Die Axt an der Meinungsfreiheit
Die Axt an der Meinungsfreiheit

Die Axt an der Meinungsfreiheit

Der im Zweiten Weltkrieg zerstörte Reichstag / By No 5 Army Film & Photographic Unit. Hewitt (Sgt) Post-Work: User:W.wolny [Public domain], via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File%3AReichstag_after_the_allied_bombing_of_Berlin.jpg Der im Zweiten Weltkrieg zerstörte Reichstag / By No 5 Army Film & Photographic Unit. Hewitt (Sgt) Post-Work: User:W.wolny [Public domain], via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File%3AReichstag_after_the_allied_bombing_of_Berlin.jpg
Innenminister de Maizière plant ein „Abwehrzentrum gegen Desinformation“, Justizminister Maas eine „Wahrheitskommission“. Orwells „1984“ wird bittere Realität.

Lasst uns frohlocken: Das Bundesinnenministerium legt uns ein besonderes Präsent auf den Gabentisch – den Schutz vor Desinformation. Wie der Spiegel berichtet[1], schlägt Thomas de Maizière im Kampf gegen Falschnachrichten in den sozialen Netzwerken vor, ein „Abwehrzentrum gegen Desinformation“ einzurichten.

Wie aus dem Bericht hervorgeht, haben sich de Maizières Mitarbeiter beim Thema „Fake News“ ziemlich ins Zeug gelegt. Sie hätten einen umfangreichen Maßnahmenkatalog erarbeitet, „wie falschen Nachrichten und erfundenen Zitaten auf Facebook, Twitter und anderen sozialen Medien beizukommen ist“.

Straftatbestand der „Desinformation“

In einem Papier, das dem „Spiegel“ vorliegt, schreiben die Ministerialbeamten wörtlich:

„Mit Blick auf die Bundestagswahl sollte sehr schnell gehandelt werden.“

Und weiter heißt es:

„Da der Schwerpunkt bei der Öffentlichkeitsarbeit liegt, sollte die Federführung für diese zu schaffende Bündelungseinheit beim Bundeskanzleramt (Bundespresseamt) angesiedelt werden.“

Also in der mehr als 500 Mitarbeiter großen Behörde von Angela Merkels Sprecher Steffen Seibert. In einem Meedia-Bericht[2] heißt es, der Straftatbestand der „Desinformation“ sei bereits in die Diskussion eingebracht worden.

Wird Artikel 5 des Grundgesetzes ausgehebelt?

Wird Artikel 5 des Grundgesetzes ausgehebelt?

Parallel zu den Plänen des Innenministeriums denkt Justizminister Heiko Maas über die Einsetzung einer „Wahrheitskommission“ nach dem Vorbild von George Orwells Buch „1984“ nach:[3]

„Es ist nicht ganz leicht, eine Institution zu schaffen, die sozusagen in Form einer Wahrheitskommission entscheidet, was ist wahr und was nicht“, sagte Maas.

Und weiter:

„Dann muss ja auch noch entschieden werden, was ist relevant oder was ist nicht relevant.“

Grenzen zur Zensur sind fließend

Derzeit finden sich (noch) keine Informationen darüber, ob der angedachte Maßnahmenkatalog auch vorsieht, „gefakte Nachrichten“ oder Videos, die „sicher unabsichtlich“ von Staatsdichtern verbreitet werden, ebenfalls zu löschen bzw. zu sanktionieren.

Aus alledem wird ersichtlich, das sehr viel Ungefähres in die Regierungsvorhaben mit hineinspielt, das mit Strafen und Maßnahmen einhergeht und bei denen die Grenzen zur Zensur fließend sind. Die Pläne werfen Fragen auf, die an die Grundfeste unserer Demokratie rütteln. Sie legt die Axt an die Meinungsfreiheit.

 

Anmerkungen

[1] http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/fake-news-bundesinnenministerium-will-abwehrzentrum-einrichten-a-1127174.html

[2] http://meedia.de/2016/12/23/sinnloses-anti-fake-news-gesetz-in-oesterreich-gab-es-das-schon-und-wurde-wieder-abgeschafft/

[3] http://www.zeit.de/news/2016-12/13/wahlen-unionspolitiker-fordern-strafregelungen-gegen-fake-news-13102009

Über Oeconomicus

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18 Kommentare zu Die Axt an der Meinungsfreiheit

  1. „Parallel zu den Plänen des Innenministeriums denkt Justizminister Heiko Maas über die Einsetzung einer „Wahrheitskommission“ nach dem Vorbild von George Orwells Buch „1984“ nach“

    Die Dreistigkeit, mit der ganz offen an der Errichtung einer Diktatur gebastelt wird, ist erschreckend. Nicht minder erschreckend ist es, das es scheinbar keine Sau in diesem Land sonderlich interessiert.

    http://www2.pic-upload.de/img/32198570/hot.jpg

  2. Stellt man den Orwellschen Begriff “Desinformation”, vom Kopf auf die Beine,
    kommt das meist gehaßte Wort der zukünftigen Verblödung-Behörde dabei heraus.

    Es ist die W A H R H E I T.

    Das Pack will, wahrscheinlich durch alliierte Anweisung, Frieden, Sicherheit und Freiheit
    des Deutschen Volkes weiter einschränken.

    „Es wird gar nicht lange dauern, wenn man das Jahr 2000 geschrieben haben wird, da wird
    nicht ein direktes, aber eine Art von Verbot von Amerika ausgehen, ein Gesetz welches den
    Zweck haben wird, alles individuelle Denken zu unterdrücken. Auf der einen Seite ist ein Anfang
    dazu gegeben in dem was heute die rein materialistische Medizin macht, wo ja auch nicht mehr
    die Seele wirken darf, wo nur auf der Grundlage des äußeren Experiments der Mensch wie eine
    Maschine behandelt wird.” – Rudolf Steiner Aus: GA 167 “Gegenwärtiges und Vergangenes im
    Menschengeiste

    „Keine Armee der Welt, kann sich der Macht einer Idee widersetzen, deren Zeit
    gekommen ist.“ Victor Hugo

    • “Man kann die Wahrheit in irgendeinem Zeitalter zurückdrängen,
      aber die Wahrheit kann nicht vollständig unterdrückt werden,
      aus dem Grunde, weil sie – und das ist jetzt bildlich ausgesprochen
      gewissermaßen die Schwester der menschlichen Seele ist.” Rudolf Steiner

      Ja, denn nur die Wahrheit wird die Menschheit frei machen!

      In diesem Sinne, wünsche ich allen Geolitico-Mitarbeitern, den Artikel Verfassern
      und den Kommentatoren, auch den ehemaligen, ein durchchristetes Weihnachtsfest.

      Schlagen Sie bitte nicht mit dem Kopf in 2017 auf, sondern gleiten Sie weiter auf der
      Welle der Wahrheitsfindung.

  3. „Artikel 21
    (1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.
    (2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht.
    (3) Das Nähere regeln Bundesgesetze.“

    Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet also das Bundesverfassungsgericht. Das hat sich aber mittlerweile entschieden, sich der Politik der BRD und der EU zu unterwerfen und zu ducken.

    Seit 2008 wird bereits temporär versucht, dass Grundgesetz so zu verbiegen, dass das Militär im Innern eingesetzt werden kann. Hier läuft ein Plan, der über lange Zeiträume (Jahrzehnte) umgesetzt wird und nun befinden wir uns im Finale.

    Wer erinnert sich an die 2008 von Schäuble verlangte Länderreform, um auch mit kleinster Mehrheit im Bundestag nicht verfassungskonforme Entscheidungen treffen zu können. Wer erinnert sich nicht an das nicht verfassungskonforme BKA Gesetz von 2008, dass man mit wegducken des Verfassungsgerichts durchsetzte. Und dann die Erweiterung de STGB § 89 b.

    Geändert wurden durch die „Föderalismusreform“ die Artikel 22, 23, 33, 52, 72, 73, 74, 74a, 75, 84, 85, 87c, 91a, 91b, 93, 98, 104a, 104b, 105, 107, 109, 125a, 125b, 125c sowie 143c und das Schlimmste ist, dass niemand wirklich begriffen hat, wie tiefgreifend der Unterschied zwischen vorher und nachher ist.

    Und so ging es schleichend bis heute weiter. Ständige Versuche das GG auszuhebeln, wegducken des BVerfG. Damals Papier, der jetzt eine große Lippe riskiert, heute Müller, der das politisch demoiierte BVerfG ad absurdum führt.

    Man kann nicht umhin festzustellen, dass hier eine Junta einen kalten Putsch durchführt und keiner merkelts. Ob Videoüberwachung, Datenschutz oder Zermürbungskrieg gegen die Rechte der Bürger, alles ist geplant. So auch die Unterwanderung eines Volks mit fremder Kultur, um den Rest an Identität zu zerstören.

    Das große Event mit dem Versuch der Abschaffung der BRD zugunsten der toten Hülle EU, steht uns noch bevor. Denn diese Junta kann unter den vorliegenden Voraussetzungen gar nicht mehr ausscheren. Schließlich reden wir über 800 Mrd. € Target Salden die schlagend würden. Alleine diese abzuschreiben, würde immense Verwerfungen hervorrufen. Ganz abgesehen von den Bürgschaften und den EU Verträgen, die alle zum Nachteil des Finanziers BRD ausgelegt wurden. Sie können nur noch versuchen die Bürger zu bestehlen und das das Weite zu suchen.

    Deshalb gehört Proxyterror, Terror der durch Islamisten durchgeführt, aber von staatlicher Seite „begleitet“ wird, wie der in Berlin, zum täglichen Handwerk solcher Menschenverachter.

    Das Fatale ist die Tatsache, dass die Menschen wie 1933, trotz heute extrem guter Informationsmöglichkeiten kein Interesse mehr haben, ihre Lebensbedingungen zu verteidigen. Sie sind tatsächlich zu Schafen umerzogen worden.

    Die Angehörigen der Junta müssten ein nicht einsehbares Fleckchen Erde auf diesem Planeten finden, um der Wut der enteigneten Bürger zu entgehen. Da wählen sie die Alternative: Den Kartellen zu dienen.

  4. „Bereits am 17. Juli 1990, also zum Zeitpunkt der Wiedervereinigungsbemühungen
    zwischen der Bundesrepublik Deutschland (BRD) und der Deutschen Demokra-
    tischen Republik (DDR) wurde das Besatzungsorgan Bundesrepublik in Deutschland
    vom 23. Mai 1949, durch Streichung seines räumlichen Geltungsbereiches in Artikel 23
    seiner Besatzungsordnung „Grundgesetz von 1949“, ersatzlos aufgehoben
    (BGBL II, Seite 885/890, vom 23. September 1990).“

    „Das Bundesverfassungsgericht hat mit Grundsatzurteil (BverfGE 3, 288 (319f):6, 309
    (338,363) festgelegt, daß Gesetze ohne Geltungsbereich keine Gültigkeit und
    Rechtskraft besitzen.“

    „Ab diesem Zeitpunkt des 17. Juli 1990 besaß das Grundgesetz der BRD von 1949
    völkerrechtlich keine Rechtskraft mehr.“

    http://www.bundesstaat-deutschland.de/page/warum-gibt-es-die-vv/

  5. Hallo @Zitrone

    in der letzten Verlinkung werden einige WAHRE und einige STRITTIGE Fakten miteinander zu einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung zusammengebastelt.

    Ganz so einfach, wie es sich diese Webside macht ist es nicht, denn anerkannt als Staat ist stets ein Gebilde, dass über Volk, Grenzen und Rechtsraum verfügt. Ob man das „Vereinigtes Wirtschaftsgebiet“ im angepassten Grundgesetz ab 1990 nennt oder z.B. Organisation für die Zusammenarbeit von Menschen“ oder sonst wie, ist dabei wurscht. Die Bezeichnung ist nur ein Hinweis darauf, wie man in Zukunft vorhandene Staaten privatisieren will. Nicht aber, dass es bereits Unternehmen statt Staaten sind, wie einige uns weismachen wollen.

    Will man auf Propaganda von angeblichen „truthern“ nicht hereinfallen, uss man sich die Historie der Gesetgebung und den dahinterstehenden Will genau ansehen.
    Die räumliche Gültigkeit geht aus Verfahren ab 1963 hervor. Es ging vorwiegend darum, wie beispielsweise das banale Fällen eines Baums gebietsübergreifend zu bewerten ist.

    Ab 1990 hat man sich dann auf ein Folgeurteil des BVerFG gestürzt, um zu „beweisen“, dass die BRD kein Staat sei und auch folglich wegen Fehlens des Aktionsgebiets alle Gesetze ungültig seien. Das ist falsch. Man muss nur alles lesen. Es geht eben nicht nur um einen körperlichen, sondern auch um einen Rechtsraum. Zitat aus dem Urteil

    “ Damit besteht für die Nichtanwendbarkeit von Gesetzen ohne Angabe eines räumlichen Geltungsbereiches Offenkundigkeit! (BVerfGE 3, 288(319f.):6, 309 (338,363)).“

    Also dort, wo Offenkundigkeit existiert, werden alle Gesetze normal angewandt.

    Richtig ist, dass mit dem Einigungsvertrag die Shaef Gesetze nicht erloschen sind. Diese Gesetze, geschaffen vorwiegend zur „Entnazifizierung“ (in Wahrheit Gehirnwäsche), werden in vielerlei Hinsicht, mit Duldung der Alliierten, gebrochen. Daraus kann man auch folgern, dass die BRD ein von den Alliierten nach wie vor besetzter Staat ist, der das Deutsche Reich, das nie einen offiziellen Waffenstillstand oder Kapitulation unterschrieb
    ( die Wehrmacht hat kapituliert) okkupierte und nur mangels Gegenwehr bzw. Duldung existiert.

    Die Protagonisten der BRD sind aus eigennützigen Gründen deshalb nicht an einer Nachfolge des Deutschen Reichs interessiert, weil sie sofort abgewählt wären und die Reparationen, z.B. die kürzlich von Griechenland geforderten, nicht mehr abwehren könnten. Die BRD, die eigentlich schon pleite ist, wäre unverzüglich insolvent.

    Trotzdem ist die BRD ein anerkannter Staat und handelt als solcher weltweit akzeptiert. Wenn das BVerfG feststellt, dass Gesetze die keinen Gültigkeitsbereich haben ungültig sind, dann ist dies der juristischen Beschreibung geschuldet. Es handelt sich um einen “ offenkundigen Rechtsraum“ und nicht etwa nur um ein körperliches Gebiet.

    Das Deutsche Reich existiert fort, ist rechtsfähig aber mangels Organisation nicht handlungsfähig (OVG Karlsruhe BVG von 1973 Urteil 31.07.1973, BVerfGE 35, S. 1 ƒ, BVerfG 2266 [277], BVerfG 3288 [319 f.], BVerfG 585 [126], BVerfG 6309 [336, 363]).

    Alles andere ist Quatsch.

    Die BRD hat im gültigen Grundgesetz die klare Forderung stehen, dass eine Änderung der Ewigkeitsgesetze, nur durch das (Wieder) VEREINTE Deutschland und in einer verfassungsgebenden Versammlung durch Volksabstimmung möglich ist (kein Parlament). Das ist auch der Grund, warum man mit der schleichenden Verwässerung des GG fortfährt, um in der nahem Zukunft die Gehirn gewaschenen Pokemons dazu zu bringen, das GG aufzugeben. Die vom Volk daraufhin zugestimmte Verfassung soll dann durch einfache Mehrheiten im Bundestag den Weg frei machen zur Auflösung und Beitritt der BRD in die tote Hülle EU, die dann neben dem bereits vorhandenen Rechtsraum und Grenzen über das zur Anerkennung notwendige Volk verfügen würde.

    Ohne Auflösung dieses Ewigkeits-Artikels 79/3 im GG geht der letzte Schritt selbst in geschaffenen Paniksituationen nicht.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Ewigkeitsklausel

    Die Panik aber wird man nutzen, um über eine uns noch unbekannte Verschleierung, nach der o.e. gesetzgebenden Versammlung, eine juristische Konstruktion zu implementieren, die die Auflösung der BRD zugunsten der EU möglich machen soll. Eine solche Panik bzw. ein solches Chaos, können sich die meisten Bürger heute gar nicht vorstellen. Sie werden rufen: Macht was ihr wollt, aber beendet dieses Chaos. Wo muss ich mein Kreuz machen?

    Das war die wahre Aufgabe von Fr. Merkel, das Chaos herbei zu führen. Ob Fr. von der Leyen bereits in 2017 übernimmt, werden wir noch sehen. Fakt ist, dass sie aufgrund der wackeligen Finanzarchitektur, nicht mehr viel Zeit haben.

    Dass die Bürger aufwachen, halte ich angesichts der Herzchen schwingenden Idioten für ausgeschlossen. Denkbar wäre die Ankündigung einer Verfassung im Frühjahr, vor den Wahlen.

  6. An der nicht mehr vorhandenen Glaubwürdigkit der Politik wird ein solches Anti-Desinformationszentrum, bzw. das Schaffen eines solchen Straftatbestandes auch nichts nützen. Wer kann schon sagen, was wahr ist und was nicht. Und wieviele Gerichte will man mit den täglichen Neuigkeiten beschäftigen? Oder will man mit einer Beweislastumkehr zulasten des Bürgers arbeiten. Ich denke, dass solche Gesetze verfassungswidrig sind, und sich die Politik damit selbst immer weiter ins Fleisch hinein schneiden wird. Nichts, aber auch gar nichts, was ein Minister De Maizière in irgendeinem Amt angekündigt oder umgesetzt hat, hat Erfolg hervorgebracht. Im Gegenteil. Deshalb bin ich hinsichtlich des nun Geplanten relativ gelassen.

  7. „Wer mit dem Teufel einen Brei essen will, der muss einen langen Löffel haben.“

    Das Chaos zu inszenieren und schrittweise zu forcieren, kann einem leicht aus der Kontrolle gleiten. Man weiß nie, ob der furor teutonicus nicht auch bei den „Ordnungskräften“ losbricht, die das gegen die sichere Totalenteignung revoltierende Volk massenweise auf der Straße niedermähen sollen.

    Spätestens dann, wenn der Sold ausbleibt, dann legt auch der ärgste Mörder und Schlächter seine Werkzeuge nieder. Oder er entdeckt in den Reihen der Protestler seine Oma oder Schwester wieder, die der Kollege gerade erschießt. Und dann schießt man hoffentich auf die Drahtzieher.

    „Ordo ab chao“ erfordert, wie gesagt einen langen Löffel…
    So etwas kann in hervorragender Weise schiefgehen.

  8. Ich scheisse auf Weihnachten.

  9. Zum Vorposter ‚Willibald‘
    @Die Dreistigkeit, mit der ganz offen an der Errichtung einer Diktatur gebastelt wird, ist erschreckend. Nicht minder erschreckend ist es, das es scheinbar keine Sau in diesem Land sonderlich interessiert.

    Ein Volk dem das samstägige Fußballspiel das Wichtigste ist, ist an Dummheit wohl nicht zu übertreffen. Dem kannst du Redefreiheit, Meinungsfreiheit und sonstwas nehmen. Du kannst ihm einreden dass Putin ein Neger und Trump gebürtiger Chinese ist. Es wird dabei ruhig bleiben wie der berühmte Frosch im Kochtopf.
    Nimm ihm aber das Fußballspiel am Samstag gibt es Aufruhr.
    Schöne Grüße aus Österreich.

  10. Dieser Schritt ist schon lange überfällig!
    Das Beispiel YUGOSLAWIEN unter Diktator TITO hat uns gezeigt das ein VIELVÖLERSTAAT (wir beherbergen z.Z. Menschen aus 192 diversen Nationen) nur mit polizeilichen Maßnahmen, Kriegsrecht und Ausnahhmeszustand zu realisieren ist.
    Siehe FRANKREICH!
    Im Übrigen schlage ich Fachfrau KAHANE als Ministerin für Staatssicherheit vor!

    • @tacheles

      Zitat:
      „Das Beispiel YUGOSLAWIEN unter Diktator TITO hat uns gezeigt das ein VIELVÖLKERSTAAT (wir beherbergen z.Z. Menschen aus 192 diversen Nationen) nur mit polizeilichen Maßnahmen, Kriegsrecht und Ausnahmeszustand zu realisieren ist. Siehe FRANKREICH!“

      Der wahre Grund für die Zerschlagung Jugoslawiens war nicht die nur diktatorische Regierbarkeit, sondern die leichtere Kontrolle kleiner machtloser Einheiten. Langfristige Planungen, um die EU bzw. den Kontinent unter deutscher Kontrolle zum diktatorischen alles überwachenden Finanzfaschismus umzubauen:

      1) Die BRD arbeitet seit vielen Jahren an der Vernichtung der europäischen Staaten, um sie unter ihrer Kontrolle, in die EU als Bundesländer zu integrieren. Beweis: Geldpolitik, um die Staaten zu destabilisieren. Weiters, die Tatsache, dass entgegen aller Vernunft ein Sparprogramm zur Schwächung der Staaten von der BRD mihilfe des IWF / ESM durchgesetzt wurde.

      2) Die Bundesregierung weiß bereits seit Anfang 2005, dass ein Tsunami an Zuwanderern auf uns zu kommt. Diese Zuwanderer sind von Beginn an, also unter Merkel Ägide, sorgfältig vom BAMF für den BND selektiert worden, um als verdeckte Mitarbeiter des BND, Unruhen in der BRD zu stiften und ggfls. Anschläge zu verüben. Destabilisierung des eigenen Staats ist aufgrund des Grundgesetzes (Art.79 Ewigkeitsklausel) erforderlich, damit es schrittweise ausgehöhlt und am Ende abgeschafft werden kann. Beweis:

      https://wikileaks.org/bnd-inquiry/docs/BAMF/MAT%20A%20BAMF-1a.pdf

      Auf Seite 14 der wikileaks Dokumente geht eindeutig hervor, dass der BND über die Befragung bei Asylantragstellung Wert darauf legt, dass Personen mit einem gewünschten Anforderungsprofil gemeldet werden. U.a. sollen diese Personen 18-45 jährig sein, ledig, ärmlicher Hintergrund, nicht der UMMA (allgemeiner Islam) angehörend, gerne Whahabiten u.s.w. um sie als verdeckte Ermittler einzusetzen.

      Aus dem arabischen mit google übersetzt von der Zeitung Marocco News: Die deutschen Dienste wurden von den marrokanischen vor dem Anschlag über Amri informiert, was auch erklärt, warum Pegidas Bachmann bereits 2 Stunden nach dem Anschlag wusste, dass es sich um einem Tunesier handelt. Das deutet auf Proxyterror hin. Man wusste was passiert und begleitete ihn.

      Beweis aus dem arabischen google übersetzt:
      https://translate.google.com/translate?sl=&tl=de&u=https%3A%2F%2Fwww.reddit.com%2Fr%2FThe_Donald%2Fcomments%2F5k0aud%2Fbreaking_i_believe_i_have_uncovered_evidence_that%2F

      Ich betone nochmals. Hier läuft ein kalter Putsch, nicht nur gegen die BRD, sondern auch gegen die anderen europäischen Nachbarn, um im Chaos eine diktatorische Herrschaft Brüssels einzurichten. Selbst Willy Wimmer schwante im Interview bei RT, dass hier irgendwas faul sein muss und konnte sich die Migrationshintergründe und die Gründe insgesamt nur so erklären, dass Merkel ein anderes Deutschland will. Das ist die diplomatische Erklärung für Zerstörung.

      https://www.youtube.com/watch?v=gTgY6CMcPc4

      März 2015: Juncker wirbt für EU Armee.
      http://www.nachdenkseiten.de/?p=25330

      Im aktuellen Koalitionsvertrag heißt es: „Wir streben einen immer engeren Verbund der europäischen Streitkräfte an, der sich zu einer parlamentarisch kontrollierten europäischen Armee weiterentwickeln kann.“

      Heute sind wir wie weit?

      https://www.jungewelt.de/m/artikel/297229.cdu-fraktionschef-für-gemeinsame-eu-armee.html

      Juncker posaunt im Auftrag der Merkel Junta: „Die EU müsse sich an die veränderte Weltlage anpassen und ihre Verträge entsprechend ändern, forderte Juncker. Es müsse „einen anderen Orbit für die Länder geben, die nicht Teil aller Bereiche sein wollen, in denen wir versuchen zusammenzuarbeiten“.

      Mit anderen Worten: Wer nicht mitmacht, macht nicht mit; sie werden später gezwungen. Das übernationale Militär könnte in Kürze die notwendigen Unterdrückungsmaßnahmen in den Vertragsländern bereitgehalten werden, was z.B. die Bundeswehr derzeit nicht könnte. Im Laufe dieses Chaos, könnte man auch das übernationale Militär als Enfallstor zur Abschaffung des Grundgesetzes, in der Form nutzen, dass im Chaos der Kriegszustand erklärt wird. Genug Zündler bei den Migranten sind seit 2005 sicher engagiert.

      Das ist der Weg zur Auflösung der BRD als Staat und der teilnehmenden EU Staaten. Die anderen wie z.B. Ungarn oder Slowenien, werden später mit der Geldkeule erschlagen oder treten freiwillig bei. Da sie nicht mehr viel Zeit haben, aufgrund des schrittweisen Umdenkens in den Bevölkerungen.

      Vorbereiten sollte man sich jetzt, denn wir werden eine Reihe von Aktionen in der ersten Jahreshälfte erleben, die möglicherweise sogar eine Wahl in
      Frankreich überflüssig machen. Im April sind die Präsidentschaftswahlen, im Juni die Parlamentswahlen. Dort herrscht bereits Ausnahmezustand. Ohne Frankreich geht aber nichts, sodass die Frage besteht, ob man bei der Präsidentschaftswahl im April das Risiko eingeht und von einen Sieg Fillons ausgeht.

      Übrigens muss sich die BRD in der EU auflösen, weil sie die eingegangenen Verpflichtungen niemals erfüllen könnte (Target 800 MRD und Bürgschaften sowie Schattenhaushalte eine Billion). Wir sind pleite und tanzen auf den Tischen.Dekadenz war immer die letzte Erscheinung vor dem Zusammenbruch. Das macht sich Merkel mit ihrer Antifa-Truppe zunutze.

      • Danke für Ihre ausführliche Antwort!
        Allerdings hilft es nichts sich auf Nebenkriegsschauplätzen zu verzetteln!
        Das „Kausale Problem“ welches alle anderen weit in den Schatten stellt ist die exorbitante Fertilisation in der sog „3. Welt“!
        Und hier sind es vornehmlich die Staaten die muselmanisch-diktatorisch reGIERT werden welche sich im Generationenturnus vervielfältigen.
        Das wiederum begründet sich in deren 5000 Jahre währenden Islamherrschaft.
        Keine westliche Regierung, kein Geheimdienst und keine kapitalistische oder kommunistische Verschwörung kann so desaströs sein wie alleine die Vervielfältigung AFRICAS seit 1945.
        Von 120 Millionen Einwohnern 1945 auf 1,2 Milliarden z.Z. und auf 4,5-6 Milliarden Menschen, seriös prognostiziert, innert der nächsten 30 Jahre.
        Dagegen ist ein Atomkrieg Peanuts.
        AFRICA wächst täglich um 200 Tausend plus netto.
        KEIN System, KEIN Staat und KEINE KANZLERIN wäre in der Lage so viele Leute in DEUTSCHLAND, EUROPA, der gesamten westlichen Welt oder auch nur in deren Heimatländern zu versorgen!
        1 € pro Kopf und Tag wären dann mind. 4-10 Milliarden am Tag X 365 Tage im Jahr.
        Soviel echtes, nicht kreditfinanziertes Geld gibt es gar nicht.
        Den Fleisch- und Getreideverbrauch, die Umweltzerstörung-und Verschmutzung, den Energieverbrauch und das Fäkalienaufkommen etcetera pp. will ich hier gar nicht thematisieren!
        Deswegen mein Rat:
        Vergessen Sie Ihre VTs!
        Widmen Sie sich entweder den tatsächlichen Problemen oder eifern Sie weiterhin „Vogel Strauss“ nach.
        Feiern Wie Weihnachten!
        Vielleicht ist es unser letztes?
        In diesem Sinne:
        Frohes Fest wünsche ich ALLEN!

      • hubi stendahl // 25. Dezember 2016 um 17:43 //

        @tacheles

        Zitat:
        „Und hier sind es vornehmlich die Staaten die muselmanisch-diktatorisch reGIERT werden welche sich im Generationenturnus vervielfältigen. Das wiederum begründet sich in deren 5000 Jahre währenden Islamherrschaft.

        Das ist natürlich Unsinn und leicht belegbar:

        1) Und zwar gibt es den Islam nicht seit 5000 Jahren, sondern seit rund 1500 Jahren und

        2) Ist die Fertilisationsrate nicht etwa ausschließlich an nebulöse archaische Gewohnheiten geknüpft, sondern hat auch mit den Lebensverhältnissen zu tun, an denen der Westen, einschl. der von Gnaden des Westens eingesetzten Despoten, ein Großteil Schuld trägt.

        Zitat:
        „Von 120 Millionen Einwohnern 1945 auf 1,2 Milliarden z.Z. und auf 4,5-6 Milliarden Menschen, seriös prognostiziert, innert der nächsten 30 Jahre.“

        Beziehen Sie sich auf das mathematisch ermittelte Horrorszenario von dem ansonsten von mir geschätzten Gunnar Heinsohn? Solche Zahlen gingen für den unterentwickelten fernöstlichen Bereich vor 10 Jahren auch einmal rund. Nun entwickelten sich die Länder, frei vom Kolonialismus, der in Afrika durch die Konzerne noch verdeckt mehr denn je vorhanden ist, völlig anders. Man hat, wie bei Gunnar Heinsohn und einigen anderen, einfach den soziologisch wirtschaftlichen Aspekt nicht berücksichtigt.

        Würden wir unsere Überschussproduktionen nicht subventioniert, unterstützt durch die dafür eingesetzten Despoten, gerade nach Afrika
        fast verschenken, würde die Population dort schlagartig zurückgehen.
        Hinzu kommt eine erzwungene Geburtenkontrolle, die über die WHO eingeführt würde. Das löst zwar die Probleme dort nicht, wird aber die von Ihnen genannten Zahlen ad absurdum führen. Das ist am fernen Osten leicht nachzuvollziehen:

        Asien ohne China hat derzeit eine Rate von 2,2. Das ist Erhaltungsgrad. Hier also was wirklich seriöses:

        http://www.berlin-institut.org/online-handbuchdemografie/bevoelkerungsdynamik/faktoren/fertilitaet.html

        Und weil wir gerade bei den Geburtenraten sind; weltweit auf einer Karte, wobei der grüne Bereich für eine Erhaltungsgrate steht, der blaue für Rückgang und rot für Steigerung:

        http://www.laenderdaten.de/bevoelkerung/geburtenrate.aspx

        Sie werden sehen, dass nur 12 Staaten in Afrika im roten Bereich sind. Sie müssten also statt Ihrer 1.2 Mrd. Bevölkerung diese reduzieren auf jene 12 exorbitant wachsenden Staaten. Und nun sind Sie bei 400 Millionen. Und die sollen nach Ihrer Theorie auf 6 Milliarden innerhalb von 30 Jahren wachsen?

        Merken Sie was? Sie sind einer Propaganda aufgesessen, damit Sie Hass und Wut aufbauen gegen die Falschen.

        Zitat:
        „Dagegen ist ein Atomkrieg Peanuts.“

        Das darf man auch anders sehen? Schließlich haben Sie frei nach dem Motto der sich selbst erfüllenden Prophezeiung im Internet nach Horrorszenarien gesucht, statt sich, wie in meinem Kommentar mit belegten Fakten und Verlinkungen auseinanderzusetzen.

        Zitat:
        „Deswegen mein Rat: Vergessen Sie Ihre VTs! Widmen Sie sich entweder den tatsächlichen Problemen oder eifern Sie weiterhin „Vogel Strauss“ nach.“

        Seriösen politischen Analysten, wie es Willy Wimmer im Video mit RT darstellt oder die beiden anderen Verlinkungen mit Originaldokumenten von BND und BAMF aus wikileaks, vertraue ich offen gesagt mehr, als aus der Luft gegriffenen Fertilisationsraten innerhalb von 30 Jahren von 400 Mio. auf 6 Milliarden Menschen. Wie kann man so einen Stuss glauben? Das ist technisch schon unmöglich. Da müssten Sie jeden Afrikaner jeden Alters einsperren und zu Karnickeln umfunktionieren. Nur die folgenden Staaten haben mit exorbitanten Steigerungsraten zu kämpfen. Geburten pro Tausend: Niger 45,45/1000, Mali 44,99/1000, Uganda 43,79/1000, Sambia 42,13/1000, Burkina Faso, 42,03/1000, Burundi 42,01/1000. Malawi 41,56/1000, Somalia 40,45/1000. Um die 25 pro Tausend ist Erhaltungsgrad in diesen Staaten (Sterblichkeitsrate und Alterserwartung nicht vergessen). Die BRD hat etwa 9/1000 und stirbt aus. Einer der letzten Plätze.

        Vielleicht sollten Sie sich einmal überlegen, warum solcher Horror und von wem in Europa in die Welt gesetzt wird. Und schon sind Sie wieder bei meinem Ursprungskommentar. Der Zauber hört auf, sobald wir in der Diktatur sind. Sie werden sehen, wie schnell dann die Grenzen geschlossen werden können, falls man keinen Nachschub an Arbeitsbienen mehr braucht.

        Ich wünsche Ihnen auch ein gesegnetes erhellendes Weihnachten.

  11. Wie gut, daß Lügen unter Strafe gestellt werden.
    Damit werden alle die Politiker, Journalisten und Staatsbeamte mittelfristig, d.h. in drei bis fünf Jahren, strafrechtlich verfolgt, die da äußern:
    – in Syrien würde ein Bürgerkrieg stattfinden,
    – die Rettung der Banken sei alternativlos,
    – der Islam sei Teil Deutschlands,
    – Rußland würde uns gefährden,
    – Invasoren seien Flüchtlinge,
    – Deutschland allein trüge die Schuld an den Weltkriegen,
    – die Demokratische Partei der USA sei demokratisch,
    – die US Armee hätte Deutschland befreit,
    – Donald Trump sei ein Sexist und Rassist,
    – die Amerikaner seien dumm und ungebildet statt fehlregiert,
    – und zuletzt: in Deutschland herrsche Marktwirtschaft und nicht Sozialismus.

    Wie gut, daß durch die Zensur unserer Regierung all diese Punkte einmal offen ausgefochten werden.

    • MutigeAngstfrau // 26. Dezember 2016 um 10:01 // Antworten

      In totalitären Gesellschaftssystemen- im Jahrhundertbogen gesehen leben wir bereits darin und werden die gewalttätige Visage dieser gegenwärtigen Demokratie -und Staatssimulation in Kürze erleben-bestimmt das Wahrheitsministerium, was eine Lüge ist.

  12. Danke für Ihre ausführliche Antwort!
    Zum Punkt Islam:
    ISLAM kommt aus dem arabischen und bedeutet sinngemäß: Unterwerfung
    MUSLIM (arab) sind die „sich Unterwerfenden“
    Das worunter sich die Muslime unterwerfen nennt sich „Sharia“ und war bis ca. 1400 a.D. das UNGESCHRIEBENE mündlich überlieferte Gesetz der Herden und Steppenvölker aus den Wüsteneien FORDERasiens.
    Angeblich wurde um 1400 a.D. von einen angeblichen sog.“Propheten“ namens MUHAMMET diese mündlich überlieferten Urzeitgesetze namens „Sharia“ in Buchform gefasst?
    Dieses Buch nennt man „KORAN“
    Nach einstimmiger Lehrmeinung islamischer Rechtsgelehrter sind :
    Islam-Sharia-Koran ein und das selbe und untrennbar miteinander verbunden!
    Daher ist die Aussage das der Islam mind. 5000 Jahre alt ist, mithin aus der Urzeit stammt, korrekt.
    Viele Leute verwechseln die in- Schrift – Fassung, also den „Koran“, mit einer Gründung bzw. Entstehung dieser Ideologie.
    Zur „Bevölkerungsexplosion“:
    Lange vor dem Enstehen der zivilisierten westlichen Welt, ALT GRIECHENLAND und dem RÖMISCHEN IMPERIUM, gab es diese exessive Vermehrung schon.
    Aufgrund der Sharia (s.o.) gab es dort in FORDERasien wegen der VIELWEIBEREI ein Überschuss an Söhnen.
    Wie auch heutzutage herrschte in den der Sharia unterworfenen Ländern extremer Frauenmangel.
    Denn wenn ein Mann 4 bis 30 Frauen beesitzt gehen dementsprechend viele junge Männer leer aus.
    Damals wie heute machten sich die jungen überzähligen Männer auf um in der Ferne Frauen und Raubgut zu erbeuten.
    Das mächtige und riesige PHARAONENREICH wurde 3 x von den Steppenvölkern überrannt.
    Genauso erging es allen anderen Hochkulturen.
    Das Ganze nennt sich Völkerwanderung!
    Die Römer kämpften fast 1000 Jahre dagegen und scheiterten trotz ihre Legionen daran.
    Die jungen Krieger FORDERasiens nutzen diese Kriegszüge um sich wiederum exessiv zu vermehren und mit der Beute weitere Frauen zu kaufen.
    So soll der König von SAUDI BARBARIEN ca. 1000 Frauen besitzen.
    Ich möchte Sie darauf hinweisen das es damals weder MOSSAD noch CIA gab.
    Diese Probleme sind also hausgemacht.
    Der Unterschied ist das heutzutage gesetzesbrecherische Regierungen diese Probleme zu dem unseren machen.
    Seit tausenden von Jahren schlachten sich diese Volksgruppen mit grausamer Wut gegenseitig
    Das war auch der Grund warum es damals zu keiner Bevölkerungsexplosion kam.
    Unsere gutmenschlichen Nutzidioten haben sich das wahsinnige Ziel gesetzt die „Welt zu retten“!
    Ein Ding der Unmöglichkeit!
    Und haben uns die uralten Blutfehden:
    Sunny vs. Shi´ia
    Türken vs. Kurden
    Tschechenenn vs.Jedzidi
    etcetera pp.
    aufgeladen!
    Aber keine Sorge!
    Die Lage ist hoffnungslos
    aber nicht ernst!
    Weiterhin ein frohes Fest wünsche ich Ihnen!

  13. Das ‚zarte Pflänzchen Demokratie‘ hat gegen das ‚etablierte Böse‘ immer einen schweren Stand und ist auf die Hilfe einer ‚Macht‘ angewiesen, die scheinbar vergessen hat, welche ‚Kraft‘ in ihr steckt: Diese ‚Macht‘ heißt Volk!

    Gabriel, Merkel & Co sind UNSERE zeitlich befristeten Angestellte und haben UNS nicht volksverhetzend als „Pack, das eingesperrt werden muss“ in die ‚rechtsextreme Gosse‘ zu diskriminieren!
    Politik seit Schröder ist ‚exekutiv gelebter Verfassungsbruch‘ und durch Merkel zu einem ‚Regime‘ verkommen! ‚Gesunder Menschenverstand‘, ausgedrückt in der Gewissheit, ‚Meinungsfreiheit‘ zu leben, ist von eben dieser ‚Politdiktatur‘ zum ’staatsfeindlichen Akt‘ hochstilisiert worden, um im ‚Namen des Antifaschismus‘ jedwede Äußerung, jedwedes Bedenken und jedwede Sorge im Volk mit faschistischen Mitteln zu unterdrücken (G. Wisnewski)!
    Wir müssen begreifen, dass WIR der Grundstein unserer Politik sind und dass sich die Politik nicht aus UNSEREN Stimmen einen Thron bauen darf, eine Festung!

    WIR müssen gegen Zensur kämpfen – und das deutsche Internet ist bereits zensiert (seit der „Kölner Silvesternacht“ verstärkt)!
    Wie einst zu „Stasi-Zeiten“ werden wieder Bürger von „SEK’s“ abgeführt, weil sie in „Sozialen Netzwerken“ ihre Meinung schrieben! Die „Meinungsdiktatur“ ist da und nicht umsonst warnt Gertrud Höhler in ihrem Buch „Die Patin“ , dass „Angela Merkel am Zerfall der Demokratie arbeite“!

    WIR und unsere Nachkommen sind nur noch einen Hauch entfernt vom Verlust UNSERES Mutter/Vaterlandes! UMVOLKUNG & MIGRATION ALS WAFFE sind die überspannenden Begriffe der tagesaktuellen ‚Politik‘ in UNSEREM Staat! Gabriel, Merkel, Maas, Göring-Eckhard, die „FDP“, die Grünen wie die „Linkspartei“: ALLE haben dieselbe „Agenda“ zur ‚Vernichtung des Deutschen in Deutschland‘ vorliegen: die von Earnest Albert Hooton 1943 und von Graf Richard Nikolaus Coudenhove-Kalergi bereits 1922 veröffentlichten Pläne für eine „Agenda“, welche nun von György Schwartz alias George Soros ‚aktualisiert‘ und durch den obersten „Flüchtlingskoordinator“ im Kanzleramt, Gerald Knaus, überwacht und schlicht „Die Flüchtlingsagenda der Kanzlerin“ genannt wird!

    Schaut man die vorhandene Gemengelage an, kommt man zu dem Schluss, dass Angela Merkel in Übereinkunft mit Gabriel und dem Bundessicherheitsrat am 04. September 2015 die „Umvolkung“ gemäß „Hooton“ & „Kalergi“ mit der rechtswidrigen Außerkraftsetzung des Grenzregimes der EU in Gang setzte! Seither finanzieren WIR laut „Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)“ in Deutschland 1,53 Millionen „Ausländer mit Bezug zum Asylverfahren“. Hinzu kommen die so genannten „irregulär aufhältigen Ausländer“, deren Zahl zwischen 300.000 und laut „Universität Bremen“ 520.000 liegt und bereits HEUTE weit höher liegen wird! Zusätzlich existieren „Langzeitstatistiken“, die besagen, dass „am 31. Dezember 2015 in Deutschland 9.107.893 Ausländer“ regulär lebten. Zu dieser Zahl kommen dann nochmal etwa 9,2 Millionen Deutsche mit ausländischen Wurzeln. Gerundet halten sich in Deutschland also über alles 20,35 Millionen untergetauchte, illegale, geduldete, legale und mit deutscher Staatsbürgerschaft versehene „Menschen mit direktem oder indirektem Migrationshintergrund“ auf. Bemessen auf die Gesamtbevölkerungszahl von Deutschland mit 80,63 Millionen Einwohnern (Stand 2013) macht dies einen Anteil von 25,24% aus!Zeitgleich wurden durch den Bundesjustizminister Gesetze wider die einheimische Bevölkerung verschärft, soziale Netzwerke entmündigt, Protestbewegungen kriminalisiert oder gar verboten und die Gesamtbevölkerung prophylaktisch mit dem Stigma des Bösen & Fremden hassenden behaftet!

    Mit dem Silvesterabend begann dann die Terrorisierung des Ottonormal sowie der gelebte Kampf gegen das Christentum (Dom-Bombardierung) ganz gezielt und ohne strafrechtliche Konsequenzen. Es gibt nur Angriffe & Terror aber KEINE Täter, sondern 15 „Untersuchungshäftlinge“ und 7 belanglose Urteile derweil die „Bedrohungslage „wirklich sehr ernst“ ist, wie Würzburg, Ansbach und Berlin deutlichst zeigen!

    Doch all den Toten und Schwerverletzen zum Trotz übt sich die ‚Politik‘ mit ihrer ‚gottmenschlichen Kanzlerin‘ an der Spitze in Arroganz und „alternativlos“ impertinenter Gleichgültigkeit gegenüber ihrem Vorgesetzten, dem deutschen Volk, dem sie an Eides statt verpflichtet ist!

    Dies alles ist diktatorisch gesteuert. Nun macht Helmut Schmidts Bemerkung vom „Staatsterrorismus“ einen rückblickend sehr ernüchternden Sinn und will wohl auf das „Unternehmen GLADIO“ ansprechen, welches seit Ende des zweiten Weltkrieges einzig zum Ziel hatte, mittels geheimdienstlich wie staatlich gelenkter und finanzierter Terrorgruppen, welche in der Öffentlichkeit als „linksextremistische- wie rechtsextremistische“ Sündenböcke dienen sollten, die Demokratie in Westeuropa von innen heraus auszuhöhlen! Mit jedem durch „GLADIO“ verübten Anschlag wurden neue Gesetzte geschaffen, die zum Zweck hatten, Freiheit- und Freiheiten immer weiter einzuschränken!

    Und genau dies haben auch das „Abwehrzentrum gegen Desinformation“ sowie die ‚maaslose‘ „Wahrheitskommission“ zur Aufgabe.

    Der Kampf gegen das eigentlich auf „Artikel 5 GG“ basierende Internet geht in die nächste Runde und der Bürger/Staatseigner wird zum „so genannten Bürger“ degradiert und dient faktisch nur noch als ‚geduldet arbeitende Zahlungsmarionette‘, die auf Grund ihrer individuellen Denkfähigkeit den weiteren Planungen zur „Neue-Welt-Ordnung“ im Wege steht!

    Der Bürger, sein Staat und die Freiheit als Grundlage der Demokratie sind obsolet geworden!

    http://www.konjunktion.info/2015/11/staatsterrorismus-von-gladio-bis-zum-pariser-anschlag-des-islamischen-staats/

    Dieser Kommentar ist gemäß „Artikel 5 GG“ geschrieben.

    MfG.

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