TTIP - Fluch oder Segen?
TTIP - Fluch oder Segen?

TTIP – Fluch oder Segen?

TTIP-Raum / By Ssolbergj (Own work) [Public domain], via Wikimedia Commons TTIP-Raum / By Ssolbergj (Own work) [Public domain], via Wikimedia Commons
Angeblich soll das transatlantische Handelsakommen TTIP in diesem Jahr zustande kommen. Doch noch immer wird um seine Inhalte ein großes Geheimnis gemacht.

Nur wenige internationale Abkommen genießen ein derartiges öffentliches Interesse und sind so umstritten wie das Handelsabkommen TTIP zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union. Es wird bereits seit mehreren Jahren diskutiert und verhandelt, doch die Kritik reißt nicht ab. Nun soll es in diesem Jahr aber dennoch zu einem Abschluss der Verhandlungen kommen. Doch was ist TTIP überhaupt, und was bedeutet das für die Menschen?

Was ist TTIP?

Umgangssprachlich meist einfach nur als „Transatlantisches Freihandelsabkommen“ bezeichnet, ist TTIP offiziell die „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“. Es handelt sich dabei um einen Völkerrechtsvertrag in Form eines Freihandels- und Investitionsabkommens zwischen den USA und den Ländern der Europäischen Union.

Offiziell wird noch über die genauen Vertragsbedingungen verhandelt. Und die TTIP-Propagandisten erklären unentwegt, das Abkommen solle hauptsächlich tarifliche und handelstechnische Hürden bei Investitionen und beim Handel der beiden Ländern vereinfachen. Dadurch solle der Handel und damit die Wirtschaft angekurbelt werden. So würden sowohl Privatpersonen als auch Unternehmen auf beiden Seiten „von dem Abkommen und den Erleichterungen“ profitieren.

Kernpunkt des Abkommens ist die Festlegung, dass kein internationales Unternehmen bzw. kein internationaler Investor im Vergleich zu einem nationalen Unternehmen benachteiligt werden darf.

Vorteile des TTIP Abkommens

Die TTIP-Befürworter argumentieren, das Abkommen werde die wirtschaftliche Überlegenheit der USA und der EU gegenüber Asien und China sichern. Geschaffen werden soll diese Überlegenheit, indem Hürden für den Handel und für Investitionen fallen und Unternehmen aus den Ländern der EU und den USA angeblich jeweils gleichberechtigt agieren können.

Außerdem soll das Abkommen konjunkturelle Impulse setzen und so neue Arbeitsplätze schaffen, die aus den zu erwartenden Investitionen entstünden. TTIP-Befürworter in den USA und in der EU versprechen sich auf diese Weise einen wirtschaftlichen Aufschwung und eine Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen. Ihren Prognosen zufolge soll das Abkommen sowohl Privatpersonen als auch Unternehmen berücksichtigen.

Ob sich durch TTIP für Deutsche auch die Einreise in die USA erleichtert, ist allerdings noch fraglich. Derzeit benötigen Bundesbürger für die Anreise auf dem Luft- oder Seeweg eine sogenannte ESTA-Genehmigung des US-Sicherheitsministeriums Department of Homeland Security. Sie kann auf https://de.usa-esta.us/ beantragt werden. Ob TTIP auch diese Hürde abbaut, ist allerdings noch nicht bekannt.

Nachteile des TTIP Abkommens

Das TTIP Abkommen wird in vielen Punkten heftig kritisiert und diskutiert. Der größte Streitpunkt ist die mangelnde Transparenz der Verhandlungen und Inhalte. So wird zwischen der EU und den USA ausschließlich hinter verschlossenen Türen verhandelt. Der Öffentlichkeit ist so gut wie nichts über das Verfahren und die Gespräche bekannt; und selbst die Regierungen bzw. Parlamente haben häufig keinen oder nur einen beschränkten Einblick in die Verhandlungen und die Vertragsbedingungen.

Dabei sind es jedoch genau diese Parlamente, die später von dem Vertrag betroffen sind bzw. über diesen abstimmen müssen. Dennoch wird TTIP bei den Regierungen und auch bei der Opposition der meisten Ländern größtenteils akzeptiert und unterstützt.

Ein weiterer Kritikpunkt sind die Schiedsgerichtsverfahren und die daraus möglicherweise resultierenden Klagen. Kritiker monieren, dass Unternehmen oder Investoren unter Umständen aufgrund von staatlichen Bestimmungen oder gesetzlichen Änderungen zu hohen Schadensersatzsummen verklagt werden könnten, weil die Einhaltung dieser Bestimmungen Klauseln und Punkte von TTIP verletzt und so ein Klagegrund entsteht.