SPD täuschte bei der Pkw-Maut

Schweizer Vignetten / By Mike Schulz Gossel (Own work) [CC BY-SA 4.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File%3AVignetten_Schweiz_1985_-_2015.jpg Schweizer Vignetten / By Mike Schulz Gossel (Own work) [CC BY-SA 4.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File%3AVignetten_Schweiz_1985_-_2015.jpg
Erst war die SPD dagegen, dann hat sie der Pkw-Maut doch zugestimmt. Wieder einmal macht sie Politik gegen die Kleinen Leute – und Willy Brandt rotiert im Grab.

Mit Zustimmung der SPD hat der Bundestag die Dobrindtsche Pkw-Maut beschlossen. Vergessen ist das Gezeter der Genossen gegen den Verkehrsminister und sein Abgabemodell. Mit den mittlerweile berühmt-berüchtigten „Bauchschmerzen“ haben sich die Spezialdemokraten mal wieder als Steigbügelhalter profiliert.

Sozial ist ja ohnehin schon lange nichts mehr in dieser Partei, die ihre Arbeiterkluft nur im Wahlkampf aus der verstaubten Mottenkiste holt, um ihre Entkernung mit längst vergangener Ehrwürdigkeit zu verkleiden.

Denn es gibt allerhand zu kritisieren an dieser Maut, vor allem für echte Sozialdemokraten, wenn es denn welche in der SPD gäbe. So sollen etwa besonders umweltfreundliche Fahrzeuge von der Rückzahlung über die Kfz-Steuer profitieren; das heißt in der Realität, dass die Besitzer „alter Rostlauben“ besonders belastet werden, und das sind bestimmt nicht die wohlhabenden Blankenese-Bewohner oder die Gabriels und Steinmeiers, sondern all diejenigen, die sich kein teures Elektrofahrzeug leisten können.

Verlotterte Infrastruktur

Die Steuer-Rückzahlung wiederum soll gedeckelt sein. Und dass das eingenommene Geld tatsächlich und vollumfänglich in die Infrastruktur fließt, ist alles andere als in Stein gemeißelt. Bisher wurde das Steuergeld, das der Staat für die Instandhaltung und Sanierung der Straßen einstrich, schließlich zum großen Teil anderen Begehrlichkeiten geopfert. Wer braucht am Wirtschaftsstandort Deutschland schon fahrtüchtige Verkehrswege oder befahrbare Brücken, wenn es auch holprig, über Schlaglöcher und einsturzgefährdet geht? Qualität war gestern.

Die SPD erweist sich jedenfalls mal wieder als die Partei, die regelmäßig und mit Fanfaren den „kleinen Mann“ verrät, und hinterher tut als hätte sie nie Regierungsverantwortung gehabt. Sei es nun wie in diesem Fall zugunsten des Koalitionspartners im Bund oder als Part einer ideologisch-verbohrten Landesregierung. Händchen brav heben. Hauptsache Macht.

Brandt rotiert im Grab

Da kann Gottkanzlerkandidat Martin „Tagesgeld“ Schulz noch so sehr auf Paulus machen, der Ruf ist ruiniert. Wenn die Wähler dann in Scharen wegrennen, werden einfach neue herangeschafft, das ausgehöhlte Asylrecht macht’s möglich. Und für Kritiker dieser spezialdemokratischen Verfahrensweise springt dann der Zensurminister Maas herbei, der täglich das Grundgesetz verspottet und sich dafür feiern lässt.

Es muss deshalb gesagt werden, wie es ist: Diese postfaktische SPD mit ihren Hartz-Erfindern, Funktionären und EU-Möchtegernbefehlshabern ist nicht einmal mehr das Abziehbild vom Abklatsch einer einst stolzen Arbeiterbewegung. Kein Herz, kein Hirn, aber scheinrot und tot. Die Genossen bereiten ob ihrer bornierten Bürgerfeindlichkeit allenfalls Kopfschmerzen. Und Brandt rotiert im Grab.

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Über Nadine Hoffmann

Nadine Hoffmann ist Diplombiologin und freie Autorin. Als letztere schreibt sie Meinungsbeiträge, in denen sie Politik analysiert und kommentiert. Ihre eigene politische Heimat fand sie in der AfD. Der Thüringer Landesverband wählte sie als Beisitzerin (ehrenamtlich) in den Landesvorstand. Weitere Artikel

42 Kommentare zu SPD täuschte bei der Pkw-Maut

  1. Marcus Junge // 28. März 2017 um 08:58 //

    Herbert Frahm wird vieles tun, nur nicht „im Grab rotieren“, der freut sich über seine Verbrecherpartei, die seit mindestens 110 Jahren, in Treue fest, den Dauerverrat an Deutschland ausführt, seit August Bebel Ende der 1900’er die Engländer zum Angriff auf Deutschland drängte und alles an Geheiminformationen, zu denen er als Reichstagsabgeordneter zugreifen konnte, zur Insel schickte.

    Und welcher „Herr“ Frahm, alias „Brandt“, hat noch gleich aus Gastarbeitern die Dauergäste gemacht? Familiennachzug? Unterwerfung unter die 68’er? Den Kommunisten in den Arsch gekrochen und dadurch den Kalten Krieg verlängert? Ach, es gab nur einen „Herrn“ Frahm als Bundesmarionettenkanzler? Ja so ein Pech aber auch!

  2. Greenhoop // 28. März 2017 um 09:55 //

    Wer die Agenda 21 verstanden hat muß sich nicht wundern, dass die Städte entsprechend mit Menschen vollgestopft und die Bewegungsmöglichkeiten der Autofahrer eingeschränkt werden. Während in Hamburg die gesamte Innenstadt auf 30km reduziert werden soll, wachsen die Hochhäuser und Siedlungen in Düsseldorf in rasanter Geschwindigkeit, eine Bevölkerungszunahme von nahezu 80.000 Menschen in 10 Jahren und ein Ende ist nicht in Sicht.

    Vor ca. 2 Jahren durfte ich in der Autostadt Wolfsburg die schöne neue Welt der Megacities bewundern, ganz in Anlehnung an die o.g. Agenda mit der gewünschten Zentralisierung welche man natürlich am besten dadurch erreicht, in dem man die Verkehrswege verteuert und/oder verschlechtert, beides ist doch täglich in voller Pracht auf den Autobahnen und Innenstädten zu bewundern.

    Mein neues Auto ist daher ein Benziner, weil selbst dem Autohaus meines Vertrauens die Attacken auf Dieselfahrzeuge nicht geheuer waren. Es ist eine verrückte Zeit und alle (Dauer-)Foristen wissen ganz genau, dass auch der Mautwahnsinn lediglich ein Baustein hin zum Abriss der aktuellen Welt bedeutet und uns vermutlich schon ziemlich bald in eine neue Welt(-ordnung) führen wird.

    Mitnichten glaube ich an die Implementierung der Maut, vorher werden wir ganz andere Probleme bekommen, denn solche Dinge dienen m.E. nur der Ablenkung vom wirklich Wichtigen.

    • hubi stendahl // 28. März 2017 um 15:14 //

      @Greenhoop

      Zitat:
      „Wer die Agenda 21 verstanden hat muss sich nicht wundern, dass die Städte entsprechend mit Menschen vollgestopft und die Bewegungsmöglichkeiten der Autofahrer eingeschränkt werden.“

      Genauso sehe ich das auch @Greenhoop. Das ist die globale Vogelperspektive, aus deren Leitplanken sich die einzelnen Maßnahmen ableiten. Dabei sind weniger die detaillierten Inhalte interessant, als das Gedankengut das hinter dieser Agenda steht.

      Nun sind wir wieder bei der Umerziehung des Menschen durch die neomarxistischen Inhalte der Frankfurter Schule, die seit mindestens 70 Jahren ihr Unwesen in den Köpfen der Menschen treibt. Vor allem in den Köpfen der sich selbst ernannten Eliten, die diese Programme mit ihren neomarxistischen Ideen erdenken.

      Dabei sind die bekannten Schwerpunkte der Umerziehung wie die Zerstörung der Familie oder Gleichmachung statt Gleichberechtigung hier weniger interessant. Die sogenannte „Kritische Theorie“ will ja nicht einfach verändern, sie will abreißen und auf einem unwissenschaftlichen Gebäude neu aufsetzen.

      Im Sinne der hier in Rede stehenden Sache geht es um die Position, die der Mensch in der Natur einnimmt. Die Kulturrevolution des Westens fand hinter dem Rücken des kollektiven Bewusstseins statt und positionierte den Mensch nicht als Teil der Natur, sondern machte ihn zum Designer. Selbstverständlich betrifft dies auch und vor allem die Designer der Agenda 21. Wobei sie „Zurück zur Natur“ proklamieren, aber die Natur meinen, die in ihre Theorie passt. Sie orientieren sich damit nicht etwa an wissenschaftlich objektiven Kriterien, sondern am Kernsatz, dass der Mensch als System Störenfried in der Natur ist. Also eben kein Teil derselben.

      Das führt dann zu einer Agenda 21, in der, bis auf die Intellektuellen, die Auserkorenen, alle mit Fahrrädern und Massenverkehrsmitteln in Städten zusammengepfercht, ihr Dasein absitzen sollen.

      Der Historiker Golo Mann war einmal Nachbar einer der Begründer dieser „Kritischen Theorie“ Max Horkheimer. Golo Mann sagte über diese bescheuerten Neomarxisten: „Die Kritische Theorie ist nichts anderes als Marxismus für feine Leute“. Ich ergänze: und überdrehte Narzissten die einer Ersatzreligion frönen um Teil der Gattung „Bessermensch“ zu sein.

      Wir werden noch eine Menge Verrücktheiten erleben, bevor diese Spinner samt UNO in der aktuellen Form im Orkus der Geschichte verschwinden.

  3. „…SPD täuschte bei der Pkw-Maut…“
    Och, so ’ne Überraschung.

    Die Leute scheinen es nicht zu kapieren. Was könnte GG §120 (1) bedeuten?
    „Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten … “
    (https://dejure.org/gesetze/GG/120.html).

    Genau, wir sind immer noch besetzt! Wir sind nicht souverän, alle Politdarsteller operieren gegen die Menschen in diesem Land und ausschließlich im Interesse der Besatzer. WIR BEZAHLEN DEREN BESATZUNGSKOSTEN. DIE USA HABEN DIE MEISTEN TRUPPEN außerhalb der USA in diesem Land? Um uns zu beschützen, oder um uns untenzuhalten, auzurauben, zu versklaven und zu vernichten mit der Hilfe ihrer Politdarsteller, die Leute in diesem Land auch noch wählen.
    https://sapere-audete.blogspot.de/p/einstieg.html

  4. Karl Bernhard Möllmann // 28. März 2017 um 10:55 //

    . . .
    Nadine stellt die richtige Frage:
    .
    „Wer braucht am Wirtschaftsstandort Deutschland schon fahrtüchtige Verkehrswege oder befahrbare Brücken, wenn es auch holprig, über Schlaglöcher und einsturzgefährdet geht? Qualität war gestern.“
    .
    Der Deutsche Dauer-Stau auf Deutschen Autobahnen „passt“ perfekt zur SPD – die sich in Bremen & Berlin ihr eigenes, lebendes Denkmal gesetzt hat.
    .
    „Made in Germany“, eine ursprünglich von England erdachte Demütigung GEGEN das Deutsche VOLK – ist durch Deutsche Tugenden, wie FLEISS & ZUVERLÄSSIGKEIT – zum beliebtesten Qualitäts-STANDARD des gesamten Planeten geworden.
    .
    Und es sind die von Deutschen Erfindern maßgeblich befeuerten AUTOMOBILE – die Deutschland seit Jahrzehnten erfolgreich am Leben erhalten – weil sie nach Meinung der Bürger dieser Welt, schlicht und ergreifend die BESTEN AUTO’s DER WELT sind, und so zum visionären Traum eines jeden jungen Menschen gehören, der irgendwo auf diesem blauen Planeten, das Licht der Welt erblickt . . .
    .
    Und WAS trägt Politik zu diesem Deutschen Traum bei?
    .
    Berlin wird zur Fahrrad-Hauptstadt der Welt umgebaut, und Autos werden regelmäßig werbewirksam abgefackelt – während die Polizei wegschauen muß – und die Politik die GEHEIME rot/grüne AntiFa sponsert, oder mit der Amadeu-Antonio-Stiftung mit der StaSi-Kahane an alte DDR-UNTERDRÜCKUNGS-Zeiten anknüpfen will . . . ?
    .
    SPD-Bremen ist der Tempo-120 Totengräber der Nation – denn Tempo-120-Autos brauchen weder Weltklasse-Motoren von Rudolf Diesel – noch brauchen sie Weltklasse-Reifen von Continental oder Welt-Klasse-Bremsen von Porsche!
    .
    Dafür gehen bei Tempo-120 die Verkehrstoten durch UNTER-Forderung nach oben wie in den USA – weil die Leute im Tiefschlaf „cruisen“ – und mit 1001 „gadgets“ spielen, wie „smartphones“ „blue-ray-playern“ & „internet“ zur weiteren effizienten Ablenkung vom Verkehr . . .
    .
    Besonders mit dem Berliner Flughafen „BER“ versucht die Politik das Deutsche „Made in Germany“ Qualitäts-Siegel nach besten Kräften zu sabotieren und ein CHAOS-Signal in die Welt zu senden – nachdem bereits der TRANSRAPID erfolgreich als DAS perfekte Deutschland-Verkehrsmittel zwischen Hamburg und München verhindert werden konnte.
    .
    Statt knapp zwei entspannte Stunden von Zentrum München zu Zentrum Hamburg extrem umweltfreundlich, superschnell & sparsam – DAS wäre eigentlich ein grüner Traum gewesen – wenn grün nicht in Wahrheit nur TARNUNG für tief rote Psychopathen gewesen wäre . . .
    .
    Jetzt braucht man schon länger – um erstmal nach entwürdigende Prozeduren im Flugzeug einsteigen zu können – DAFÜR rieseln dann aber gewalige Mengen an Aluminium und anderen Giften vom Himmel & lassen den Alzheimer auf Erden explodieren – Chem-Trails sei DANK!
    .
    Welt-Haupt-Stadt der UNTERDRÜCKUNG Deutscher Ingenieurs- & Überlebens-Kunst ist Stuttgart – rein „zufällig“ die Heimat unserer FLAG-SCHIFFE Mercedes-Benz und Porsche – HIER wurde zuerst die Autobahn zu BMW nach München KAPUTT sabotiert, danach ein moderner Bahnhof mit allen Mitteln trans-atlantischer Kriegs-Kunst bekämpft, und zuletzt einfach das FAHREN Deutscher Autos in Stuttgart verboten . . .
    .
    WAS mag TESLA’s Ian Musk Herrn Winfried Kretschmann für diese genial GETARNTE SABOTAGE übermächtiger Deutscher Qualität – von Seiten der inkompetenten & kriminellen US-Konkurrenz geboten haben . . . ?

  5. Nonkonformist sagt // 28. März 2017 um 11:28 //

    wenn ich mir hier manche Gestalten betrachten tue so kommt mir ein bestimmtes Gefühl jeden Tag aufs neue auf. Diese Bananenrepublik ist und wurde bewusst in eine Plutokratie der Faschisten und Sozialisten in eine Zentralwirtschaft der DDR.2.0 umgewandelt. Alle Einheitsbreiparteien der BRVD haben den Auftrag der angloamerikanischen Zionisten unser Land und Heimat zu zerstören. Alles im Auftrag der NWO da eine NGO eingetragene Firma mit der GF. Murksel bewusst t durch Invasoren geflutet wird um eine Umvolkung – Austausch unseres Volkes voran zu treiben. Sollten diese Landeshochverräter in der Annahme sein, das wir damit meine ich meine Landsleute und mich noch länger untätig zu sehen werden , werden sie bald die Macht eines Volkes zu spüren bekommen. Dies wird dann bis zum laternieren an den Laternen ihr Ende wohl finden !!!!!!!!!!!!!!!!

  6. Nicht nur die SPD täuschte, sondern auch die Bundeskanzlerin, welche seinerzeit versprach, dass es mit ihr keine Maut geben würde.
    War es ein Versprecher der Bundeskanzlerin?

  7. Nemesis // 28. März 2017 um 14:41 //

    @Nonkonformist:

    „werden sie bald die Macht eines Volkes zu spüren bekommen“

    Um dann mit aller Härte dagegen zu „intervenieren“. Natürlich alles nur zu „unserer Sicherheit“.

    So sieht eine der Strategien auf dem Weg zur NWO aus.

    Möge ein jeder entscheiden, wohin sein persönlicher Weg in oder aus diesem Land führen möge.

    Die letzten Jahre vergleiche ich Deutschland mit einer „klebrig-süßen“ Venusfliegenfalle“, die Menschen verschiedenster Herkunft und mit verschiedensten Träume und Versprechungen anlockt, um sie bald alle zu verschlingen.

    Oder doch die ranzige Knusperhexe im Lebkuchenhaus, anstatt der Carnivore ?

  8. Interessant an solchen Artikeln, die eigentlich nur der Empörung fröhnen (SPD Bazarmentalität) ist, was diese nicht erzählen.. aus was für Gründen auch immer.

    Die PKW-Maut ist verschiedenen Quellen nach, nur ein weiterer Meilenstein auf der Privatisierungswelle…. des BRD Tafelsilbers… in diesem Falle Autobahnen und andere Bundesstrassen.

    Die PKW-Maut ist lediglich die Voraussetzung für das Funktionieren einer noch zu gründenden BRD Infrastrukturgesellschaft… über welche dann per Tochterfirmen, das gesammte deutsche Strassennetz verscherbelt werden kann.

    Wer Lust hat, kann sich dazu ein nettes kleines Video von gemeingutorg ansehen.

    • Skyjumper // 28. März 2017 um 16:16 //

      @dragaoNordestino

      Nun mal nicht so schrecklich engstirnig denken. Wieso nur das Strassennetz? Auch Fahrradwege und Gehwege werden folgen.

      Schließlich sind in unserem demokratisch-freiheitlichen großdeutschen Reich europäischer Nationen Sperrstunden und/oder Ausgehverbote nicht wirklich angemessen, das regeln wir dann über die Benutzungsgebühren.
      Auch die lückenlose Bespitzelung ist in einem freiheitlich-demokratischen Staat natürlich gar nicht gut. Aber halt, für die Berechnung der Benutzungsmaut von Straßen und Wegen braucht es ja eine Kameraüberwachung, ach was Kamera: Viel zu altmodisch. Der superpraktische RFID besserer Reichweite ist viel bequemer und viel leichter auslesbar.

      Und was werden wir dann alle irgendwann mal der FDP dankbar sein. Nur der haben wir es zu verdanken dass die Übernachtungen unter Brücken aller Art, nicht mit 19 %, sondern nur mit 7 % Umsatzsteuer beaufschlagt wird. Das war keine Klientelpolitik, nein, das war vorausschauende Sozialpolitik.

      • hubi stendahl // 28. März 2017 um 17:28 //

        @Skyjumper

        Zitat:

        „Nun mal nicht so schrecklich engstirnig denken. Wieso nur das Straßennetz? Auch Fahrradwege und Gehwege werden folgen.“

        Damit sind Sie auf dem richtigen Weg, denn die Triebfeder ist nicht etwa ein paar Milliarden Mehreinnahmen, oder der spätere Verkauf an eine Betreibergesellschaft, sondern die Verwirklichung des feuchten Traums einiger selbsternannten Philosophen, die die Generation der „Bessermenschen“ geschaffen haben. Die sitzen nun in der Politik, in den verschiedenen Ebenen der Gerichtsbarkeit und übernationalen Gremien, um dem weißen bösen Mann die Mistgabel in den Hintern zu stechen.

        Dort wird analog der neomarxistischen Ideologie geplant. Dort wird die autofreie Stadt geplant; dort werden die Massentransportmittel der Zukunft, die Wohnungswaben der Gehirnverschmutzten, erdacht.

        Hier soll der neue Mensch, der mit den Gehirnverschmutzten im Enstehungsprozess ist, nicht mehr nach Ordnungsregeln, wie dem Kantschen Imperativ handeln, nein die Bekloppten glauben ( kommt von nicht wissen), dass wenn alle erst umerzogen sind, jeder nur so handelt, wie der Kommunikationspartner es von ihm erwartet. Habermas nennt dieses Hirngespinst „universalistische Moral“. Für freies Handeln ist da kein Platz, denn die Generalisten, die selbstverständlich von diesen Handlungsmaximen ausgenommen sind, negieren jede wissenschaftlich belegbare Erkenntnis, um das Ziel des Einheitsmenschen durchzusetzen. Das wird noch richtig lustig, wenn die Kulturen aufeinander einschlagen und immer die anderen schuld sind.

        Die Krämerei um Hotelsteuern sind da nur Ablenkung. Dazu ist die Politik schließlich da.

      • Skyjumper // 28. März 2017 um 17:42 //

        @hubi stendahl

        Das beruhigende dabei ist doch das Wissen, dass, wenn das alles erst einmal global und konsequent umgesetzt wurde, die Gut- und Bessermenschen mitsamt ihren Untertanen feststellen werden dass sich die Erde und die Naturgesetze nicht um ihre Philosophie scheren.
        Und wenn die Menschheit auf die Weise bis auf ein paar 100.000 Restexemplare verdient krepiert ist, hat die Erde wieder ein paar 1.000 Jahre Zeit um sich von uns zu erholen 🙂

      • Conrath // 28. März 2017 um 21:00 //

        Antwort zu:
        http://www.geolitico.de/2017/03/26/erscheinungsformen-des-hasses/#comment-8971

        Herman & Hubi & Junge

        Es gibt aber ein doppeltes, politisch-gesellschaftliches Hauptproblem:

        Ein Problem in der Sache:

        Die reale Anarchie (der Hyperfinanz) und zugleich die (verdeckt arbeitende) totale Systemdiktatur (als ‚Geldunordnung‘ mit der ‚Lechts-Rinks-Repräsentations-Scheindemokratie‘ vermählt)!
        Beide Elemente, die hohe Anarchie und die nach unten gerichtete Diktatur ist fest miteinander verdrahtet, durch die realen Machtverhältnisse und ihre Instrumente, es ist die unheilige Ehe (wer es mythisch mag nenne sie Hure Babylon, aber bitte mit Quellenbewusstsein!)

        Und ein Problem in der Kommunikation, Sprache:

        Durch fortgesetzte Sprachlenkung (seit Jahrtausenden), die das Denken der Mehrheit {[(je weiter es von der Macht entfernt ist, umso stärker!)]} ‚b e e i n f l u s s t‘, früher durch Staatsrituale und neuzeitlich durch Propaganda säkular ersetzt. Das führt dazu, dass es Lager gibt, unter den Ge-/ Verführten, die jeweils – spiegel-antagonistisch (also unvermittelbar!) – ‚m e i n e n‘ (ein manipuliertes Glauben), dass wir heute, im Wertewesten lebend folgendes überwiegend ‚glauben sollen‘!:

        Lager-X-Meinung

        Die maximale Anarchie in der Geldordnung (wird als Freiheit dargestellt, ist aber nur die Freiheit des Kapital) ist gut gegen Sozialismus (Sozialismus der nicht als Teilhabeform, sondern mit dem Scheinsozialismus, wie seit 110 Jahren!, kontrolliert von der Macht betrieben, verwechselt wird) und

        Lager-Y-Meinung

        Die maximale Gesinnungskontrolle (Volk wird dabei verwechselt mit Faschismus und Schutz der Völker-Kulturen und die Gemeinwohlorientierung seien antimodern und zu bekämpfen), der Gesinnungsfuror sei bereits Politik. Es ist aber maximale Antipolitik, hebt jede Form von echter Politik auf (in der Form der inneren/ freiwilligen Selbstzensur).

        Das ist der einfache, aber höchst geschichtswirksame ‚Überkreuztatbestand‘!

        Jeder, der ihn versimpelt, reduziert, abkürzt, handelt automatisch im Sinne der Mächtigen, das ist so gewollt, eine geplant genutzte Paradoxstruktur/ Paradoxfunktion!!!

        Wer logisch geschult ist sei an den sogenannten ‚Fixpunktoperator‘ oder das offene Lambda-Kalkül, erinnert. Nichts anderes nutzt die angewandte Beherrschungstechnik in jeweils zeittypischer, semantischer Belegung, zur Durchsetzung ihrer Eigeninteressen, mit Hilfe der permanenten Meinungssteuerung der Mehrheiten!

        Man könnte diesen semantischen Operator leicht innerhalb eines Seminars entwickeln und zeigen, dass durch die erreichte ‚doppelte Verkehrung‘ oder auch Verschließung, leider und interessenbewusst gezielt, von den Eliten seit über 200 Jahren betrieben, die eine, große Misere der Politik, immer wieder planmäßig erneuert wird. Sin einer solchen Veranstaltung wäre es, politischen Menschen das Rüstzeug zu geben, die Waffen der Mächtigen zu kennen und ausschalten zu können, um nicht immerfort nur in ihrem Spiel zu agieren und das mit echter Politik zu vertauschen.

        Jeder Politikansatz, der diese doppelte Verkehrung ignoriert, wird von den Machthabenden in seiner Absicht um das volle Ergebnis betrogen. Es wird von allen machtzugelassenen und unterwanderten Parteien betrieben; den Ultramontanen (in Blau), Konservativen (in Gelb) und Sozialisten (in Rot), mehr Angebot gibt es nämlich nicht, in der jüngeren Geschichte ab 1800, es sind dann nur Mischformen in Gebrauch, die aber alle zusammen, wie bei der additiver Lichtmischung, immer wieder blendendes Weiß erzeugen und damit ihren eigenen Schatten gut verdecken können.

        Das politisch-semantische L-Kalkül tritt somit geschichtlich als Unvernunft auf und prüft und ringt mit der Vernunftfähigkeit eines jeden Sklaven, bis dieser sich zu seinem eigenen Souverän aufklärt, der mit den anderen Aufgeklärten politikfähig wird, in historisch-wirksamem Umfang und erkennbar an der dann gewinnbaren Friedensordnung (i.S.v. Immanuel Kant). –

      • hubi stendahl // 28. März 2017 um 21:56 //

        @conrath

        Zitat: „Erscheinungsformen-des-hasses“?????????????

        Und was hat der Folgetext Ihres Kommentars mit dem o.e. verlinkten Thema zu tun? Bisschen mühsam sich durch die verschiedenen Artikel zu klicken. Was meinen Sie?

        Isoliert wirkt der Text irgendwie wie flüssiger Käse oder wie Fisch in der Schnabeltasse.

      • Conrath // 28. März 2017 um 22:49 //

        @Hubi

        Es ging in Kustos Artikel um ‚Erscheinungsformen des Hasses‘ also den Variationen des Faktorproduktes aus:

        – falschem Bewusstsein
        (mal/ X)
        – falschen (gesellschaftlichen) Verhältnissen

        Oder noch kürzer:

        Um Hassrealität/ Hasserscheinung versus Strukturgewalt/ Strukturerscheinung (doppelt vertauscht). Dazu gibt es Methoden/ Wrkzeuge wie den Fixpunktoperator. Er ist einsetzbar vergleichbar einem ‚ewigen Kalender‘, passt sozusagen immer. Wer das einmal durchschaut hat staunt eben, ansonsten bleibt es unverstanden.

        Aber Sie haben ja zur Hälfte recht, denn die Kürze mathematischer Ausdrücke leuchtet entweder ein oder verschmiert zu einer Art Beliebigkeit/ Willkür, das liegt eben ganz im Auge des Betrachterbewusstseins. –

        Mögen Sie Mathe oder lieber Harzer Roller, Hubi?

        Über Gefühle in einer Deduktion lässt sich nicht streiten, auf diese kann nur hingewiesen werden (sprachlogisch/ deskriptiv, nicht sachlogisch) und umgekehrt erklären Assoziationen nicht die Funktion einer nur begrifflich geltenden Schlussfolgerung, was ja gerade Thema dieses Kommentars war.

        Egal, notfalls vergessen Sie es einfach und ich komme an anderer Stelle nochmals darauf zurück.

  9. waltomax // 28. März 2017 um 15:54 //

    Der Lebensrealität am nächsten steht immer noch die Kommune. Alles, was den Interessen des Bürgers vor Ort dient, ist selten eine Frage, der man sich „parteilich“ gegenüber stellen kann. Die dezentrale Versorgung mit allen Existenzmitteln auf Gegenseitigkeit dient dem Leben an sich und kann höchstens „parteilich“ behandelt werden, wenn man am Erhalt großer Monopole und Abhängigkeiten interessiert ist. Man denke da an die dezentrale Energieversorgung, die auf jeden Fall wünschens- und erstrebenswert wäre, es sei denn, man betreibe Großkraftwerke.

    Fazit: Wir brauchen in einer Basisdemokratie keine Parteien mehr, da das gesellschaftliche Wohlergehen Konsens zu sein hat und auf keinen Fall zu Lasten dritter gehn darf. Also, weg mit den Parteien und den Politschranzen! DIe Diskussion konzeptioneler Alternativen kann durchaus an der Sache orientiert sein und bedarf keines parteilichen Proporzes.

    Die Mitwirkung von Parteien an der politischen Willensbildung ist in dem Maße verzichtbar, in welchem die Entscheidungen vom Bürger selber getroffen werden.

  10. waltomax // 28. März 2017 um 16:26 //

    „Die PKW-Maut ist lediglich die Voraussetzung für das Funktionieren einer noch zu gründenden BRD Infrastrukturgesellschaft… über welche dann per Tochterfirmen, das gesammte deutsche Strassennetz verscherbelt werden kann.“

    Das ist ja auch das Trump’sche Konzept. Man druckt Geld und macht Aquise bei nationale und internationalen Privatanlergern für das gesamte Infrastrukturprojekt. Die dabei entstehenden Jobs werden mit inflationierenden Arschdollars bezahlt. Der US- Bürger arbeitet also zu schlecherletzt nicht nur umsonst und findet auf seinem Konto nurmehr eine schwindende Kaufkraft seiner Ersparnisse vor. Nein, mit dem Geld, das er nicht mehr hat, soll er dann dauerhaft für die Nutzung der Infrastruktur blechen.

    Wirklich ein sehr interessantes Konzept.

  11. waltomax // 28. März 2017 um 16:37 //

    Trump wird nicht liefern, indem er die USA auf der Basis seiner Reformen wieder zur Konjunkturlokomotive macht. Auch die Deutschen Parteien sind dazu nicht in der Lage. Das gilt natürlich besonders für die speziell verschranzte SPD.

    Der Ofen ist aus, werte Herrschaften. Wer darauf setzt, alles gehe so weiter, wie bisher, wird bald böse ewachen.

  12. „…das gesammte deutsche Strassennetz verscherbelt werden kann…“, dessen Benutzung dann nach allen Regeln der Kunst überwacht, abgerechnet, reglementiert werden wird.

    • waltomax // 28. März 2017 um 17:26 //

      Abgerechnet mit Inflationsgeld, das obendrein keiner mehr hat, weil er aus dem Job geflogen…

      Sehr interessantes Konzept.

      Aber man wird ja jetzt bald Krieg machen, wenn Trump politisch abkackt.

    • Es gibt nur einen Weg, das kapieren immer zwar immer mehr, aber leider nicht schnell genug. Es geht um den Friedensvertrag zur Beendigung des immer noch andauernden Ersten Weltkriegs mit der Wiedererlangung der Souveränität und Handlungsfähigkeit des Deutschen Reichs, das immer noch existiert. Die BRiD-Verwaltung weiß das und geht inzwischen rigoros mit Leuten um, die den sog. Gelben Schein beantragen, viele werden gegängelt, verfolgt, bestraft, eingesperrt, nur weil sie ihr Recht wahrnehmen.
      http://sapere-audete.blogspot.com/2017/03/wie-die-ngo-bundesrepublik-in.html

      Ohne diese Friedensvertrag wird es keinen Weltfrieden geben, und die Welt wird für alle Zeiten im Handelsrecht bleiben. Es wird auf immer nur noch Firmen mit Personal geben.

      • Eben,Heil Schlutz,es gibt kein Vertrag weil man Kriege braucht um Frei zu Rauben.Es ist die eifachste Art Handel zu Treiben oder zu unterbinden.Die Kosten und Leid-das tragen die Andern.Und Recht,das haben wir schon/ob ueberhaupt?/lange nicht mehr.Es wird weiter geschlafen.

  13. Es geht nicht nur um Deutschland – es geht um ALLES!!

    @Heil Schlutz! // 28. März 2017 um 17:31 // Antworten
    Es gibt nur einen Weg, das kapieren immer zwar immer mehr, aber leider nicht schnell genug. Es geht um den Friedensvertrag zur Beendigung des immer noch andauernden Ersten Weltkriegs mit der Wiedererlangung der Souveränität und Handlungsfähigkeit des Deutschen Reichs, das immer noch existiert.(..)
    (…)Ohne diese Friedensvertrag wird es keinen Weltfrieden geben, und die Welt wird für alle Zeiten im Handelsrecht bleiben. Es wird auf immer nur noch Firmen mit Personal geben…

    ——————–
    Ich weiß es wirklich nicht, wie dieser „deutsche Tunnelblick“ 🙂
    bei so vielen deutschen Kollegen und Kommentatoren, zustande kommt!
    Sogar einige, sehr erfahrene, von mir sehr geschätzte und aufgeklärte Kommentatoren auch in diesem Blog, verfallen immer wieder in diese lächerliche „Deutschtümelei“ – und wollen dabei den skurrilen „Eindruck“ vermitteln, dass tatsächlich „am deutschen Wesen die Welt genesen“ – soll! Das war – und ist – ausgemachter Blödsinn. Sorry. Im Bezug auf die, durch eigene Bevölkerung(en) selbstverursachten Krisen und die daraus resultierenden, nahenden Katastrophen für die Weltgemeinschaft insgesamt, macht die deutsche Bevölkerung(Gesellschaft) eine mindestens genauso jämmerliche „Figur“, wie auch meine Landsleute in meiner alten Heimat Spanien gerade auch abgeben – und/oder die Bevölkerungen in Schweden; ein besonders jämmerliches Bild liefert aktuell die französische Bevölkerung; nicht viel besser ist es auch in Belgien, Holland, Italien..etc.

    Ein Haufen elender Mitläufer, Egoisten, konsumgeschädigter Flachdenker und angepasster Feiglinge – das ist nach meinem ganz persönlichen Eindruck aktuell die treffendste, allgemeine Charakterisierung für die Bevölkerungen der meisten europäischen Staaten. Eine Katastrophe ohnegleichen! GENAU solche eingeschüchterten, unkritischen – und NAIVEN (verblödeten) „Massen“ brauchen Hardcore-Psychopathen-Eliten, um deren dunkle NWO-Pläne umzusetzen – und somit eine faschistische Hochfinanz-Polizeistaat-Diktatur, global zu etablieren!

    Sogar die latente ISLAMISCHE-Gefahr in Europa, ist dagegen nur ein laues Lüftchen! Und das soll schon was heißen. Die pervertierten „Eliten“ benutzen aber diese erprobte islamische, mittelalterliche, „Unterwerfungsdoktrin“ sehr gekonnt, um in den ehemals demokratischen, freien europäischen Staaten, möglichst mehr Chaos und Angst unter der Bevölkerung zu schüren, damit sie später keinen nennenswerten Widerstand bei der Etablierung des eigenen, faschistischen Systems in Europa (und auf der Welt), überwinden müssen.

    @Hubi sagte einmal zum Thema Islam(sinngemäß): „Der Islam ist eine brutale Unterwerfungsdoktrin, die es den Eliten erlaubt, unter einem pseudoreligiösen Mäntelchen buchstäblich JEDE noch so schlimme Sauerei leichter zu verstecken!“
    Und genau aus diesem Grund importieren die heutigen Eliten-Hardcore-Psychos den kruden Islam heute so massiv nach Europa! Für die ANTI-menschlichen Ziele der perfiden Macht-„Eliten“, ist der Islam ein geradezu ideales Instrument der Unterwerfung – und Gleichschaltung/Verblödung der Massen!

    Angesichts dieser globalen Gefahr muss ich mich fragen: WAS zum Teufel interessiert dabei die skurrile Idee des „großen deutschen Reichs“ – und/oder Deutschland ist eine „Firma“ etc.! Vergisst den Quatsch! Solches Geplänkel könnt Ihr in Deutschland später ausdiskutieren, solange nötig. Aber JETZT geht es buchstäblich um ALLES – und zwar zunächst auf europäischer Ebene – und dann GLOBAL!

    Die aktuellen Gefahren für den Weltfrieden insgesamt wurden schließlich auch NICHT durch diese jämmerliche, deutsche Regierungs-Clique alleine verursacht – sondern es geschah auf internationaler Ebene – insbesondere aber durch die verbrecherische US-Politik!
    Und was die deutsche Bevölkerung betrifft (mein ganz persönlicher Eindruck eines gebürtigen Spaniers, der sich als Europäer und Kosmopolit empfindet) , ist: „die“ Deutschen sind MEHRHEITLICH gutmütige, friedliche, sehr fleißige, SEHR tolerante Menschen!
    Nachteile: exakt DIESE guten Eigenschaften können (und werden) durch aggressivere „Kulturen“, insbesondere durch MOSLEMS, extrem und sehr perfide besonders in Deutschland, sehr aggressiv und schamlos ausgenutzt!

    Auch dieser Umstand ist den gewissenlosen Machteliten sicher NICHT entgangen – und DAHER versuchen diese gefährlichen Psychos insbesondere die friedliche, deutsche Bevölkerung – de facto als freie, westeuropäische Kultur und ehemals relativ homogene Gesellschaft, als Ganzes zu zersetzen – und ins Chaos (möglicher Bürgerkrieg inklusive) – zu stürzen!
    Genau diese Vorboten kann man aktuell in Deutschland, Frankreich, Schweden etc., sehr klar beobachten.

    Die potenzielle Lösung liegt zunächst in der
    – Steigerung der Wehrfähigkeit und vor allem in der Solidarität(Fähigkeit) europäischer Bürger insgesamt, die sich zunächst gegen diese schleichende Islamisierung in Europa entschlossen entgegenstellen müssen.
    – Parallel dazu friedliche Massenproteste direkt vor den jeweiligen Machtzentren in den Hauptstädten – um diese korrupte Politiker-Clique aus den Ämtern durch Neuwahlen zu entmachten.
    – Dann med. Psychopathen-Tests für ALLE Personen in wichtigen Machtpositionen, umgehend anordnen – durchführen.
    Usw..usw..

    Aber BITTE, BITTE – NICHT immer nur jammern und wehklagen – und sich dann mit Popcorn vor der Glotze gemütlich machen!
    Die Zeit der (nur) „Empörungen“ – ist abgelaufen!
    Der erste Schritt der Solidarisierung, kann schon mit dem nächsten Nachbarn beginnen.

    Hintergründe:
    https://de-de.facebook.com/Aktiv-gegen-Psychopathen-Pathokratie-329397370520953/
    Daryl

    • Das hat mit Deutschtümelei überhaupt nichts zu tun. Mit dem Friedensvertrag werden nur die gewisse Fakten, die aus gutem Grund nur die wenigsten wissen, adäquat gewürdigt.

      Die nicht erklärten Kriege überall in der Welt und der Wahnsinn ganz allgemein ist nur möglich, weil wir uns immer noch im Krieg – im Ersten Weltkrieg – befinden. Das weiß nur fast niemand.

      Warum greift Russland in Syrien ein und Libyen nicht? Weil sie den SHAEF-Vertrag unterschrieben haben. Dieser Vertrag gilt immer noch – fast überall auf der Welt!

      Die Deutschen und die anderen Bewohner des Nicht-Staates BRiD machen deshalb so einen jämmerlichen Eindruck, weil die USA und die anderen Besatzer und Israel hier seit über 70 Jahren machen, was sie wollen, Umerziehung, Lügen, Geschichtsfälschung, Propaganda, Desinformation, gefälschte Wissenschaft und mangelhafte (Aus-)Bildung überall, alle Medien in der Hand von jüdischen Zionisten, alle Politiker ferngesteuert, korrupt, kriminell, verkommen, der „Staat“, der keine ist sondern eine Treuhandverwaltung mit Personal!

      Da ist es wohl nicht verwunderlich, dass die Leute so sind, wie sie sind, zumal andere Meinungen als die, die der Verbrecherpapa namens „Staat“ hier vorschreibt, zu gewissen Themen hart bestraft werden.

      „Die Elite“ sind vor allem die jüdisch-zionistischen Banker und die ihren. Daneben gibt es einfach nur geldgeile Reiche und Megareiche, die alles tun, um sich weiter zu bereichern. Der Islam wird zwar von den gierigen Reichen mit vorangetrieben, sie selbst sind aber wahrscheinlich sogar zu dämlich oder zu borniert, die Dimension dessen, was hier passiert, wirklich zu begreifen. Diese irren Verbrecher wollen einfach nur Geld scheffeln.

      Es sind die meist jüdischen Zionisten im Hintergrund, die überall im Westen die Strippen ziehen.

      Die potentielle Lösung liegt m. E. vor allem darin zu allererst einmal zu erkennen, was hier eigentlich geschieht, den großen Plan zu erkennen, und von wem alle vorangetrieben wird. AUFKLÄRUNG. ERKENNTNIS. Alles andere ergibt sich dann. Solange das aber nicht passiert, macht Wehrfähigkeit wenig Sinn. Warum sollte die Wehrfähigkeit gesteigert werden? Die Islamisierung ist „nur“ ein Symptom eines viel größeren, teuflischen Plans, den es zu entdecken gilt. Es geht um die Ausrottung der Deutschen, der autochthonen Europäer, aller weißen und asiatischen Rassen und der Schwarzen. Es geht um die Weltherrschaft, die Gottes auserwählte Massenmörder seit Jahrhunderten anstreben.

      https://sapere-audete.blogspot.de/p/einstieg.html

    • hubi stendahl // 28. März 2017 um 22:36 //

      @Daryl

      Zitat:“Das war – und ist – ausgemachter Blödsinn. Sorry.“

      Sie müssen sich für Wahrheiten wahrlich nicht entschuldigen. Im Gegenteil, ich bin ja dankbar, dass es noch Menschen gibt, die neben ihrem Engagement auch noch Geist und Intellekt mitbringen.

      Mit scharfer Logik weisen Sie daraufhin, dass dieser ausgemachte Blödsinn der BRiD nur Widerständler spaltet und genau deshalb der Tiefe Staat, dieses Gedankengut hegt und pflegt. Wollte man es ausmerzen, wäre es längst verschwunden.

      Sie können diesbzgl. argumentieren wie Sie wollen. Ohren, Augen und Geist sind verschlossen.

      Warum wird die Staatsform der BRD eigentlich von Staaten wie Russland oder Singapur oder China und Mongolei akzeptiert und schließen Staatsverträge ab, wenn doch die BRD gar kein Staat ist?

      Würde die BRD einen Friedensvertrag (für das Deutsche Reich) anstreben, dann müsste sie ohne Gegenleistung auch Reparationsforderungen an das Deutsche Reich, deren Rechtsnachfolgerin sie ja nicht sein kann, akzeptieren oder?

      Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass die Wahlen grundgesetzwidrig sind. Im Artikel 144 Abs. 2 ist klar festgelegt, wer die Gesetzgeber sind. Es sind die Abgeordneten der Bundesländer, was im Artikel 23 GG nachzulesen ist. Warum wird nun hier derart herumgeeiert:

      Weil im Artikel 23 seit 1990 nur noch Europa steht und jetzt langsam klar wird, was man eigentlich verdecken will. Das im Artikel 144 ausdrücklich Bezug genommen wird auf den 23 des GG und eben nicht auf die Präambel, in der die Bundesländer genannt werden.

      ES GIBT IN DER BRD SEIT 1990 also KEINEN LEGITIMIERTEN GESETZGEBER mehr, weil man die BRD in der EU aufgehen lassen will. Das war mit dem 2+4 Vertrag bereits abgemachte Sache. Siehe auch meinen Artikel: Der Plan der Angela Merkel.

      Im Artikel 65 heißt es, dass der Kanzler der BRD seinen Ministern „Geschäftsbereiche“ zuweist, was die Vermutung nahe legt, dass ein anderer die Staatsmacht ausübt. Wie diese „Geschäftsbereiche“ benannt werden ist Sache des Kanzlers. Er kann den Außenminister auch US-Pudel für die rotschildschen Angelegenheiten außerhalb der BRD nennen. Das sind nur Bezeichnungen für Geschäftsbereiche.

      Was wirklich Sache ist, hat nach der Änderung des Artikel 23 Gregor Gysy als Versuchsballon einmal in einem Interview gestartet (39 Sekunden, die aufklären):

      • Conrath // 28. März 2017 um 23:09 //

        @Hubi

        Das stimmt,
        daher gab es ‚e i g e n t l i c h‘ keine ‚Berliner Republik‘ mehr, sie war bereits nur noch ein verfassungsrechtlicher Trick oder Fake, was sich am deutlichsten im Fehlen einer sachlichen Wirtschaftspolitik gezeigt hat, ab 1990. Die Nichtrelevanz des GG zeigte sich 1999 dann im Weiteren durch den Angriffskrieg gegen Jugoslawien und den Binnenkrieg gegen die Bürger > Agenda 2010 (Fortfall existenzsichernder Arbeitsplätze), Entflechtung der Deutschland-AG, Absenkung der Spitzensteuersätze,… Der Euro war nur das Sahnehäubchen oben drauf, besser der Kackhaufen auf dem Ecu-System und seiner inneren Aushöhlung (mehrere Prinzipienverletzungen).

        Auch ein Wrack hat noch faktische Existenz, das gleiche trifft auf die BRD zu. Solange mit und in ihr vereinbarungen getroffen werden, existiert sie qua Faktum, nicht aber in der ihr möglichen oder eigentlich vorgesehenen Form, bzw. ist die Formbildung unterbrochen worden, vorsätzlich. Die Zitate dazu, etwa von Waigel, sind hier ja bekannt.

      • Conrath // 28. März 2017 um 23:31 //

        @Schlutz

        Ihre Ausführungen treffen weitgehend die realen Verhältnisse in DE, bis auf die Unterstellung Zionisten seien meist jüdisch. Das ist so nicht der Fall. Es gibt viele Juden die, markant und nachdrücklich, die zionistische Politik und Apartheitspolitik der israelischen Regierung und die AIPAC-Kriegspolitik der USA, ablehnen, kritisieren und verurteilen. –

        Dann gibt es viele säkulare Globalisten die zionistischer Politik beitreten, um Macht auszuüben und die eigenen Interessen durchzusetzen, ohne jede religiöse oder mit anderen religiösen Bindungen. Das sollten Sie bitte ernsthaft bedenken, da Sie sich sonst, ohne Not und Sinn, an einem Religionskrieg beteiligen. Das liegt zwar ganz im Interesse ‚m a n c h e r‘, aber Sie sollten nicht deren Erfüllungsgehilfe sein, bzw. auf diese falschen Angebote einsteigen.

        Religion ist Privatsache, Ende! Ist sie es nicht (Scharia, Religionsfanatismus), gefährdet sie den inneren und äußeren Frieden. Und wer als Jude zionistische Politik gutheißt sollte wegen dieser Politik, nicht aber wegen der Religion kritisiert werden, wie jeder andere Religionsangehörige auch!

        Daher bitte genauer nachdenken/ formulieren(!) oder suchen Sie die Provokation?

      • hubi stendahl // 29. März 2017 um 11:07 //

        @conrath

        „Auch ein Wrack hat noch faktische Existenz, das gleiche trifft auf die BRD zu.“

        Das ist der Punkt und deshalb müssen die ganzen BRiD Fanatiker anfangen nachzudenken, statt sich spalten zu lassen. Die Diskussionen hängen einem wirklich zum Hals heraus, wie die Frage nach dem Friedensvertrag, dem Personalausweis, dem „gelben Schein“ und was so alles an gewinnbringenden Büchern und DVD´s den Markt überschwemmt.

        Dass die BRD eine besondere Nachkriegskonstruktion ist und der Besatzungsstatus, wahrscheinlich seit dem 2+4 in leicht geänderter Form, noch Gültigkeit hat, führt ja de facto nur dazu, dass aufgrund der Machtsituation vollständige Handlungsfreiheit nicht gegeben ist.

        Das hat ja mit der Definition eines Staats nichts zu tun, die für die BRD im vollen Umfang zutrifft.

        Ich vermute in der Änderung des Artikel 23 GG ganz klar Vorsatz, weil eine der bekannten Vorgaben der Wiedervereinigung das Aufgehen der BRD in der EU gewesen ist und Kohl, Genscher etc. dies zuließen.

        Wikipedia zum Art.23 Fassung 1949:

        “ Eine besondere Stellung nahm hierbei das Verhältnis zwischen den Viermächterechten und dem deutschen Verfassungsrecht ein: Erstere überlagerten dieses Bundesrecht „kraft Effektivität“, konnten es hingegen in „seiner innerstaatlich verpflichtenden Existenz“ nicht auslöschen und waren folglich kein „Superverfassungsrecht“. Die Bundesrepublik akzeptierte zwar die Siegerrechte ihrer drei Schutzmächte in politischer Hinsicht, weil sie unter den damaligen Umständen einziger Garant für den Fortbestand Deutschlands und die Sicherheit Berlins waren, aber eine eigene Rechtsgrundlage hatte man diesen nicht verschafft. Aus diesem Grund blieb „für alle Organe der Bundesrepublik Deutschland die Feststellung des Grundgesetzes bedeutsam, daß Berlin grundsätzlich ein Land [der Bundesrepublik] ist (Art. 23 [a.F. – dort ‚Groß-Berlin‘ genannt], 144 II GG), obgleich diese Rechtsauffassung von den Siegermächten nicht geteilt“ worden ist.“

        Die gleiche Situtation, die wikipedia hier etwas beschönigend darstellt, haben wir heute noch. Die Siegermächte walten „kraft Effektivität“ (Macht) und führen ihr „Superverfassungsrecht“ weiter aus. Insbesondere, weil die feige Politikerkaste als Profiteure kein Interesse an der Lösung dieser Situation haben (siehe Gysi Video).

        Im Gegenteil. Sie haben es 1990 sogar zugelassen, dass Berlin weiter einen Sonderstatus hat (siehe 2+4 Vertrag) und gewisse alliierte Vorgaben bis heute Bestand haben, sodass der Entfall der Bundesländer im neuen Artikel 23 von 1992 skandalöser weise dazu führte, dass der Zwang zur Auflösung der BRD als Bundesstaat zum Bundesland der EU, faktisch vereinbart wurde. Dann folgten bekanntlich die Bereinigungsgesetze und die Feststellung des BVerfG, dass die BRD kein Rechtsnachfolger des Deutschen Reichs ist.

        Im _Artikel 144 Abs. 1 heißt es, dass das GG durch Annahme von 2/3 der Volksvertretungen der Bundesländer in Kraft tritt. Absatz 2 nimmt dabei Bezug auf den Artikel 23. In dem gibt es seit 1992 aber gar keine Bundesländer mehr. Es wird argumentiert, dass es sich hier um eine sogenannte „Berlin Klausel“ handelt, die mit dem Einigungsvertrag quasi automatisch aufgehoben wurde. Dies ist aber unschlüssig, weil der Absatz 2 ganz klar Bundesländer im Plural meint.

        https://dejure.org/gesetze/GG/23.html

        https://dejure.org/gesetze/GG/144.html

        Hält man sich an Fakten ist klar zu erkennen, dass die BRD ein völkerrechtlich anerkannter Staat ist, der auf einem Teil – Gebiet des deutschen Reichs agiert, dass wegen fehlender Geschäftstätigkeit nicht mehr wehrfähig ist; wenn auch vorwiegend im fremden Interesse. Es gibt Beispiele, in denen Staaten auch ohne offizielle Kapitulation oder andere Vorkommnisse untergegangen sind und sich dort ein völkerrechtlich anerkannter Staat etablierte.

        Um die BRD mit ihrem mittlerweile verhunzten Grundgesetz untergehen zu lassen, bedarf es allerdings der Eliminierung der Ewigkeitsartikel. Hier ist der Artikel 79 von entscheidender Bedeutung.

        Auszug:
        „Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.“

        Der muss weg. Er ist die einzige Schutzmauer vor dem Untergang und davon wird abgelenkt, in dem man über Personalausweise und gelbe Schein diskutieren lässt, sodass der von den Staatszersetzern gewollte Ruf nach einer neuen Verfassung immer stärker wird. Und die BRiDler, Reichsdeutschen und wie sie alle heißen, machen aus Dummheit mit.

        Eine verfassungsgebende Versammlung bzw. ein Konvent wird dann über eine Volksbefragung (nicht Abstimmung) im kleinen Kreis den Art.79 im herbeigeführten Chaos modellieren, damit der Staat zum Bundesland ausgerufen werden kann.

        Ich bin fest davon überzeugt, dass dies die Politik der letzten 20 Jahre bestimmt hat und auch die schleichende Privatisierung öffentlicher Institutionen und letztlich der thematisierten PKW-Maut
        zur Grundlage hat.

        Ist weniger für Sie bestimmt, als vielmehr für die Leser, die sich von den BRiD – Theoretikern angesprochen fühlen. Es geht also darum zu verhindern, dass man den Artikel 79 aushebelt. Wer es ohne die oben beschriebene Vorgehensweise versucht, macht sich definitiv des Tatbestands des Landesverrats schuldig. Dieses Risiko wird auch Fr. Merkel kaum eingehen.

        https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__94.html

      • Karl Bernhard Möllmann // 29. März 2017 um 11:11 //

        . . .
        Conrath vertauscht (mal wieder) Ursache & Wirkung . . .
        .
        Die völlig RICHTIGE Aussage von @ Heil Schlutz!:
        .
        „…Zionisten seien meist jüdisch…“
        .
        versucht Conrath mit folgenden Worten zu WIDERLEGEN:

        „Es gibt viele Juden die, markant und nachdrücklich, die zionistische Politik und Apartheitspolitik der israelischen Regierung und die AIPAC-Kriegspolitik der USA, ablehnen, kritisieren und verurteilen.“
        .
        Dumm gelaufen . . . !
        .
        HIER werden Sie geholfen:
        .
        Logic and anti-logic in education

        By Jon Rappoport, vom 28. März 2017

        Basic training in the art of logic and more advanced critical analysis.

        The basic fact is: students in schools are rarely taught how to follow a line of reasoning from beginning to end. Nor do they practice analyzing half-formed, faulty arguments.

        Who teaches young students, these days, how to distinguish between a polemic and a formal argument?

        Teachers spend little or no time discussing hidden premises or assumptions, which color a subsequent argument.

        Increasingly, people are „learning“ from watching videos. Some videos are well done; many others intentionally omit vital data and make inferences based on „shocking images.“

        A focused study of logic can illuminate a range of subjects and disciplines. It can suddenly bring perspective to fields of inquiry that were formerly mysterious and impenetrable.

        Logic is the parent of knowledge. It contains the principles and methods common to all investigation.

        Being able to spot and understand logical flaws and fallacies embedded in an article, essay, book immediately lifts the intelligence level.

        Logic isn’t a prison; one isn’t forced to obey its rules. But the ability to deploy it, versus not understanding what it is, is like the difference between randomly hammering at a keyboard and typing coherent paragraphs. It’s the difference between, „I guess I agree with what he’s writing,“ and „I know exactly how he’s making his argument.“

        In the West, the tradition of logic was codified by Aristotle. Before him, Plato, in the Socratic Dialogues, employed it to confound Socrates‘ opponents.

        Reading the Dialogues today, one can see, transparently, where Plato’s Socrates made questionable assumptions, which he then successfully foisted on those opponents. It’s quite instructive to go back and chart Socrates‘ clever steps. You see logic and illogic at work.

        High schools today don’t teach logic for two reasons. The teachers don’t understand the subject, and logic as a separate discipline has been deleted because students, armed with it, would become authentically independent. The goal of education rejects independent minds, despite assurances to the contrary.

        Logic and critical analysis should be taught in phases, with each phase encompassing more complex passages of text offered for scrutiny.

        Eventually, students would delve into thorny circumstantial arguments, which make up a great deal of modern investigation and research, and which need to be assessed on the basis of degrees of probable validity and truth.

        It’s like a climbing a mountain. The lower paths are relatively easy, if the map is clear. At higher elevation, more elements come into play, and a greater degree of skill and experience is required.

        My college logic teacher introduced his subject to the class this way: Once you’ve finished this semester, you’ll know what you know, and you’ll know what you don’t know.

        The second part of his statement has great value. It enables real research beyond egotistical concerns, beyond self-serving presumptions, beyond secretly assuming what you’re pretending to prove.

        We certainly don’t live in an age of reason; far from it. Therefore—the greater need to learn logic. Among other benefits, it centers the thinking process.

        In a landscape of controversy, babble, bluster, public relations, covert propaganda, and outright lying, one has a dependable compass.

        For instance, understanding the scientific method (hypothesis-prediction-verification) would go a long way toward untangling some of the outrageous claims of science, and separating them from the political agendas they serve.

        Beginning in ancient Greece, coming up through the Middle Ages, and into the 19th century, logic was one aspect of education called the Trivium („the three“): in sequence, a student learned grammar, then logic, then rhetoric.

        Except in scattered places, where people have consciously instituted a revival of the Trivium, that integrated method of teaching is gone now.

        Instead, in primary and middle schools, we have superficial coasting through many academic subjects, minus the necessary exercises and drills to ensure that students grasp material. In other words, we have imposed ADHD.

        Logic isn’t the end-all and be-all of life. It doesn’t define what life is. It’s a tool. You either have it or you don’t. You can use it or you can’t. When you can, you have more power, and whole new vistas, previously unseen, open up to you.

        Logic is a tool in your box. When you need to go in and remove it and use it, is it dull or is it sharp?

        Finally, studying logic gives a student an appreciation of consequences. For example, a politician announces a high-flying generalization, as a plank of his platform. Two things ought to follow. The student does his best to translate that generality into specific terms which actually mean something. Then he traces what would happen if the plank were, in fact, put into effect; what would the consequences specifically entail? There are always consequences—it’s just that most people never see them or think about them, because they haven’t the foggiest idea about how to flesh them out and map their implications.

        Logic: one of the great contributions to civilization, left to die on the vine.

        It needs to be resurrected, in full flower.

      • @K.B.M

        „…Zionisten seien meist jüdisch…“

        versucht Conrath mit folgenden Worten zu WIDERLEGEN:

        „Es gibt viele Juden die, markant und nachdrücklich, die zionistische Politik und Apartheitspolitik der israelischen Regierung und die AIPAC-Kriegspolitik der USA, ablehnen, kritisieren und verurteilen.“

        Die meissten Zionisten sind tatsächlich nicht direkt jüdisch…. sondern bei den Evangelikalen Christen zu finden…. Das sind immerhin ein paar hundert Millionen.

      • Conrath // 29. März 2017 um 11:29 //

        @KBM

        Wie wäre es denn mit einigen Argumenten von Herrn Rappoport jetzt einmal auch direkt umzugehen, sie auf etwas begründend anzuwenden? Das wäre deutlich spannender, als hier die Copyfunktionstaste gedrückt zu halten und etwas nur vorzuzeigen. Wenn Sie das Bild eines Motorrads sehen, reicht das? Ich fahre dann auch gerne damit, also ab an‘s intelligente und alters-/ reifegemäße Argumentieren.

        Mit dem Finger denken? Nein.

        Habe mir aus Ihrer Empfehlung zu Hubbard eine gute Übersetzung von Rappoport besorgt, die hier in der Bibliothek schon auf dem Stapel ‚Zu Exzerpieren‘ liegt. Zu was, werden Sie erstaunt fragen? Nun exzerpieren oder machen Sie das nicht mit Ihrer guten Sachliteratur?

        Ich Sie auch

        Für eine längere Antwort von mir müssen Sie schon etwas mehr arbeiten/ anstrengen, lieber Herr KBM, habe mir vorhin verkniffen Ranma auf die Unterscheidung von Geltung als innere Annahme, Geltung als normative Akzeptanz oder nur indirekt erzeugte, vermittelte Geltung durch Gewaltausübung, hinzuweisen, es wäre, lieber KBM, eine weitere ‚Begriffsklärung‘ gewesen, Wortklärung ist selbst eine ungeeignete Bezeichnung für diese Form von Verständnisgewinnung,…

      • Conrath // 29. März 2017 um 11:41 //

        @Hubi

        Vielen Dank für Ihre präzisierende Zusammenstellung.

        Ja Sie treffen den Nagel an der/ seiner richtigen Stelle und das ist der Problembereich bei manchen, die meinen Politik ohne diese obere Stelle des Nagels betreiben zu können, metaphorisch, sozusagen nur mit dem Hammer politisieren zu können. Das geht zwar, beeindruckt aber die Interessensgewinnler des Systems keinesfalls, im Gegenteil! Sie können wütende Massen hervorragend nutzen, ihre Kräfte umlenken. Es ist ein böses Spiel, ein Surfen auf negativen Emotionen.

        Gefragt sind Änderungen, die nicht gleich wieder dieselben Probleme garantieren, die wir jetzt bereits haben. Die Abschweifungen der lechten und rinken Bürgerdarsteller machen alles nur noch schlimmer.

        Genau das ist das Schafsherdenverhalten, nur in den genehmen Blogs zu lesen, nicht mehr aus echten Büchern lernen zu wollen oder schwierige, anspruchsvolle, Blogs zu lesen.

        So wird das nichts mit Aufklärung und Befreiung aus der Vormundschaft, kann Sie verstehen mit Ihrer Portugaloption, allerdings wohl nur für eine Überbrückung. Denn unsere Probleme hier gibt es weltweit, in zigfachen Variationen.

        Sie grüßend

  14. „Hält man sich an Fakten ist klar zu erkennen, dass die BRD ein völkerrechtlich anerkannter Staat ist, der auf einem Teil – Gebiet des deutschen Reichs agiert, dass wegen fehlender Geschäftstätigkeit nicht mehr wehrfähig ist; wenn auch vorwiegend im fremden Interesse.“

    Die BRiD – alt wie neu – war nie ein Staat. Sie ist eine NGO und erstreckt sich über einen Teil des Gebietes des immer noch existierenden, aber nicht handlungsfähigen Deutsches Reichs.

  15. „Im _Artikel 144 Abs. 1 heißt es, dass das GG durch Annahme von 2/3 der Volksvertretungen der Bundesländer in Kraft tritt. Absatz 2 nimmt dabei Bezug auf den Artikel 23. In dem gibt es seit 1992 aber gar keine Bundesländer mehr. Es wird argumentiert, dass es sich hier um eine sogenannte „Berlin Klausel“ handelt, die mit dem Einigungsvertrag quasi automatisch aufgehoben wurde. Dies ist aber unschlüssig, weil der Absatz 2 ganz klar Bundesländer im Plural meint.“

    Ja, das ist ganz klar. Mir scheint es allerdings gleichermaßen klar, daß es sich beim besagten Absatz darum handelt, wie der Übergang geregelt wurde. Schließlich gab es eine Zeit, bevor das Grundgesetz galt. Ob die Übergangsregeln noch im Grundgesetz dokumentiert sind oder nicht, das sollte keine Rolle spielen.

    „Es gibt Beispiele, in denen Staaten auch ohne offizielle Kapitulation oder andere Vorkommnisse untergegangen sind und sich dort ein völkerrechtlich anerkannter Staat etablierte.“

    Völkerrechtliche Anerkennung ist einfach das Alleinentscheidende!

    „Um die BRD mit ihrem mittlerweile verhunzten Grundgesetz untergehen zu lassen, bedarf es allerdings der Eliminierung der Ewigkeitsartikel. Hier ist der Artikel 79 von entscheidender Bedeutung.“

    Warum sollte man die BRD untergehen lassen? Ist es nicht seltsam, daß der Artikel 79, der die ewigen Artikel schützt, selbst viel weiter hinten steht und nicht unter dem Schutz eines Grundgesetzartikels steht?
    Ranma

  16. „Logic and anti-logic in education […]“

    Ein Volltextzitat wie es scheint. Aber auf jeden Fall in einer fremden Sprache. Hier werden die Regeln wohl nicht so genau genommen. Dann steht dem ja nichts entgegen, wenn ich mal einen Text auf Chinesisch einstelle oder mit dragaoNordestino eine Unterhaltung auf Portugiesisch führe. (Mein Portugiesisch ist zwar mäßig, aber manchmal wurde ich schon verstanden.)
    Ranma

    • @Ranma

      wenn ich mal einen Text auf Chinesisch einstelle oder mit dragaoNordestino eine Unterhaltung auf Portugiesisch führe.

      我々はとにかくそれを試すことができます

  17. „[…] habe mir vorhin verkniffen Ranma auf die Unterscheidung von Geltung als innere Annahme, Geltung als normative Akzeptanz oder nur indirekt erzeugte, vermittelte Geltung durch Gewaltausübung, hinzuweisen, […]“

    Ach, wie schade. Alle drei gelten, wenn auch letztere nur widerwillig. Worum ging es noch gleich?
    Ranma

  18. Conrath // 30. März 2017 um 07:29 //

    @Ranma

    Würde es Sie stärker interessieren, dann könnten Sie darüber auch staunen, dass die meisten ihre Entwicklung (erst mal) verzögern/ verschlafen, weil sie einfach ihre Fragen wieder vergessen.

    Fragen die ein jeder selber hat sind andererseits etwas sehr wertvolles. Aber sie werden eben nie komplett vergessen, jeder hat nur sein eigenes Lerntempo und das Halb-/ Unterbewusste macht dann Wiedervorlagen daraus oder die Mitmenschen oder beide, egal.
    Nehmen Sie es mit Fassung.
    Bis neulich Ihr Conradius

  19. @Conrath:

    Ha ha, mir ist schon klar worum es ging. Aber wahrscheinlich nur mir. Es muß schon zitiert werden, worum es geht, damit weitere Leser nicht in die Irre geführt werden. Weitere Leser sind mein eigentliches Publikum.

    Es ging darum, warum Recht gilt. Da gibt es folgende Möglichkeiten:

    Option 1: Alle stimmen sowieso damit überein, daß die Dinge so zu regeln sind, wie sie geregelt sind. Daraus folgt, daß man Recht garnicht braucht. Es gäbe schließlich keinerlei Unterschied zwischen dem Vorhandensein von Recht und einem Nichtvorhandensein von Recht. Offenbar ist Option 1 nicht der Grund dafür, warum Recht gilt.

    Option 2: Die Dinge sind so geregelt wie sie geregelt sind, weil das objektiv so ist. Eine Unterscheidung in ‚de iure‘ und ‚de facto‘ ist darum völlig überflüssig. Wenn also auf Pflanzenöl, sobald man es in den Tank eines entsprechend umgerüsteten Fahrzeugs kippt, Mineralölsteuer erhoben wird, dann wäre das Pflanzenöl ‚de iure‘ und ‚de facto‘ ein Mineralöl. Jedoch ist es in der Wirklichkeit so, daß es zwar ‚de iure‘ zum Mineralöl mutieren kann, ‚de facto‘ jedoch keinesfalls. Option 2 taugt also auch nicht dafür zu begründen, warum Recht gilt.

    Option 3: Recht gilt, weil du bestraft wirst, falls du dich nicht daran hältst. Tatsächlich gibt es einen umfangreichen Apparat, um jene zu bestrafen, die sich nicht an das Recht halten. Das wäre bei sowieso allgemein akzeptiertem Recht nicht notwendig. Historisch ist Strafrecht das älteste Teilgebiet des Rechts. Heute ist auch die Rechtsdurchsetzung umfangreich geregelt und es gibt eigens Staatsorgane zum Zweck der Rechtsdurchsetzung. Die Polizei verhaftet, die Staatsanwaltschaft klagt an, ein Richter entscheidet und in der Justizvollzugsanstalt wird die Strafe vollzogen. Alternativ akzeptierst du einfach, daß Recht gilt, und hältst dich daran. Option 3 stimmt offenbar mit der Wirklichkeit überein. Also liefert Option 3 die ausschließliche Erklärung dafür, warum Recht gilt.
    Ranma

    • Conrath // 31. März 2017 um 07:37 //

      @Ranma

      Sie haben sich im Verständnis weiter vorgearbeitet. Nun ist lediglich noch zu klären ob die Interpretation, die Sie mir für die verschiedenen Geltungsfälle/ -Formen unterstellen, auch so zutreffen, oder nicht.

      Nein tun sie nicht, ich führe nicht absichtlich in die Irre. Was wäre das, bezogen auf unser Beispiel?

      Wollte ich durchsetzen, dass eine Apfelsine, die nur Sie in Händen halten, nicht rund, sondern eckig ist, dann müsste ich Ihnen mit Gewalt drohen, wenn Sie anderen Menschen, die Apfelsinen nicht auseigener Erfahrung(!) kennen, sagen würden, sie ist rund. Alle Apfelsinenselberkenner sind hingegen kollektiv nicht beeinflussbar durch die Anordnung, rund ist ab jetzt eckig und eckig, der Schuhkarton, ist nun rund (zu benennen). Es würden sich zwei Lager bilden. Das eine Lager müsste dann nur die Macht bekommen, von der Lenkungsgruppe die bestimmt was rund und eckig ist, über das andere Lager, die der Wahrheit anhängen und zugeneigt sind, Herrschaft auszuüben. So könnte Unrecht zu Rechtsgeltung, eigentlich Rechtszwangsgeltung, willkürlich und gesellschaftlich vorsätzlich, verholfen werden (Nominalismus gegen Realismus ausgespielt werden). Würde nun im Apfelsinenland irgendwann auffallen, dass man Begriffe genau anders nutzt als anderswo, kämen Fragen unter den Nachfolgern des Apfelsinenstaates auf wie: „Ist rund nicht eigentlich eckig und umgekehrt?“

      Wenn also falsche Normen nur nominelle Geltung erhalten, dann steht ihnen ‚immer‘ die Kapazität an Eigenaufklärung der Menschen entgegen! Das aber ist das Dilemma des Propagandaparadoxes.

      Wirksame Propaganda, die nicht positiv ist, also ohne Übereinstimmung der normativen mit der wahrnehmbaren Geltungsrealität ist, kulminiert zu einem Höhepunkt und muss sich dann selber aus inneren Gesetzmäßigkeiten widersprechen und bekämpfen/ absterben oder kürzer:

      Negative Geltungspropaganda verzögert nur die kollektive Erkenntnis, kann nie etwas dauerhaft durchsetzen/ vermitteln!

      Das ist die Frohbotschaft hinter der politischen Negativpropaganda, letztlich schult sie jeden Einzelnen zu mehr Bewusstsein.

      Goethe, selber ein Spezialist in Sachen positiver Propaganda, sagte dazu: „Ein Teil von jener Kraft, Die stets das Böse will und stets das Gute schafft.“

      Auch Durchsetzungspropaganda (= Information und Gewaltmonopol) gehört zu dieser paradoxalen Kraft. Umgekehrt gilt, das Gute predigen stößt nur ab. Es ‚will/ kann‘ indirekt (per Vorbild und Vergleich) bezeugt und erreicht werden, nicht direkt, per Anordnung.

  20. Heult doch

    Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt. Das war doch völlig folgelogisch, dass die Daumenschrauben auch noch in puncto Maut angezogen werden. Es ist theoretisch machbar, es bringt Firmengewinne und Michel zahlt, wie immer. Es wird gemacht, weil es machbar ist. Würden fünf Millionen Autofahrer nächstes Wochenende nach Berlin fahren und aus Protest gegen die geplante Maut die gesamte Stadt blockieren, wäre das Thema bereits nächsten Montag vom Tisch.

    Allerdings erinnere ich mich noch gut an das Desaster mit der LKW- Maut und der Firma Toll Collect. Wenn diese mentalen Tiefflieger etwas derartig Komplexes wie ein bundesweit funktionierendes Mautsystem in Planung nehmen, dann kann man eigentlich mittlerweile sicher sein, dass die das Projekt gegen die Wand fahren werden. Derartige Planungen gestatten keine Korruption, sonst wird das nüscht. Siehe S 21 oder den BER: „Niemand hat die Absicht, einen Flughafen zu erichten.“

    • Conrath // 1. April 2017 um 10:55 //

      @Josch

      In allen Ehren, die PKW-Maut ist wirtschaftlicher Unsinn, bzw. dient der virtuellen Bewegungskontrolle und einigen wenigen Firmen, die die Gesetzesfolgen in private Gewinne verwandeln können. Oder was dachten Sie?

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