Integration kostet Wohlstand
Integration kostet Wohlstand

Integration kostet Wohlstand

Graffitti auf einem Berliner Buergersteig © GEOLITICO Graffitti auf einem Berliner Buergersteig © GEOLITICO
Ist die Flüchtlingspolitik Merkels sozialistischer Prägung geschuldet? Um einen erheblichen Wohlstandsverlust zu vermeiden, muss Deutschland radikal umsteuern. Eine Bestandsaufnahme von Siegfried Schaefer.

Seit dem Sommer 2015 wird in Deutschland und darüber hinaus kontrovers über die Flüchtlingskrise diskutiert. Der Diskurs wurde aufgeheizt durch Schlagzeilen und Begriffe wie:  Willkommenskultur, „wir schaffen das“ und „Deutschland wird sich verändern“, „Überflutung Deutschlands“, „Umvolkung“, „Chaos ohne Grenzen“, „Staatsversagen“, „Selbstermächtigung“, „Herrschaft des Unrechts“, Terrorgefahr, sexuelle Übergriffe, Integration, Arabischunterricht, „Arabische Invasion“, „Spaltung der Gesellschaft“ oder auch „Steuerung in die Anarchie“. Dieser Text unternimmt den Versuch einer zusammenfassenden und vereinfachenden Bestandsaufnahme.

Migration und ihre Ursachen

Migration (Abwanderung) von einzelnen Menschen, Familien, Bevölkerungsgruppen oder ganzen Völkern ist mit der Geschichte der Menschheit eng verbunden. Die Besiedlung Amerikas kann als ein „positives“, der Untergang Roms durch die Überflutung mit den „Barbaren“ als ein negatives Beispiel angeführt werden.

Ursachen können z. B. Wille zu okkupativer Besiedlung, religiöse Ausbreitung, Vertreibung, Bevölkerungswachstum, fehlende Arbeitsplätze, Krieg, zerfallende Staaten, Verfolgung verschiedenster Art, wirtschaftliche Not, Wunsch nach einem angenehmeren Leben, Strafverfolgung, Abenteuerlust, Neugier, Terrorabsicht etc. sein. Generell ist aber die Einkommenskluft zwischen dem Heimatland und dem Zielland der Migranten das Hauptmotiv zur Wanderung. Weiter hat die Existenz von vorhandenen eigenen landsmannschaftlichen Gemeinden in dem Zielland einen deutlichen Einfluss.

Aktuell wird der Anreiz zur Migration besonders durch die weltweit verbreitete moderne Kommunikationstechnik befördert. Nunmehr sichtbare Orte mit offenen Grenzen, hohem Sozialstandard und freundlicher Aufnahme animieren auch ansonsten eher bodenständige, zurückhaltende Menschen, Gruppen, Familien, eine Abwanderung in ein „angenehmeres, friedliches Leben“ außerhalb ihres eigenen Sozialmodells zu wagen. Wirtschaftliche Motive überwiegen bei weitem die der politischen oder die der Vertreibung.

Das machte auch das Statement von EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans deutlich. Er sagte, dass 60% der „Flüchtlinge“ Wirtschaftsflüchtlinge seien. Dazu führte der als einer der einflussreichsten Ökonomen des 20. Jahrhundert angesehene Nobelpreisträger Milton Friedman zusammen mit anderen vorausschauend an:

„Man kann einen Sozialstaat haben und man kann offene Grenzen haben, aber nicht beides gleichzeitig“. (Korrespondenz mit Koll. Kowalczyk vom 16 Oct. 2006)

Als ein Maß für einen allgemeinen Migrationsanreiz kann der deutliche Unterschied der Wirtschaftsleistung, ausgedrückt als Bruttosozialprodukt je Einwohner (BIP/Kopf), zwischen Nationen/Bevölkerungen, angeführt werden. Im Bezug zu Europa/Deutschland ist die größte Differenz zu den zentralafrikanischen und ostafrikanischen Staaten zu verzeichnen. Von diesen Ländern ist deshalb ein erheblicher und stetiger wirtschaftlicher (Armuts-) Migrationsdruck zu erwarten. Repräsentativ sind in Tabelle 1 vergleichend einige ausgewählte Länder mit dem BIP/Kopf in US Dollar nach dem Stand von 2014 angeführt.

Eine weitere bedeutende und auch aktuelle direkte und indirekte Migrationsursache kann mit dem von Professor Gunnar Heinsohn (Geburtendefizit und wirtschaftliches Langzeitrisiko, Institut Ökonomie der Zukunft) postulierten Kriegsindex beschrieben werden.

© Siegfried Schaefer

© Siegfried Schaefer

Er definiert die Relation zwischen 55- und 59-jährigen Männern, die sich auf die Rente vorbereiten, und 15- bis 19-jährigen Jugendlichen, die den Lebenskampf aufnehmen. Deutschland hat einen Kriegsindex von 0,66. Auf 1000 alte folgen 660 junge Männer. Der Kriegsindex im Gazastreifen und in Afghanistan ist ca. 6, in Afrika zwischen 3 und 7, in Nigeria z.B. bei 5. Der gravierende Überschuss an (aggressivem) Männerpotenzial ohne entsprechende Arbeitsplätze führt zu brutalen Verteilungskämpfen bis hin zu Überfall- und Bürgerkriegen, steigender Armut, Elend. Nach Berechnungen von Professor Heinsohn werden bis 2050 ca. 940 Millionen Menschen aus Afrika und den arabischen Ländern in die EU streben.

„Wanderungswillige junge Menschen studieren die Weltkarte wie eine Speisekarte“.

Für Immigranten hat Deutschland mit seinem vergleichsweise hohen Sozialleistungsstandard, dem meist gewährten Bleibestatus sowie mit seinem geänderten Staatsbürgerrecht, das einen Anspruch auf Einbürgerung ermöglicht, eine ausgeprägte Sogwirkung.

Rechtliche Grundlagen für die Immigration

Zum Verständnis des kontroversen Diskurses müssen auch die Rechtgrundlagen des Asyls, der humanitären Aufnahme von Migranten betrachtet werden. Dabei sind im wesentlichen die deutschen Gesetze wie das individuelle Recht auf Asyl nach Art. 16a GG bei politischer Verfolgung, das Asylgesetz, das Zuwanderungsgesetz und das Aufenthaltsgesetz von Bedeutung.

International sind zudem die individuell anzuwendende Genfer Flüchtlings-konvention (GFK), das Freizügigkeitsgesetz/EU, das Abkommen von Schengen sowie das Dublin III-Abkommen der EU relevante Grundlagen für die Aufnahme von Migranten. Kriegsflüchtlinge können sich nicht auf Artikel 16a GG und die GFK berufen, können aber nach § 4 des Asylgesetzes einen subsidiären (provisorischen) Schutzstatus erhalten.

Mit der von der Bundeskanzlerin veranlassten unkontrollierten (invasiven) Einreise der Immigranten wurden nach übereinstimmende Meinung von Rechtwissenschaftlern ( ehem. Verfassungsrichter H.-J. Papier, U. Di Fabio und M. Bertrams) und kritischen Politikern die Vorgaben des Artikel 16a GG, und die des § 18 Asylgesetz nicht beachtet, gebrochen. Die Bezeichnungen „Selbstermächtigung“ und „Herrschaft des Unrechts“ beziehen sich auf diesen Sachstand.

Daneben erwiesen sich sowohl das Schengener Abkommen wegen der nicht gesicherten EU-Außengrenzen und der partiellen Wiedereinführung der Kontrolle der Binnengrenzen, als auch Dublin III aufgrund durchgehender Nichtanwendung mit dem Durchwinken zu den Wunschstaaten der Migranten als missachtet, faktisch gebrochen.

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz stellte in seiner Rede zum Europäischen  Polizeikongress („Auswirkungen der irregulären Migration auf die Arbeit des BfV“) am 24.02.16 eine erhebliche Zunahme der Terrorgefahr nach §18 Asylgesetz (Gefahr für die Allgemeinheit) durch die mit Migranten unkontrolliert einreisenden Djihadisten/Terrorristen fest.

Ob Klagen von Parteien, Landesregierungen etc. gegen die Bundesregierung, die Kanzlerin aufgrund des Verfassungs-/Rechtsbruchs Erfolg haben werden, wird sehr unterschiedlich beurteilt. Gegen die strikte Anwendung des Rechts, gegen die konsequente Rechtsstaatlichkeit wird das allgemeine Menschenrecht, der Vorrang des Unionsrechts und das politische Argument angeführt, dass das Recht nur soweit gilt, wie es höherrangigen politischen Grundentscheidungen nicht widerspricht. (U. Vosgerau in „Cicero“, 26.02.16)

Gegen Rechtsverstöße der vollziehenden Gewalt/Regierung haben die Väter der Verfassung mit dem Art. 20, Abs. (3) und (4) GG ein Widerstandsrecht etabliert. Bisher ist Widerstand in der Flüchtlingskrise nicht bekannt.

Beispiele bisheriger Immigration nach Deutschland

Deutschland war, wie andere Länder Europas auch, in seiner Geschichte von einer gewissen Einwanderung als auch von Auswanderung geprägt. Ein begrenzter Austausch von gegenseitig integrationsfähigen und -willigen Kulturen kann, besonders bei hohem Ausbildungs-/Fähigkeitsniveau, durchaus zum Vorteil beider Seiten sein. Während jedoch vorwiegend hochqualifizierte Deutsche ausgewandert sind und weiter auswandern, ist Deutschland neben einer sehr begrenzten Zahl von qualifizierten Einwanderern wegen seines hohen Sozialstandards das Ziel von vorwiegend geringqualifizierten Einwanderern.

Während man bei den deutschen Vertriebenen während und nach dem 2. Weltkrieg nicht von klassischer Einwanderung in ein neues/fremdes Territorium sprechen kann, vollzog sich eine relativ unproblematische stetige Einwanderung (oder Rückführung ins ehemalige Heimatland) durch die mit gleicher Kultur und perspektivisch ausgeprägtem Integrationswillen ausgestatteten sogenannten Russlanddeutschen.

In der Zeitspanne von 1950 bis heute wurden ca. 4,5 Millionen meist gut ausgebildete Zuwanderer zum Nutzen der Gesellschaft integriert. Von 1955 bis 1973 wurden aufgrund von Arbeitskräftemangel für vorwiegend einfache Arbeiten insgesamt 14 Millionen europäische, westafrikanische, türkische und jugoslawische Gastarbeiter angeworben, von denen 11 Millionen später, auch als Folge einer Rezession, in ihre Heimat zurückgingen. Im Vergleich zu Japan, das keine Gastarbeiter einsetzte, kam es durch die Anwerbung für einfache Arbeiten zu einer gewissen Verzögerung des Automati-sierungsgrades in der deutschen Industrie.

Zwischen 1990 und 2000 wurden ca. 150.000 jüdische Bürger aus der ehemaligen Sowjetunion als Kontingentflüchtlinge aufgenommen. Insgesamt sind bis 2005 rund  250.000 in der Regel gut ausgebildete integrationsfähige und integrationsbereite Juden nach Deutschland eingewandert. (FAZ vom 12.03.2010).

Im Zuge der sogenannten Balkankriege in der Zeitspanne von 1991-2001 ergoss sich eine Immigrationswelle über Deutschland. Sie erreichte einen  jährlichen Spitzenwert von etwa 400.000 Flüchtlingen, von denen jedoch später ein sehr großer Anteil zurückgeführt wurde. Zusammen mit der steigenden Migrantenzahl aus der Dritten Welt ergab sich eine belastende Immigration, die im „Asylkompromiss“ von 1993 eine Änderung des Asylartikels 16 des Grundgesetzes zum einschränkenden 16a zur Folge hatte.

Mit den Freizügigkeitsregeln der EU und dem Abkommen von Schengen, dem Wegfall der Grenzkontrollen, hat sich ein erheblicher Zuwanderungsstrom aus primär wirtschaftlichen Gründen aus den neuen osteuropäischen EU-Ländern eingestellt. In der Summe sind allein 2015 aus anderen EU-Ländern ca. 500.000 Menschen nach Deutschland zugewandert, ein sehr großer Teil davon wegen mangelhafter Qualifikation in die Sozialsysteme.

Flüchtlinge und die „crazy Germans“

Unter anderem in der Folge von Kriegen im nahen Osten stellte sich ab 2012 eine progressive, ab 2014 eine dramatische Asyl-, Flüchtlings/Immigrationswelle nach Europa, Deutschland ein. Ab dem Sommer 2015 führte sie auch durch Entscheidungen der Bundeskanzlerin und einer nach außen signalisierten „Willkommenskultur“ auf allen Ebenen allein für Deutschland zu einer offiziellen Zahl von 1.1 Millionen sogenannter Flüchtlinge für das Jahr 2015.

Die über die Medien in die Welt transportierte Einladungskultur der Kanzlerin u.a. mit Selfies, dem Spruch „wir schaffen das“, die von Jugendlichen, gar Sportvereinen präsentierten „Refugees Welcome“- Spruchbänder, die Blumen und Geschenke bei der Ankunft der ersten Welle, vermittelte oftmals den Eindruck, Deutschland sei ein Schlaraffenland. Politiker und euphorisch agierenden kommunalen Amtsträger versprachen den Bau von Häusern für die humanitäre Unterbringung sowie die schnelle Integration in den Arbeitsmarkt.

Verantwortliche aus Großindustrie und Banken suggerieren recht naiv die Vorstellung, dass die aktuell einflutenden Immigranten aus fremden Kulturkreisen das deutsche Demografie- und vorgebliche Arbeitskräfteproblem lösen und die Renten sichern würden. Der Wille zur Migration stieg in vielen Regionen der Welt sprunghaft an. In den Industrieländern machte zwischen Staunen und Bewunderung das Wort von hypermoralisierten „crazy Germans“ die Runde. Ein britischer Politikwissenschaftler sprach vom „Hippie-Deutschland“.  (Anthony Glees, 08.09.2015).

Waren sich die Kanzlerin, die Welcomer, die Amtsträger, die Medien, die Manager bewusst, was sie da sagten und mit dem Einschalten eines Immigrationsmagneten auslösten?

Während man bei den „Welcomern“ Naivität, Humanität, Empathie, sowie bei der Industrie, den Banken Fehleinschätzung oder den Wunsch nach billigen Arbeitskräften, neuen Kunden annehmen kann, hat die Kanzlerin mit der Ansage „Deutschland wird sich verändern“, die strikte Absicht einer gravierenden Veränderung von Deutschlands Bevölkerung durch massive Immigration von Menschen aus fremden Kulturkreisen erkennen lassen. Wusste sie was sie tat, was das im Einzelnen bedeutete, was war ihr Plan, ihr Motiv?

Bei. der z.T. demonstrierten Euphorie von kommunalen Amtsträgern für die Aufnahme/Integration von Immigranten (folglich Vergrößerung der Einwohnerzahl) mag die Abhängigkeit der Besoldungshöhe von der Einwohnerzahl eventuell eine Erklärung liefern. Die Rolle der Medien kann der dort vorherrschenden regierungsstützenden Linie und ihrem allgemein links-grünen Mainstream der Ideologie einer Postnationalität hin zu einem „Eine-Welt-Staat“ zugeordnet werden.

Erst nach den massenhaften sexuellen Übergriffen und der Dienstahlskriminalität von Immigranten in der Silvesternacht 2015 in zahlreichen Großstädten erfolgte eine auch kritische Relativierung der „Willkommenskultur“.  Man kann durchaus den humanitären Charakter der „Willkommenskultur“ und die Bereitschaft zum Teilen des eigenen nationalen Wohlstandes mit ärmeren Gruppen anderer,   schlecht regierter Länder positiv bewerten. Doch wurde weder die Bevölkerung direkt oder indirekt durch das Parlament dazu befragt.

Der Niederländische Soziologe Paul Scheffer spricht in einem Artikel der FAZ vom 22.12.15 davon, dass es bei den Handelnden/Regierenden um die Abwägung zwischen dem Wohlergehen der eigenen Bevölkerung innerhalb der eigenen Grenzen und der Sorge von anderen Gruppen außerhalb der eigenen Grenzen gehen muss. Dazu ist jedoch ergänzend festzustellen, dass es unmöglich ist, den  über viele Generationen hart, diszipliniert und mit Erfindergeist erarbeiteten, ungleich verteilten Wohlstand mit Milliarden ärmerer, schlecht regierter Menschen in der Welt zu teilen. Es würde kaum etwas ankommen.

Handelt die Kanzlerin gemäß ihrem Amtseid?

Mit den offenen/geöffneten Grenzen erfolgte die Einreise der Immigranten weitgehend unkontrolliert und überforderte die Staatlichen Institutionen in erschreckendem Maße. Unregistrierte Immigranten „geisterten“ im Lande umher, zogen zu sesshaften Landsleuten oder wanderten in Richtung anderer Staaten. In der Öffentlichkeit wurden chaotische Zustände, Kontrollverlust und Staatsversagen konstatiert.

Aufgrund der durch ehemalige Verfassungsrichter (ehem. Verfassungsrichter H.-J. Papier, U. Di Fabio und M. Bertrams) festgestellten Rechtsverletzungen der Regierung wurde von „Selbstermächtigung“ und „Herrschaft des Unrechts“ gesprochen. Der mit den EU-Partnern unabgestimmte Alleingang der deutschen Regierung in der „Flüchtlingsfrage“ führte einerseits innerhalb der EU zur Isolierung Deutschlands und andererseits zu einer gewissen Spaltung sowie zu Alleingängen mit Grenzschließungen anderer Staaten. Der luxemburgische Außenminister Asselborn konstatierte, dass eine „Steuerung in die Anarchie“ erfolge.

Struktur, Fähigkeiten, Potenziale der Immigranten

Im Prozess der chaotischen, unkontrollierten Immigration fehlt eine notwendige umfassende detaillierte Datenbasis zur Beurteilung der Qualifikation, möglichen Fähigkeiten der Migranten aus Ländern mit einer eher archaischen Kultur. Pauschalierend heiß es, der Anteil der jungen Männer im Alter von ca. 25 – 35 Jahren liege bei ca. 70%.  Außerdem sein über 60.000  unbegleitete Jugendliche unter den Flüchtlingen. Der hohe Anteil von jungen männlichen Ankommenden ergibt sich aus dem „Vorschicken“ der Familie, da sie die Gefahren des Weges leichter überstehen, ertragen können, um über das Recht des Familiennachzuges ihre Familie ins „Paradies“ gefahrlos nachkommen zu lassen.

Die geballte Anzahl von jungen Männern stellt mit deren natürlichem Aggressionspotenzial eine gewisse Gefahr im gesellschaftlichen Zusammenleben des Ziellandes dar. Das Einwanderungsland Kanada vermeidet dieses Gefahrenpotenzial, indem es in der aktuellen Situation nur Familien aus Syrien aufnimmt. (Süddeutsche Zeitung 25.11.15)

Teilbefragungen des Bundesarbeitsministeriums ergaben, dass das Bildungs-und Ausbildungspotenzial der Migranten heterogen und allgemein eher dürftig ist. Um es abzuschätzen, kann man jedoch die Bildungs- und Ausbildungsstruktur der Herkunftsländer und deren PISA-Resultate nach einer OECD-Studie von Hanushik und Woessmann sowie die Erhebungen bei einigen zurückliegenden Integrationsprojekten heranziehen.

Nach Woessmann (Bildung als Schlüssel zur Integration, ifo 14.01.16) lässt sich dar­aus für die aktuellen Hauptherkunftsländer ableiten, dass z.B. vielleicht rund 10% der Syrer einen Hochschulabschluss haben, aber etwa zwei Drittel keinen berufsqualifizierenden Bil­dungsabschluss. Die Quote der Analphabeten ist in den verschiedenen Herkunftsländern unterschiedlich, liegt aber meist deutlich im zweistelligen Bereich.

In Afghanistan werden „babylonisch“ 49 Sprachen gesprochen, aber keine einheitliche Amtssprache angewandt. Dazu sind dort mehr als zwei Drittel der Bewohner, bei den Frauen neun Zehntel Analphabeten. Ähnlich sind die Verhältnisse in Eritrea. Durch Kriegswirren ist dabei von einem noch tieferen Bildungsstand auszugehen.

Es wird in der o.a. Untersuchung zusammenfassend konstatiert, dass z.B. zwei Drittel der jungen Syrer und ebenso viele junge Albaner und Afghanen selbst in ihrer uneinheitlichen, „babylonischen“ Muttersprache nur ein­fachste Aufgaben lösen können. Nach internationalen Bildungsstan­dards müssen sie in Bezug auf die Beteiligung an einer mo­dernen Gesellschaft als funktionale Analphabeten gelten. Da jeder Bildungsprozess auf einer vorhandenen Stufe aufbaut, wird es auch mit hohem Aufwand äußerst schwierig/unmöglich sein, auf einer derartigen Grundlage in vertretbarer Zeit das für die moderne Gesellschaft und einen höherwertigen Arbeitsprozess erforderliche Bildungsniveau zu erreichen.

Integration in den Arbeitsmarkt

Der deutsche Arbeitsmarkt ist generell durch einen über der Zeitachse abnehmenden Anteil von einfachen Arbeitsprozessen gekennzeichnet. Selbst einheimische Arbeitnehmer mit mangelhafter, geringer Qualifikation verzeichnen aktuell eine Arbeitslosenquote von 20%, während sie bei mittlerer Qualifikation bei 5% und bei hoher bei 2,5% liegt (Wößmann, ifo 1/2016). Durch die projizierten Entwicklungsmodelle Arbeit 4.0 und Industrie 4.0 werden sich die Anforderungen an die Arbeitnehmer laufend ändern und deutlich steigen, eine Vielzahl von Arbeitsplätzen werden entfallen.

Für anspruchsvolle Tätigkeiten sind neben entsprechenden technischen Kenntnissen/Fähigkeiten gute Sprachkenntnisse von essenzieller Bedeutung. Das Erlernen einer völlig fremden, schwierigen (deutschen) Sprache, mit fremden lateinischen Schriftzeichen auf der Basis einer mangelhaften oder gar völlig fehlenden Bildung ist eine gewagte, gewaltige Herausforderung. Sie erfordert sehr viel Zeit, und hohe Kosten für professionelle Lehrkräfte und andere Betreuer und wird nur in sehr seltenen Fällen zu einem befriedigendem Abschluss führen. In der Regel wird der weit überwiegende Anteil der Immigranten, selbst nach einer Sprachausbildung, nur sehr einfache Tätigkeiten als Helfer etc. ausführen können, für die der Bedarf nur sehr eingeschränkt vorhanden ist.

Pilotprojekte einer systematischen Ausbildung von jungen Immigranten nach dem Dualen System zeigten wegen mangelhaft vorhandener Bildung, mangelnder Disziplin und Ausdauer für einen Achtstunden-Arbeitstag eine von den Auszubildenden zu verantwortende Abbrecherquote von mehr als. 70%. Es wird von den Migranten auch angegeben, dass sie schnell mehr Geld verdienen wollen, um es der Familie in der Heimat (auch für deren Nachzug und zur Rückzahlung der Schlepper-Kosten) zur Verfügung stellen zu können. Ein Anreiz für kriminelle Geldbeschaffung in einer offenen, weitgehend ungesicherten Gesellschaft ist dabei nicht auszuschließen.

Professor Sinn vom ifo-Institut stellte in einem Interview in der „Zeit“ vom 08.10.15 fest, dass es einen Verdrängungswettbewerb mit den geringausgebildeten Einheimischen und daraus folgenden möglichen Spannungen geben wird. Aber auch:

„Wir werden leichter an eine Putzkraft kommen oder unser Auto waschen lassen können, weil die Löhne für einfache Tätigkeiten sinken“.

Erfahrungen mit den seinerzeitigen „Gastarbeitern“ und bereits länger ansässigen Migranten aus dem afrikanisch/arabischen Raum zeigen, dass diese Gruppen mit dem technologischen Fortschritt als erste arbeitslos wurden und perpetuiert eine deutlich höhere Arbeitslosenquote als Deutsche mit mangelhafter Qualifikation aufwiesen. Es muss folglich konstatiert werden, dass ein sehr großer Teil der Immigranten nicht in den Arbeitsmarkt integriert werden kann. Die Heerschar der ALG II-Empfänger wird sich durch die Immigranten signifikant vergrößern. Vorbilder hinsichtlich Integrations-Bemühungen und -Aufwand mit Immigranten sind Schweden und Dänemark. Die Erfahrungen und Ergebnisse dort zeigen ein nicht ermutigende Ergebnis. Nach zehn und mehr Jahren integrativer Arbeit mit den Immigranten verharrt ein sehr großer Anteil im Unterhalt durch die Sozialsysteme.

Integration in die Gesellschaft

„Arabische Invasion“ nannte Papst Franziskus die nach Europa rollende Immigrantenwelle. Ein wenig verstörend, provokativ, jedoch den Kern des Integrations-Problems, des Aufpralls von Menschen fremder, sehr unterschiedlicher Kulturen, treffend. Der Historiker Michael Stürmer formulierte in einem Artikel auf „Welt-online“:

„Es zeigt sich, dass Fremdheit in homöopathischen Dosen bereichert, als regellose Überwältigung aber zum Kampf ums Überleben führt.“

Der britische Ökonom und Migrationsforscher Paul Collier definiert in seinem Buch „Exodus“ das Sozialmodell für Gesellschaften als eine Kombination von Institutionen, Regeln, Normen und Organisationen. Dabei kann jedes spezifische Modell für sich für die Menschen unterschiedlicher Gesellschaften durchaus ein passendes, befriedigendes sein. Erst der Vergleich, die Schau über die Grenzen, weckt besonders hinsichtlich materieller Vorteile Begehrlichkeit. Ein Vergleich nach diesem Modell könnte eventuell Aufschluss über eine Verträglichkeit im Zusammenleben verschiedener Kulturen ergeben.

Stark vereinfachend ist in Tabelle 2 eine Synopse des christlich geprägten westlichen, nordeuropäisch/deutschen mit dem islamisch geprägten afrikanisch/arabischen Sozialmodell dargestellt. Besonders prallen – wie auch in deutschen Brennpunkten feststellbar – die gegensätzlichen Regeln Autokratie, Stolz, Ehre, Zorn, Gewalt etc. einerseits und Konsens, Toleranz, Kompromiss, Fleiß, Disziplin etc. andererseits aufeinander.

Die „Welcomer“-Fraktionen in Regierung, Parteien, Medien und Gesellschaft gehen bei Vermeidung von vermeintlichen Fehlern in der Vergangenheit naiv von einem Gelingen einer Integration auch mit großen Zahlen von Immigranten aus. Der hohe Anteil junger Männer mit natürlichem Aggressionspotenzial wird dabei nur in Richtung Arbeitskräfte und „Rentenrettung“ betrachtet.

Verschiedene Untersuchungen, Studien in Skandinavien und Deutschland hinsichtlich der Integration von Immigranten aus dem islamisch-afrikanisch-arabischen Kulturkreis in nordeuropäische Gesellschaften ergeben jedoch kein hoffnungs-frohes Bild (Nicolai Sennels 01.04.09, BMI, 25.03.08). Trotz sehr hohem Kostenaufwand konnten nach langer Zeitspanne nur ca. 10% als gut integriert angesehen werden. Ein sehr hoher Anteil verharrte in der Arbeitslosigkeit und in den sozialen Alimentierungssystemen. Trotz Übersetzern, Sozialarbeitern und Sonderstunden in den Schulen können z.B. 64% der Kinder muslimischer Eltern in Dänemark nach zehn Jahren Schulbildung nicht richtig lesen und schreiben (Sennels).

Das Bildungsniveau wird durch einen Anteil von Migrantenkindern deutlich beeinflusst. Selbst  Innenminister Thomas de Maiziére geht von einem sinkenden Bildungsniveau aus, das für die Integration der Immigranten in Kauf zu nehmen wäre. Das ist fatal für eine Hochtechnologienation! PISA bescheinigte aktuell Schweden einen drastischen Bildungseinbruch durch die Aufnahme von zu vielen Immigranten.

© Siegfried Schaefer

© Siegfried Schaefer

Es ist weiter auch von mangelndem Integrationswillen der Immigranten nach dem Motto auszugehen: „Ich habe eine Satellitenschüssel, ich brauche keine Integration“. Ein erheblicher Teil verschanzt sich trotz anfänglicher gut gemeinter dislozierter Unterbringung agglomerierend vorwiegend in großen Städten und dort in abgeschotteten Neben-, Parallel-, Kontra-Gesellschaften. Die Kriminalität ist deutlich überproportional, 70% der Verbrechen in der dänischen Hauptstadt werden (Sennels) von muslimischen Immigranten begangen. Im liberalen, migrantenfreundlichen Schweden stieg die Vergewaltigungsrate seit den 70ziger Jahren um mehr als 1.400%.

Abgekapselte Parallel-Gesellschaften von Migranten sind auch schon in Deutschland mit den sogenannten „No Go – Bezirken“ in einigen Großstädten zu beobachten. Arabische und andere Clans beherrschen – auch mit eigener Rechtsprechung – ganze Bereiche von Großstädten. Der dänische Soziologe Nicolai Sennels fällte das sicher in seiner Absolutheit zu überdenkende Urteil, dass die Integration von muslimischen Immigranten in westliche Gesellschaften nicht möglich sei.

Sicher ist aber, dass mit einer großen Zahl gering gebildeter Immigranten das Humankapital eines Landes, die durchschnittliche Leistungskraft besonders in den MINT-Fähigkeiten (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft, Technik) sinken wird. Der PISA-Pegel in diesen Fächern sowie die auf die Bevölkerungszahl bezogene Anzahl von erteilten Patenten spiegelt u.a. die Kompetenz, die Innovations- und letztlich die Wettbewerbsfähigkeit für einen zu erzielenden Wohlstand wider.

Im Vergleich der MINT-Fähigkeiten und Patentzahlen schneiden sogenannte „Kompetenzfestungen“, das sind Länder mit ähnlicher Demographie wie Europa, aber mit strikt gesteuerter und begrenzter Immigration, deutlich besser ab als die mit offenen Grenzen (G. Heinsohn). So steht die total abgeschirmte, noch stärker als Deutschland alternde Kompetenzfestung Japan (11 Migranten pro Jahr bei 127 Millionen Einwohnern) zusammen mit Südkorea an der Spitze der Patenbewilligungen pro eine Million Einwohner. Deutschland belegt – noch – nach der Schweiz den vierten Platz.

Demographie, Arbeitskräftemangel und Rentenrettung

Die demographische Entwicklung der Bevölkerung Deutschlands ist, ähnlich der in ganz Europa, von einer fallendenden (negativen) Geburtenrate und einer deutlichen Alterung gekennzeichnet. Als Folgen werden allgemein ein Schrumpfen der Bevölkerung, zukünftiger (anzuzweifelnder) Arbeitskräftemangel und Gefährdung des Rentenniveaus durch das schlechter werdende Verhältnis von Einzahlern zu Rentenempfängern konstatiert. Ist zur Deckung eines vermeintlichen Fachkräftemangels, des demographischen Defizits und zur damit verknüpften notwendigen Sicherung des Rentenniveaus eine deutliche, massenweise Immigration von Menschen aus fremden u.U. unverträglichen Kulturkreisen alternativlos?

Vergleicht man die Bevölkerungsdichten (Einwohner/Quadratkilometer) in Europa und der Welt miteinander, ergeben sich für Deutschland mit ca. 230 Einwohnern je Quadratkilometer folgende Bezugswerte: Gegenüber dem EU-Durchschnitt ist eine zweifache und gegenüber dem Weltdurchschnitt eine fünf bis sechsfache Dichte der Bevölkerung je Quadratkilometer gegeben. Selbst in Europa ist also die Bevölkerungsdichte Deutschlands sehr hoch (statista.com). Eine moderate Verminderung wäre aus Umweltverträglichkeits- und anderen Gründen durchaus vertret- oder gar wünschbar.

Die fortschreitende Alterung und Verringerung der deutschen, und insgesamt der europäischen Bevölkerung, ist für eine gewisse Zeitspanne nicht mehr beeinflussbar. Nur mit aktiven familienpolitischen Maßnahmen wie z. dem Steuerrecht nach französischem Vorbild, einem „Kinderrente“-System nach Professor Sinn und einer möglichen finanziellen Förderung von Familien und Ganztagsschulen etc. ließe sich der Trend fallender Kinderzahlen perspektivisch steuern. Der vorläufig unaufhaltsame Bevölkerungsrückgang und der prognostizierte fragliche Fachkräfte- und Renteneinzahler-Mangel könnte theoretisch durch Immigration einer relativ großen Anzahl von Menschen gleicher oder ähnlicher Bildung und Ausbildung wie die der einheimischen Bevölkerung ausgeglichen werden.

Die weltweit sehr kleine Gruppe hochqaulifizierter und zur Migration bereiter Menschen steuertt jedoch vor allem die  „Kompetenzfestungen“ Kanada, USA und Australien an. Sie zieht es eher nicht in das alternde Europa/Deutschland. Andererseits ist Deutschland als „Land der offenen Grenzen“ und seinem ausgeprägten Sozialsystem  für Migranten fremder Kultur und mangelhafter Bildung  sehr attraktiv. Diese Migranten können jedoch weder den angenommenen Fachkräftemangel beseitigen noch die Rente retten.  Abgesehen von den gesellschaftlichen Problemen belasten sie das Sozialsystem und die Rentenversicherung zusätzlich.

Es bleibt folglich nur die Selbsthilfe. Ein Ziel muss die Ausschöpfung aller Potenziale des Bildungssytems sein. Daneben ist auch eine gezielte Umsteuerung von den vielen geisteswissenschaftlichen und medialen Ausbildungsgängen zu denen mit MINT-Anforderungen notwendig. Und wir müssen das Arbeitsleben der Hochqualifizierten verlängern.

Professor Th. Straubhaar hat in seinem Buch „Der Untergang ist abgesagt“ eine einfache Gleitformel dazu postuliert: Renteneintrittsalter = Durchschnittliche Lebenserwartung minus Lebenszeit ohne Erwerbstätigkeit. Wobei letztere wohl strittig, aber auch steigend festzulegen wäre. Weiter ist davon auszugehen, dass die technisch/digitale Revolution Industrie 4.0 und Arbeit 4.0 die notwendige Anzahl von Arbeitskräften verringert und die steigende Arbeitsproduktivität als mögliche stützende Komponente des Rentensystems wirkt. Das sehr homogene alternde Hochtechnologieland Japan (Spitze in der Anzahl der bewilligten Patente) kommt über eine exzellente Bildung, längere Verweildauer im Arbeitsprozess und gut mit Hilfe gut ausgebildeter Pflegekräfte aus seinen Nachbarländern, die mit guter Altersversorgung wieder in ihr Heimatland zurück gehen, ohne nennenswerte permanente Immigration aus.

Kosten der Integration

Eine hohe Anzahl von Immigranten aus fernen Kulturkreisen ohne Sprachkenntnisse und mit mangelhafter bis fehlender Bildung erfordert für eine politisch gewollte langfristige Integration in die Gesellschaft entsprechend hohe Kosten. Das alternative Modell einer kostengünstigeren, zeitlich begrenzten humanitären Schutz-Gewährung von Asylberechtigten mit Versorgung und Schulausbildung in der jeweiligen Muttersprache bis zur Rückkehr für einen Neuaufbau in ihr gesichertes Heimatland, wird nicht diskutiert.

Neben dem Bildungs- und Ausbildungsstand, der Integrations-Fähigkeit und -Bereitschaft ist die Zahl der vorhandenen und weiter zulaufenden Immigranten für eine Kostenschätzung eine notwendige Größe. Für jeden Bürger gibt der Staat pro Jahr im Mittel 12.200 € aus, dem aber entsprechend höhere Einnahmen gegenüberstehen. Für Migranten wird mit einem Aufwand von 13.000 bis 14.000 € für Unterbringung, Versorgung, Verwaltung gerechnet (IfW). Dazu kommen weitere Kosten für Dolmetscher, zusätzliche Lehrer, Sozialpädagogen, Sozialarbeiter, Polizisten, Gesundheit, Wohnungsbau etc.etc. Die Versorgung der unbegleiteten Jugendlichen erfordert 60.000 €/Person und Jahr.

Die Beratungsfirma Deloitte prognostizierte, dass bei 800.000 Immigranten pro Jahr zusätzlich 2.250 Klinikbetten und 2.100 Ärzte und Pflegekräfte nötig wären (wiwo 10/16). Verschiedene Wirtschaftsinstitute geben Zahlen je Jahr für die aktuellen Immigranten der „Flüchtlingskrise“ mit 25-50 Mrd. € (IfW), 30 Mrd.€ (ZEW) an. Professor Raffelhüschen vom Forschungszentrum Generationsverträge geht bei (unwahrscheinlicher bis unmöglicher) schneller Integration von Immigranten in den Arbeitsmarkt von 17 Mrd. je Jahr aus. Auf die Lebenszeit der Immigranten bezogen rechnet er mit horrenden Summen von mehr als 1 Billion €. Selbst bei einer (wenig wahrscheinlichen) Arbeitsmarkt-Integration innerhalb von 6 Jahren kommt er auf  900 Mrd.€ („Welt“ vom  25.11.15). Diese Zahlen bilden den Stand vor Ende 2015 ab. Mit weiteren Migrationsströmen und dem Nachzug von Familienangehörigen können sich durchaus Immigrantenzahlen im zweistelligen Bereich ergeben, die die bisherigen Berechnungen drastisch relativieren.

Fazit

Die Eskalation der Immigration mit großen Migrantenzahlen durch autarke, in Europa unabgestimmte Entscheidungen der Bundeskanzlerin mit einer nachfolgenden „Refugee Welcome“-Welle hat die deutsche Gesellschaft vor erhebliche Probleme gestellt, gespalten und Ängste erzeugt. Europa steht durch den deutschen Alleingang vor einer Zerreißprobe. Die Zukunft erscheint den Menschen in Deutschland und Europa durch die unkontrollierte, massenhafte Immigration von Menschen aus fremden Kulturkreisen mit z.T. archaischen Wertvorstellungen unsicher, mit hohem Risiko behaftet.

Das erkennbar vorhandene erhebliche Aggressionspotenzial und eine eroberungsorientierte Religion erzeugen Angst vor Identitätsverlust, vor Kriminalität, vor Terror und Unruhen. Die Massenimmigration löst weder den vermeintlichen, zweifelhaften Fachkräftemangel , (wiwo 19.02.14, Studie Manpower Group 2015) noch das Demographie- und zukünftige Rentenproblem. Die immensen Kosten des Versuchs einer Integration belasten in großem Umfang die Sozialsysteme und führen zu einem deutlichen Wohlstandsverlust.

Analysen von Professor Gunnar Heinsohn projizieren die Gefahr des Abrutschens zu einem Niveau eines Dritte Welt Landes mit den Folgen des Abwanderns der Besten. So wie der Aspekt eines humanitären Schutzes von wirklich politisch Verfolgten gemäß Grundgesetz und den europäischen Wertvorstellungen Geltung behalten sollte, so notwendig ist auch eine Abschottung gegen Heerscharen vorgeblich verfolgter Wirtschaftsmigranten.

Eine „Kompetenzfestung Europa“ mit entsprechend gesicherten Grenzen erscheint deshalb unvermeidbar. Bei dem Scheitern einer derartigen zu präferierenden Gemeinschaftslösung werden auch nationale Lösungen wie z.B. in Österreich ins Kalkül zu ziehen sein. Eine Konzentration auf exzellente Bildung und Fortbildung auch im höheren Alter auf Maßnahmen zu langfristigen Verbesserung der Demographie, auf Verlängerung der Zeiten des Verbleibs im Arbeitsprozess, auf Verbesserung der Bedingungen für Spitzenkräfte in Wissenschaft und Forschung gegen Auswanderung, können den Prozess einer gewissen moderaten Schrumpfung der Bevölkerung positiv gestalten.

In der aktuell für Deutschland und Europa dramatischen Situation der „Flüchtlingskrise“ stellt sich immer wieder die Frage nach der Intention der Kanzlerin für die von ihr zum maßgeblichen Teil verursachten Maßnahmen und Folgen. „Deutschland wird sich erheblich verändern“ war ihre Ansage. Warum soll sich Deutschland drastisch und gefährlich verändern? Eine Frage ohne Antwort?

Oder ist diese letztlich in der sozialistischen Prägung der Kanzlerin mit der Ideologie einer Postnationalität, dem Streben nach einem europäischen „Überstaat“ zu finden?