Welches Spiel spielt Varoufakis?
Welches Spiel spielt Varoufakis?

Welches Spiel spielt Varoufakis?

Was wird aus Europa? © GEOLITICO Was wird aus Europa? © GEOLITICO
Der frühere griechische Finanzminister Varoufakis wirbt für seine neue links-ökologische Bewegung. Er gibt vor, die Demokratie retten zu wollen. Oder doch nur das Finanzkapital?

Auf dem Höhepunkt der Finanzkrise suchten Demonstrationsbewegungen in ganz Europa nach einer neuen Politik. Sie sollte weder links noch rechts, wieder konservativ noch neoliberal sein. Sie sollte für die Bürger und gegen das Finanzkapital sein. Sie nannten sich nach dem Buch von Stéfan Hessel „Die Empörten“. Vor allem die spanische Linke beklagte, dass sie keinerlei Zugang zu dieser Bewegung habe.
Doch mit den Jahren änderte sich das. Die marxistischen Politologen um Pablo Iglesias fanden Zugang zu den Demonstranten, denn sie sprachen nicht mehr vom Marxismus und einer kommunistischen Zukunft, sondern vom Wandel der Demokratie. Und sie nannten sich auch nicht mehr Kommunisten, sondern Podemos.

Gysi und die Links-Ökologen

Eine vergleichbare Entwicklung gab es in Griechenland. Dort organisierten junge ehemalige Kommunisten aus dem Kreis der Demokratiebewegung eine neue Partei. Sie nannten sie Syriza. Sowohl Syriza als auch Podemos errangen rasch politische Erfolge. Syriza stieg gar zur Regierungspartei auf. In Spanien erzielte Podemos bei den Parlamentswahlen im vergangenen Jahr 20,6 % der Stimmen und war damit fast genauso stark wie die Sozialdemokraten.

Inzwischen jedoch scheint die Anziehungskraft linker Demokratiebewegungen in Norm eingebüßt zu haben. Darunter leidet unter anderem die deutsche Linkspartei, die große Hoffnungen mit dem Aufstieg der linken Bewegungen in Griechenland und Spanien verband. Schnell knüpfte die deutsche Linke enge Kontakte zu den Parteiführungen in Athen und Madrid. Allerdings stellte sich bald schon heraus, dass die unterschiedlichen Gruppen damit auch unterschiedliche Ziele verfolgten.

Auf der einen Seite waren die Links-Ökologen um Katja Kipping, auf der anderen standen Marxisten wie Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine. Während die Links-Ökologen, zu denen übrigens auch Gregor Gysi neigte, einen klar pro-europäischen Kurs einschlugen, übte die Gruppe um Wagenknecht und Lafontaine immer stärker Kritik an den europäischen Institutionen und damit der politischen Verfasstheit dieses Europas

Letztlich kam es auf der europäischen Ebene gar zum Bruch zwischen diesen beiden Gruppen. Ausgelöst worden war er durch gemeinsame Anstrengungen zwischen Lafontaine und dem früheren griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis. Sie wollten zusammen mit weiteren führenden Repräsentanten der europäischen Linken eine Oppositionsbewegung gegen dieses Europa auf die Beine stellen wollten.

Lafontaine gegen den Euro

Aber schon in den ersten Beratungen überwarfen sie sich. Lafontaine wollte zurück zu einem Europa der Nationen und präferierte die Abschaffung des Euros. Varoufakis hingegen wollte unbedingt am Euro festhalten und dieses Europa, so wie es ist, festigen.

Zu diesem Zweck initiierte er eine eigene Bewegung. Er nannte sie DiEM (Democravy in Europe Mocement) und hob sie ausgerechnet in Berlin auf der Taufe. Inzwischen fragt man sich: Was will dieser Varoufakis wirklich? Wie sehr hat sich der Mann gewandelt, der einst sogar den Ausstieg Griechenlands aus dem Euro und provozierte? Immerhin war er es gewesen, der hat die Einführung einer Parallelwährung wollte. Und nun kämpft er für dieses Europa, das Griechenland unter EU- Kuratel stellte und die dramatische in der griechischen Gesellschaft zu verantworten hat? Er verbietet gar den Briten den Ausstieg aus der Europäischen Union.

Sogar das linke Magazin „Freitag“ schreibt:

„Yanis Varoufakis und die von Ihnen begründete Bewegung ist so pro Euro Page, dass er sogar bereit ist, gewissermaßen seit an seit mit Jean-Claude Juncker, Parlamentspräsident Martin Schulz und Finanzminister Wolfgang Schäuble Uwe den Verbleib der Insel in der EU zu kämpfen. Wenn das keine gute Nachricht ist, vom Meeting der linken Demokraten, was dann?“

Der Wandel Des Griechen wird nur durch einen Blick auf seine Verbindungen verständlich. Varoufakis trat im Frühjahr 2012 auf einer Veranstaltung des zum Imperium des Großinvestors George Soros Instituts für New Economic Thinking in Berlin auf. Er unterhält jedoch nicht nur gute Kontakte zu Soros, sondern es doch sonst gut vernetzt. 13 Alter von 17 Jahren erhielt der Zugang zur politischen Elite Griechenlands. In den siebziger Jahren stellte ihm der Sozialdemokrat und spätere Ministerpräsident Andreas Papandreou gar ein Empfehlungsschreiben aus.

Und nun reist Varoufakis für seine neue Bewegung durch die Lande und wirbt für ein links-ökologisches Europa. Es ist eine Bewegung, die bei den Menschen kaum Zuspruch findet. Gerade mal 17.000 Mitglieder soll sie bislang in allen europäischen Ländern gesammelt haben. Gleichwohl organisiert sie in den europäischen Hauptstädten Veranstaltungen mit reichlich Prominenz. Die Frage ist: Wer finanziert das? George Soros? Und wer hat ein Interesse an dieser Bewegung?

AfD und Front National profitieren

In Deutschland jedenfalls ist die ökologische Linke bei den vergangenen Landtagswahlen dramatisch untergegangen. Mit ihr verbinden die Wähler den Geist der Bevormundung, der Gängelung, kurz der Unfreiheit. Keinesfalls sehen Sie darin, anders als in Spanien oder Griechenland, eine Alternative zu den etablierten Regierungsparteien.

Und so wenn sich alle jene, die gegen die etablierte Politik protestieren wollen, der AfD zu. Auch in Frankreich verfängt der links-öklogische Ansatz nicht. Dort profitiert allein der Front National vom Unmut der Bürger.

Letztlich kann die Gründung von DiEM somit nur als Versuch der herrschenden Klasse angesehen werden, junger kritische Wähler gegen den Aufstieg Recht der Parteien zur einen und zu mobilisieren. Der Ansatz mag richtig sein. Doch wer sich darauf einlässt, lässt sich auf die falschen Hintermänner ein. Wo Demokratie draufsteht, ist noch lange nicht Demokratie drin.

Über Thomas Castorp

Thomas (Hans) Castorp blickt vom Zauberberg herab auf die Zusammenhänge zwischen gesellschaftlichen, politischen und ökonomischen Fragenstellungen. Kontakt: Webseite | Weitere Artikel