie nicht? Dann fahren Sie gelegentlich mal ins Ausland und schauen Sie sich ein wenig um!
      Der direkte Vergleich schärft den Blick und bewahrt vor unangebrachten Urteilen – und vor übersteigerter Furcht.

      • Conrath // 5. Mai 2017 um 18:33 //

        @Jan

        Nun staunt aber der Wichtelmann, waren Sie etwa gedanklich gerade in der Schweiz oder in Norwegen?

        Nein, selbst eine Frau Kahane hat da mehr aufzubieten, strengt sich beim Lügen wenigstens etwas an, um jetzt mal was ganz unappetitliches dazu zu schreiben. Das ist ja nicht nur blöde sondern nur noch…

        Vielleicht sollten Sie lieber bei Ihren Klobeispielen bleiben, die sind zwar derb und ungerecht, belasten die Nase, aber in sich wenigstens noch viertelsmässig konform.

        Das hier erinnert mich an Schreibtafeln auf der Demenzabteilung, wo dann am unteren Rand so eine verstellbare Kinderuhr, rote Zeiger hinter Glas und gleich daneben Rechenschieberkugeln, hängen, flankiert von allen Wochentagen nun ja, jeder hat Anspruch auf einen gelungenen Tag und die Pflegerinnen machen ihre Arbeit allermeist sehr hingebungsvoll, wenn es die Zeit irgendwie hergibt.

        Herr Jan, hallo, schauen ‚Sie‘ mal, wir haben heute Freitag, sehen ‚Sie‘ (der respektvolle Umgang und regelmässige Friseurbesuche auf der Station sind ganz wichtig) das da ist Freitag, genau da, ja und wieviele Äpfel habe ich hier im Korb? Bedingungslose Trollliebe, ja, es ist eben die Dantesche (semantische) 9. Hölle, Beatrice wo bist Du nur, ich sehe Dich garnicht, hier im Dunklen?

        Ich Euch auch

      • hubi stendahl // 5. Mai 2017 um 19:00 //

        „Bengt“

        Zitat:
        „Sie leben – immer noch! – in einem außergeöhnlich freien, toleranten und wenig repressiven – Rechtsstaat. Glauben Sie nicht? Dann fahren Sie gelegentlich mal ins Ausland und schauen Sie sich ein wenig um!“

        Mit „außergeöhnlich“ mögen Sie ja noch recht haben, wenn Sie Ihren Verschreiber? mit „Hohn“ in Verbindung bringen. Vermutlich meinten Sie aber „außergewöhnlich“, sodass die Frage im Raum steht, welche Gesinnung Sie mitbringen, wenn Sie es für eine dankenswerte Situation halten, dass ein Mensch mit anderer Meinung überleben darf (“ Angst ist unbegründet! Sie leben immer noch“), während er in anderen Staaten „nur“ Jahre in einem Loch verschwinden muss.

        Mit anderen Worten: Fünf Jahre für eine andere Meinung sind angemessen, Hauptsache man überlebt.

        Haben Sie schon mal alle Schrauben angezogen?

      • Jan-Ole Bengt // 5. Mai 2017 um 19:14 //

        @Conrath
        Besides of all bin ich ziemlich sicher, dass von all denen, die hier dauernd ihren Namen schreiben, ich der einzige bin, der eine gewisse Frau Kahane tatsächlich persönlich kennengelernt hat – und um es gleich anzufügen: nicht, um neue Weisungen von ihr entgegen zu nehmen, sondern in einem rein privaten Rahmen. Auch solche Begegnungen sind ja bisweilen ganz lehrreich. Was ich davon weitegeben kann und darf: ihre Funktion/Rolle wird hier und auf ähnlichen Seiten so komplett und gigantomanisch überschätzt, dass es schon wieder komisch ist!

      • Conrath // 5. Mai 2017 um 20:05 //

        @Jan

        Das hätten Sie aber anders einfädeln müssen, volle 5 Punkte Abzug. Und im übrigen, wen interessiert wen Sie kennen, wenn dabei nix rauskommt. Ich sage es ungern, aber es ist so relevant, wie die Meinung der vielen Reflektorsäulen an den Bundesstraßen.

        Mal verirrt sich ein Reh dort, mal kippt so ein Ding um oder wird blos umgefahren, interessant?

        Nööö.

        Ich denke sie wird etwas schlechten Mundgeruch haben und ansonsten auch nur Löcher in die Luft starren, was denn sonst? Kahane könnte auch aus einem Zoo neue Anwärter rekrutieren, wirklich merken würde es niemand oder kann Sie kleine Kunststückchen, tanzt oder hält sich einen Schäferhund als Gefährten? Ich weiß es nicht Jan, suche mir meinen Umgang besser aus, wenn er mich nicht gerade auf die Ewigkeit vertröstet und ob diese Wendung jetzt und hier, wirklich gut war, nein glaub ich nicht, nicht nach Ihrem bisherigen Wiedereinstieg hier auf dem immer schöner werdenden Forum, da hätte ich diesen Teil jetzt klugerweise weggelassen, Sie Spion aber auch, ’00-0, übernehmen Sie‘, mit einem schnellen Griff ins Klo und immer schön säubern danach, richtig mit der Bürste.

        Sie sich selbst und Gott mit allen

    • @Lars Bäcker,

      wir sind längst mittendrin und dass wir uns mit den Inhalten nicht mehr sachlich auseinandersetzen, ist ebenfalls der Diktatur zuzuschreiben. Am schlimmsten sind dann solche Figuren wie @Jan-Ole, die uns vorgaukeln wollen, dass wir in einem „freien und toleranten“ Staat leben. Man müsste laut lachen, wenn es nicht so traurig wäre.

      Wer es noch nicht gemerkt hat, dass der Diktatur-Turbo samt Neusprechverordnung auf Hochtouren läuft, sollte mal langsam die rosa Brille absetzen und sich in die Realität katapultieren. Aber leider haben Realitäts-Verweigerer keine E… mehr in der Hose. Angst essen Seele auf.

      Gott sei Dank gibt es noch Ausnahmen wie unser mutiger und intelligenter Künstler Xavier Naidoo; möge Dich Dein Schutzengel immer begleiten.

  4. Bernd Engelking // 5. Mai 2017 um 18:10 // Antworten

    Naidoo hat niemanden persönlich beleidigt. Alles ist so formuliert, dass sich jeder den Schuh anziehen kann, dem er passt. Und das sind genau die, die am lautesten schreien oder schreien lassen. Besser kann man Kritik nicht anbringen.
    Das genau ist der Unterschied zu Böhmermann

    • hubi stendahl // 5. Mai 2017 um 22:00 // Antworten

      @Bernd Engelking

      Zitat:
      „Und das sind genau die, die am lautesten schreien oder schreien lassen.“

      Heiko Maas postete auf Facebook zum Tag der Pressefreiheit am 03.05.2017, dass die Pressefreiheit jeden Tag neu verteidigt werden müsse. Demokratie ohne Meinungsfreiheit gibt es nicht. „Parolen wie „Lügenpresse“ oder „alternative Fakten“ machen die Gefahren für die Pressefreiheit deutlich.“

      https://www.facebook.com/heiko.maas.98/photos/a.1450655295163859.1073741828.1431909580371764/1951289551767095/?type=3

      Daraufhin kommentierte der bekannte Journalist und Anwalt Joachim Steinhöfel (z.B. Stern.de, achgut.de ), dass von Maas geforderte Gesetz zur Abschaffung der Meinungsfreiheit und WURDE PROMPT GELÖSCHT!

      Nachdem Steinhöfel an das Justizministerium schrieb und um Stellungnahme bat entschloss man sich dort den Kommentar wieder einzustellen, weil ein Shitstorm drohte. Soweit die alternativen Fakten, die Maas in seiner Twitter-Botschaft mit Fake News identifiziert.

      Weiter hier:

      https://www.steinhoefel.com/2017/05/wie-man-die-pressefreiheit-gegen-die-verteidiger-der-pressefreiheit-verteidigen-muss.html#more-5517

      Steinhöfels Stellungnahme zum neuen Gesetz im Video (wie lange noch?):

      • Joachim // 5. Mai 2017 um 23:46 //

        Pressefreiheit bedeutet für Herrn Maas, dass die Presse seine Ideologie frei verbreiten darf, musikalisch untermalt von den Schalmeienklängen von Feine Sahne Fischfilet.

  5. Aus aktuellem Anlass:
    Akute Weltkriegsgefahr!!

    (Anm:In den Lückenmedien bisher KEIN Wort über diese gefährlichen Entwicklungen!!)
    Sputnik, heute..

    USA wollen Kontrolle russischer Häfen!
    – Duma-Politiker spricht von „Kriegserklärung“

    05.05.2017(aktualisiert 12:45 05.05.2017)
    Das vom US-Kongress verabschiedete Gesetz über eine „Kontrolle“ russischer See- und Flughäfen ist in Moskau auf Unverständnis und Kritik gestoßen. Laut Konstantin Kossatschow, Chef des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrats (russisches Parlaments-Oberhaus), würde eine Umsetzung des umstrittenen Vorhabens eine Kriegserklärung bedeuten.
    https://de.sputniknews.com/politik/20170505315647938-usa-russland-hafen-kontrolle-kriegserklaerung/

    ——————
    Und dieselbe Nachricht mit etwas mehr Hintergründen (nicht weniger beunruhigend):

    US-Kongress stimmt für „Kontrolle“ über russische See- und Flughäfen
    11:13 05.05.2017(aktualisiert 12:25 05.05.2017
    Der US-Kongress hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der eine Überwachung russischer See- und Flughäfen im Fernen Osten vorsieht.
    Das Gesetz zielt eigentlich auf eine Erweiterung der Sanktionen gegen Nordkorea ab, richtet sich nun aber auch gegen jene Länder, die mit Nordkorea zusammenarbeiten. Das erklärte Ziel ist es demnach, etwaige Verstöße gegen die vom UN-Sicherheitsrat verhängten Sanktionen aufzuspüren und zu bestrafen.
    Zu diesem Zweck sollen laut dem Gesetz auch die an der Pazifikküste liegenden russischen See- und —Flughäfen Nachodka, Wanino und Wladiwostok unter „Sonderkontrolle“ gestellt werden. Auf der Liste stehen auch chinesische, iranische und syrische Häfen. Den US-Präsidenten verpflichtet das Gesetz dazu, im Laufe der nächsten fünf Jahren dem Kongress jährlich über diese See- und Flughäfen zu berichten.
    Für das Gesetz stimmten 419 Kongressmitglieder bei nur einer Gegenstimme.
    Bevor es in Kraft tritt, muss das Gesetz noch vom Senat verabschiedet und Präsident Donald Trump unterschrieben werden…
    https://de.sputniknews.com/politik/20170505315645871-usa-russand-haefen-kontrolle/

    Beachtet dazu die Leser-Kommentare unter dem Artikel bei „Sputnik“.
    Auch dort haben sie es inzwischen gecheckt, dass NUR Psychopathen solche krankhafte Entscheidungen treffen können:
    Hier die 4 aktuellsten Leserkommentare zum Sputnik-Artikel:

    @Max Guenther
    Der „Dorfpolizist“ hat nicht mehr alle Tassen im Schrank.
    Das hat schon was von einem Psychopathen.
    —————–
    @Lydia Resch
    Erkundigen Sie sich welche Verhaltens-und Denkweisen einen Psychopathen auszeichnen (typisch sind) und Sie werden erkennen es sind Psychopathen
    ————–
    @Manni Guerth
    Irgendwann werden sie mit einem atomaren Blitz aus ihren pathologischen Träumen geweckt. Was dann übrig bleibt, sind ihre „Röntgen Fotos“ an den Wänden des Kongresses
    ————–
    @Lydia Resch
    Möchte zu gern wissen, was passieren würde, wenn das Jemand mit den USA macht.
    Hat die USA jemals der UN-Sicherheitsrat interessiert in Sachen Zustimmung eines (illegalen) Krieges?
    US-Senat, Ihr seid alle sehr sehr krank in Euren Köpfen..

    ——————–
    Und als ob diese heutigen Meldungen nicht schon brisant genug wären, folgte nur wenige Stunden später diese Meldung:

    Die Zivilisten-Schutzzonen in Syrien, (….) sind für die Jets der US-geführten Koalition ab sofort gesperrt!!!
    Moskau: Deeskalationszonen in Syrien für US-Koalition tabu
    15:34 05.05.2017(aktualisiert 16:10 05.05.2017)
    Die Zivilisten-Schutzzonen in Syrien, die bei den Friedensgesprächen in Astana vereinbart worden sind, sind für die Jets der US-geführten Koalition ab sofort gesperrt. Das teilte Alexander Lawrentjew, Syrien-Beauftragter des russischen Präsidenten Wladimir Putin, am Freitag mit.
    Weiterlesen:
    https://de.sputniknews.com/politik/20170505315653374-flugverbot-fuer-usa-in-syriens-schutzzonen/

    ——————
    Wenn nicht schon in den nächsten Tagen noch ein großes „Wunder“ geschieht, war´s das.
    Wenn es immer noch welche Leser gibt, die auf „Vernunft“ der US-Kriegsfalken(Hardcore-Psychopathen aus dem sog. Deep State)- hoffen, diesen Menschen kann ich nur sagen, dass diese perversen Kriegstreiber pathologisch-bedingt KEINE Vernunft, KEINE Menschlichkeit oder gar Gewissen, kennen! Sie hassen und verachten ja geradezu alles Menschliche!
    Ich will wirklich keine Panik verbreiten – aber die Situation sieht aktuell sehr gefährlich aus.
    Hoffentlich beruhigt sich die Lage wieder.

    Informiert Euch auch über den aktuellen DEFCON-Status. Dort laufen auch ALLE relevanten Nachrichten über potenzielle, atomare Bedrohungen in der Welt – siehe:
    Hier:

    The DEFCON Warning System
    News and analysis on the current nuclear threat against the United States. Established 1984
    DEFCON Warning System – Update 5/2/17
    DEFCON-Stufe aktuell: – 4 –
    • COMMUNITY FORUM

    Link:
    http://defconwarningsystem.com/

    Und betet für ein Wunder.

    Hintergründe:
    https://de-de.facebook.com/Aktiv-gegen-Psychopathen-Pathokratie-329397370520953/

    Daryl

    • @daryl

      Akute Weltkriegsgefahr!! USA wollen Kontrolle russischer Häfen!

      Ha ha ha.. über solche Fürze der Pax americana, kann man doch eigentlich nur noch lachen. Was soll der Blödsinn herr daryl, aus diesem Nonsens eine Katastrophenmeldung zu machen.?

      Wie auch immer, sicherlich passt solcher Schmarren, perfekt in Ihre verpsychopathete Echokammer.

  6. Argonautiker // 5. Mai 2017 um 18:16 // Antworten

    Böhmermann geht, obwohl sein „Gedicht“ ganz offensichtlich wesentlich beleidigender ist, und Naidoo geht nicht. Wenn die Brille, durch die man sieht, nur ideologisch genug gefärbt ist, dann kann man das wohl so sehen.

  7. hubi stendahl // 5. Mai 2017 um 18:22 // Antworten

    Formell wurde die Meinungsfreiheit im Jahre 1789 erstmals definiert, als Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte mit der französischen Revolution. Seither gibt es unterschiedliche Definitionen und Ansichten, die je nach politischer Situation in allen Staaten unterschiedlich ausgelegt werden.

    Im Artikel 19 der Vereinten Nationen heißt es. „Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

    Nun, die Praxis sieht anders aus. Schließlich lässt sich in einem derart kurzen Artikel alles und nichts hinein interpretieren. Deshalb gehen Fachleute davon aus, dass die jeweilige Staatsmacht, orientiert an einer gefühlten oder tatsächlich existierenden Volks-Mehrheit, den Begriff „Meinungsfreiheit“ in seinen Strafgesetzen praxistauglich umsetzt.

    Und hier gibt es in der sogenannten „westlichen Wertegemeinschaft“ im Rahmen der `political´ correctness erhebliche Einschränkungen. In den USA ist z.B. eine Bestrafung von „Rassismus“ gesetzlich über einen „Volksverhetzungsparagraphen“ nicht argumentierbar, während in vielen europäischen Ländern, INSBESONDERE IN DER BRD, aufgrund der teilweise
    erdichteten Historie, bereits sehr früh Gesetze fassen können. Im Artikel 10 Abs. 2 der europäischen Menschenrechtskonvention wird ausdrücklich auf Pflichten hingewiesen, die den Artikel insgesamt einschränken.

    https://dejure.org/gesetze/MRK/10.html

    Mit diesem Artikel im Rücken, schafft Herr Maas auch gerade die ohnehin fragile Meinungsfreiheit (offiziell) ab. Eine „political correctness“, eine Meinungshoheit einer erfundenen Mehrheit (von Profiteuren), bedarf es dann nicht mehr:

    „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG-E) nennt die Macht nun diesen, die Meinungsfreiheit endgültig zersetzenden Paragrafen, mit dem Herr Maas andere Meinungen in den Griff bekommen will, denn er will „objektiv strafbare Inhalte“ „unverzüglich“ entfernen. Dies ist aber in einem Rechtsstaat per se unmöglich, da es zu einer Verteidigung und folgenden
    Verhandlung kommen müsste. Was objektiv ist, entscheidet nun -offen- die Macht: Netzpolitik.org meint:

    „Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll sich nicht mehr nur gegen Hate Speech und Fake News richten, sondern auch gegen pornografische Inhalte und viele andere Straftatbestände. Zusätzlich enthält der neue Entwurf jetzt eine Auskunftsbefugnis gegenüber Privatpersonen, der das Ende der Anonymität im Netz einläuten könnte.“

    Im Klarteext bedeutet dies, dass das Internet gerade abschließend von der Macht zum Zwecke der Kontrolle und Überwachung ihrer Bürger gekapert wird.

    weiter hier:

    https://netzpolitik.org/2017/hate-speech-gesetz-schon-ausgeweitet-bevor-es-in-kraft-tritt/

    Speziell in der BRD gibt und gab es nie eine Gewaltenteilung. Die Judikative ist der Legislative unterworfen und insofern der auf immer weniger Personen zentrierten Staatsmacht, die im fortgeschrittenen Stadium der Erosion des Wirtschaftssytems zum Totalitarismus neigt, wie wir auch heute wieder als Zeitzeuge erkennen können. An den Löschaktionen des Titels „Marionetten“ von Xavier Naidoo ist nun für jeden erkennbar, dass der Staat nicht für Bürger, sondern für seinen Machterhalt und Interessen Dritter tätig ist, denn auch in der Vergangenheit gab es Titel, die heute im Video auf youtube vielfach abgerufen werden können, die aber nie den
    Aufmerksamkeitsgrad erreichten.

    Es geht also nicht um Moral, Ethik oder Bürgerschutz. Es geht ausschließlich um Macht über die Bürger.

    Wie Foristen vom Schlage „Jan Ole Bengt“ angesichts solcher Entwicklungen als Troll in den Foren herumirrt, dabei nachts ruhig schlafen kann, statt sich in dieser Zeit für einen Erhalt der Meinungsfreiheit einzusetzen, war mir schon als Spät68er ein Rätsel. Was treibt solche Menschen? Kinderlosigkeit? Neurose? Oder einfach nur Narzissmus, wie ich es bei Joschka Fischer vermute, der für mehrere Leben ausreichend Schäden auf seinem Konto hat?

  8. >Ihre Angst ist unbegründet! Sie leben – immer noch! – in einem außergeöhnlich freien, toleranten und wenig repressiven – Rechtsstaat.<

    Ich verstehe nicht, was es an der Aussage zu meckern gibt: stimmt doch, der Staat hat immer Recht. Und a bisserl repressiv, na ich bitte. Fragen sie mal Mollath. Auch ein Fall außergewöhnlich freier Toleranz des Rechts a la Staat (… und man sieht nur die im Lichte, die …).

  9. Karl Bernhard Möllmann // 7. Mai 2017 um 07:41 // Antworten

    . . .
    Ratlos quatscht der Quatschologe,
    gequirrlter Quatsch ist seine Droge.
    .
    Dient zur Verwirrung für uns alle,
    lockt so die Opfer in die Falle.
    .
    Und wenn sie nicht gestorben sind,
    bleiben sie des Psychopathen Kind.
    .
    Krieg ist out – Heut‘ wird gelogen,
    jedes Wort wird schön verbogen.
    .
    Der Feind wird als ein „Freund“ gegrüßt,
    bis er’s mit seinem Leben büßt . . .
    .
    Nur die TARNUNG ist perfekt,
    DAS haben Profi’s ausgeheckt!
    .
    „MIND-WAR“ heißt das neue Spiel,
    und Psychopathen spielen viel . . .
    .
    https://www.wanttoknow.info/mk/mindwar-michael-aquino.pdf
    .
    http://www.davidmiscavige.wikiscientology.org/text/Why_the_U.S._is_Slave_to_Israel_-_the_Scientology_Connection
    .
    Und die Moral von der Geschicht?
    .
    ECHTE Menschen lügen NICHT!

    • Hallo @KBM,

      Ihre Gedichte habe ich schon vermisst!

      Sehr treffend und – wie immer – logisch kombiniert. Ein Lese-Genuss!

  10. @KBM

    Schön das Sie wieder da sind.

    Aber warum erinnern Sie wieder an Ihre 5 Hauptthemen? Wie wäre es mit einem Themenwechsel und etwas mehr Vertrauen? Und bemühen Sie sich doch wenigstens etwas, diese ‚Unechtheit‘ zu überwinden.

    Sie grüßend

    • Jan-Ole Bengt // 7. Mai 2017 um 21:18 // Antworten

      @Conrath
      Ihr stetes Bemühen in allen Ehren…aber: das ist vergebene Mühe.
      Bevor Eher werden die MAF und ich in den heiligen Stand der Ehe treten – als dass KBM die Platte wechselt! Keine Chance!!

  11. @Jan

    Sie sollten aber auch einmal überdenken, ob Sie mit den gewählten, bisher entfalteten Mitteln, zu einer echten Partnerschaft kommen, bzw. Partnerschaftsfähigkeit bilden, jenseits der ersten, ‚amor-dynamischen‘ Eigenreaktionen, mit wem auch immer und ja die Platte kann KBM noch nicht wechseln, aber er kann schon mal drüber nachsinnen, das ist doch eine ‚mögliche‘ Vorbereitung, oder?

    Und bei KBM ist die Platte nur hervorragend gut sichtbar, bei anderen ist sie nur erkenntnispragmatisch anspruchsvoll auslesbar, etwa bei Hubi, der neben seinem geschulten Realismus mit Partikeln/ Residuen von Naturalismus (Dietzfelbingers naturalistische Hoffnungen) und einer Ideologisierung (Frankfurter Umerziehungsdogma über alles, also ohne Umfangsdifferenzierung/ Gültigkeitsabwägung) operiert, diese aber dennoch – und höchst vorbildlich und anerkennens- und nachahmenswert – immer wieder auch hinterfragt!!

    Das ist auch für Sie ein Weg, aus dem (erkenntnistheoretisch) naiven Ideen-Realismus (nichtdialektischer Materialismus) nach und nach ‚aufzutauchen‘, also alle drei Betrachtungen freundschaftlich und charitépraktisch, angewandt.

    Sie grüßend

    • hubi stendahl // 10. Mai 2017 um 10:04 // Antworten

      „Und bei KBM ist die Platte nur hervorragend gut sichtbar, bei anderen ist sie nur erkenntnispragmatisch anspruchsvoll auslesbar, etwa bei Hubi, der neben seinem geschulten Realismus mit Partikeln/ Residuen von Naturalismus (Dietzfelbingers naturalistische Hoffnungen)……………diese aber dennoch – und höchst vorbildlich und anerkennens- und nachahmenswert – immer wieder auch hinterfragt!!“

      Erkenntnispragmatismus, den Sie geschickt mit einem „nur“ unterlegen und damit höflich verschleiernd zum Ausdruck bringen wollen, dass es sich um eine -primitive Form der Klassifikation- handelt, die immerhin im vorliegenden Fall temporär vom Foristen hubi für sich selbst hinterfragt wird.

      Was in der Konsequenz bedeutet, dass ich nach dieser „Bewertung“ einer 3+ zwar keine Chancen mehr habe eine Klasse zu überspringen, aber immerhin die Versetzung nicht gefährdet ist.

      Merken Sie eigentlich noch was? Dies ist ein Forum, weder Seminarraum noch Klassenraum. Seminarleiter oder Klassensprecher sind Sie auch nicht. Viel gelesen ist nicht viel belesen. Warum machen Sie sich mit dissozialen Trollen wie @Jan gemein und greifen in subtiler Art und Weise oberlehrerhaft in die Diskussionen ein und tragen schlecht verdauliche Kost hinein? Warum verwenden Sie ungebräuchliche oder fachlich selten verwendete Umschreibungen wie Residuen, wenn mit Partikeln prinzipiell alles gesagt ist? Ich kenne nur einen Residualgewinn (eine Art Übergewinn) aus der Betriebswirtschaft.

      ZUM KESSEL SPRACH DER NEUE TOPF (Goethe etwas weniger bekannt):

      Zum Kessel sprach der neue Topf:
      „Was hast du einen schwarzen Bauch!“
      „Das ist bei uns nun Küchenbrauch!“
      Herbei, herbei du glatter Tropf,
      bald wird dein Stolz sich mindern,
      Behält der Henkel ein klar Gesicht,
      Darob erhebe du dich nicht,
      BESIEH NUR DEINEN HINTERN!!!!“(aus gesammelte Werke in 7 Bänden, 1.Band)

      PS:: Partikel UND Residuen? (völlig sinnlose sprachliche Verballhornung und Doppelung) von Dietzlfelbinger haben mich nur am Rande interessiert. Er ist einer der besten Übersetzer historischer Schriften weltweit und ich habe deshalb seine Bücher gekauft. Seine Sichtweise der Dinge kann den interessierten Leser nur dann weiterbringen, wenn er sie mit eigenen Gehirnzellen auf Plausibilität prüft. Nach dem Lesen beginnt also das selbstständige Denken und nicht das Rezitieren.

      Sie grüßend

      • Conrath // 10. Mai 2017 um 10:27 //

        @Hubi

        Danke für Ihre Sprachkritik und nein, Sie haben doch schon eine 1- bekommen und versetzt sind Sie auch, sogar (übersterblich) auf ewig 😉 .

        Warum nicht Partikel?

        „Residuum (Funktionentheorie) In der Funktionentheorie ist das Residuum einer komplexwertigen Funktion ein Hilfsmittel zur Berechnung von komplexen Kurvenintegralen mit Hilfe des Residuensatzes.“ aus Wiki-Halbblödia

        Und verdolmetscht, der Gebrauch weniger genutzter Verben ist ein Hinweis, auf die Zusammenhänge erhöhte Aufmerksamkeit zu legen. Hier ist die ‚Funktionenwirkung‘, von vorab getroffenen epistemischen Entscheidungen, konkreter, für das ‚Prinzip des Naturalismus‘, gemeint, deswegen diese Formulierung.

        Partikel sind dagegen nur neutrale Einschlüsse, inhaltlicher Beliebigkeit, Residuen aber noch ungeschlossene, episteme Problemlagen, Schichtungen aus früheren, erst halbreflektierten, Vorentscheidungen. Diese Art der Kritik ist aber überhaupt nicht/ nie persönlich diffamierend (gemeint), nur semantisch entwaffnend, aber immer positiv intendiert, also maximal ober(stufen)lehrerhaft, ohne jede Ausnützung von Rang und Namen. Soweit müssten Sie mein Anliegen und Verhalten doch bereits deuten können.

        Und Ihre Expertise erfreut mich immer wieder und belebt und ergänzt doch den Forenrahmen, ohne jeden Abstrich. Das wir alle mit Vorentscheidungen ins Rennen gehen war Goethe sehr wohl bewusst und er nutzte Jacobi zeitlebens – mit einer kleinen Unterbrechung(!) zu seinem Gesprächspartner in allen großen Fragen und Nöten, etwa als er, aus dem Felde kommend (napoleonischer Krieg), von Mainz aus, erst einmal seine Sorgen bei Jacobi, in Düsseldorf-Pempelfort, loswerden musste.

        Also Wortgebrauch ist nicht immer gleich Wortgebrauch, der Kontext und seine vielen (Wir-)Intentionen, macht die ‚soziale Musike‘.

        Herzliche Grüße lieber Hubi

  12. bernd peters // 9. Mai 2017 um 12:39 // Antworten

    Welche zurechnungsfähige, Person des Öffentlichen Lebens,
    würde jemanden als H….sohn betiteln und dann noch einen berühmten Sänger.
    Ich denke auch ein waschechter Psychopath würde überlegen, dass zu tun.
    Es bleibt nur noch die Möglichkeit, der Mann hat kein Gehirn.
    Aus welchem Organ er permanent geistigen Abfall absondert ist rätselhaft.
    Dann gibt ihm noch jemand die Möglichkeit das über einen Fernsehsender zu verbreitet.
    Wie man es als Mitarbeiter in solch einer Intellektuelle Jauchegrube aushält ist mich unerklärlich.

  13. Karl Bernhard Möllmann // 10. Mai 2017 um 14:31 // Antworten

    . . .
    Wenn die LÜGEN-PRESSE (in diesem Falle „BILD“) einen Song von Xavier Naidoo mit den Worten:
    .
    „Aus jeder Zeile tropft das Gift“…
    .
    …zu diffamieren versucht – dann kann man auch OHNE Ahnung von Musik davon ausgehen – daß dem derzeit GRÖSSTEN & BEGNADETSTEN Musiker Deutschland’s ein Volltreffer gelungen ist!

  14. @KBM

    Richtig und das schöne dabei ist, diese angepassten Blödiane machen ihm, ohne es zu wollen, noch richtig gute Werbung. Endlich können wir uns wieder an der Springerpresse freuen und das Blatt nicht nur zum Kaminanzünden oder Ölwechsel nutzen oder als Ersatz für das Rollenflauschweiß auf dem stillen Örtchen.

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