Aufmarsch der Konservativen

Pegida und die AfD sind der konservative Abwehrreflex gegen den Verlust von Werten, Traditionen und einen entfesselten Kapitalismus. Die konservative Revolution…

Pegida ist zerbrochen. Und damit dürften auch die Montagsdemonstrationen in Dresden in der bisherigen Form wohl bald Geschichte sein. Das heißt aber nicht, dass mit den Demonstrationen zugleich auch der Unmut jener Menschen verschwindet, also das Gefühl, von der Politik getäuscht oder doch zumindest hochmütig ignoriert und vom Mainstream überrollt zu werden. Vielmehr dürfte die selbstgefällige Verachtung, die Politiker ihnen gegenüber in den vergangenen Wochen nur allzu gerne demonstrierten, noch mehr zur Entfremdung beigetragen haben. Denn sie gefielen sich einfach zu sehr darin, jene auszugrenzen, denen sie unterstellten, andere ausgrenzen zu wollen.

Einzig einige AfD-Politiker standen Pegida von Beginn an wohlwollend gegenüber.[1] Daraufhin gab es erheblichen Streit in der Parteiführung darüber, wie mit Pegida umzugehen sei. Im Ergebnis war dieser Streit überaus erhellend, denn aus diesem Konflikt brach mehr hervor als die unterschiedliche Bewertung einer Protestbewegung. In ihm trat eine grundverschiedene Wahrnehmung gesellschaftlicher Stimmungen und Nöte zutage, und er offenbarte ein vollkommen gegensätzliches Verständnis davon, wie mit diesen umzugehen sei.

Ruhe, Ordnung und klare Machtstrukturen

Solche Differenzen gehören zum Entstehungsprozess junger Parteien. Als oftmals schmerzhafte Phasen der Selbstfindung kennzeichnen sie ihre Identitätssuche. Dabei bot die AfD der Öffentlichkeit immer wieder ein chaotisches Bild. Solange diese Auseinandersetzungen in den Landesverbänden stattfanden, konnten vor allem die westdeutschen Mitglieder dies gerade noch ertragen. Doch als nun zur Jahreswende der Vorstand einen erbitterten Machtkampf austrug, war für die Mitglieder eine Grenze erreicht. Sie wollten Ruhe, Ordnung und klare Machtstrukturen.[2]

Auf dem Bremer Parteitag entschieden sie sich für das, was sie aus den Altparteien kannten. Vor allem Mitglieder aus Westdeutschland zeigten sich froh darüber.

Nach dem Parteitag hieß es dann, die AfD sei ein Stück weit in der politischen Normalität angekommen. Dieser Eindruck jedoch trügt. Auch wenn sie ihre Struktur der Norm angepasst hat, atmet sie nach wie vor den Geist einer Protestpartei. Sie ist wie Pegida aus dem Kreis derer entstanden, die nach wie vor das Gefühl haben, die Politiker der etablierten Parteien hörten den Bürgern schon lange nicht mehr zu.

Konservativer Abwehrreflex

Sie war von Anfang an nicht nur die Partei gegen die Euro-Rettungspolitik, sondern wie Pegida ein Ventil für eine allgemeine Unzufriedenheit zutiefst bürgerlicher Schichten. Sie war ein konservativer Abwehrreflex gegen den Verlust von Werten und Traditionen und zugleich ein Bündnis zur Verteidigung der Lebensinteressen des deutschen Volkes gegen eine als autoritär empfundene EU und einen entfesselten Kapitalismus.

Nicht ohne Grund hat sich die Partei von Beginn an hinter Bernd Lucke versammelt. Er war 30 Jahre in der CDU und ist Mitglied der evangelisch-reformierten Kirche, Vater von fünf Kindern und kein Freund von Abtreibungen. Jahrelang leitete er den Kindergottesdienst.

Lucke ist der personifizierte Gegenentwurf zu den gebrochenen Lebensentwürfen einer individualisierten, libertär-hedonistischen Gesellschaft mit Lebensabschnittsgefährten, Patchworkfamilien und gleichgeschlechtlichen Ehen. In Lucke spiegelt sich die AfD, in ihm zeigt sich der Wunsch vieler Mitglieder nach einer Rückbesinnung auf eine Gesellschaft, die sich nicht nur über Börsenkurse und Kosten-Nutzen-Rechnungen definiert.

Jenseits der Barrikaden

All das drückte sich im Übrigen auch im Pegida-Protest aus. „Das Hauptmotiv für die Teilnahme an Pegida-Demonstrationen ist eine generelle ‚Unzufriedenheit mit der Politik‘. An zweiter Stelle wird die Kritik an Medien und Öffentlichkeit genannt“, stellte eine Studie der TU Dresden fest. Erst an dritter Stelle folgten „grundlegende Ressentiments gegenüber Zuwanderern und Asylbewerbern“.

Zweifellos ist die Furcht, irgendwann einmal ein Fremder im eigenen Land sein zu können, eine Triebfeder dieses konservativen Abwehrreflexes. Und das führt nicht nur im Osten zur ablehnenden Haltung gegenüber Flüchtlingen, wie Pegida glauben machen könnte.

In noblen Hamburger Villenvierteln etwa haben zutiefst bürgerliche Kreise wiederholt und erfolgreich den Einzug von syrischen Bürgerkriegsflüchtlingen in ihrer Nachbarschaft verhindert. Nur sind sie dafür nicht auf die Straße gegangen. Auch machten sie damit keine Schlagzeilen. Wenn möglich, regelt der konservative Westdeutsche so etwas in aller Stille und über die ihm zur Verfügung stehenden zivilgesellschaftlichen Strukturen. Und was er auf diese Weise nicht ändern kann, erträgt er lieber stillschweigend, als auf die Barrikaden zu gehen, wozu Arnulf Baring ihn einst vergeblich aufrief.

Im Westen haben immer nur die Linken demonstriert, und zwar immer gegen das, was die Konservativen in den Parlamenten nach Kräften gegen sie verteidigten. Als die CDU dann zunehmend auf die linke Mitte setzte, verabschiedeten sich viele Konservative über die Jahre frustriert in das Lager der Nichtwähler. Und diejenigen wie Bernd Lucke und Alexander Gauland, die nicht einfach klein beigeben wollten, verließen die CDU, die spätestens nach Angela Merkel an dem inneren Widerspruch zwischen ihrer Politik und den konservativen Grundbedürfnissen ihrer Mitglieder zerfallen dürfte.

Applaus für Gauland

Mit der AfD haben Lucke, Gauland und Petry diesen enttäuschten Konservativen eine neue politische Kraft geschaffen, die allen die Hand reicht, die sich seit Langem schon politisch heimatlos, sprich mit ihren Sorgen und Nöten alleingelassen fühlen. Das lockt zwangsläufig auch viele Trittbrettfahrer an, von denen sich die AfD aber inzwischen weitgehend befreit hat. Im Kern ist sie eine national-konservative Partei, die in jeder Hinsicht klar für eine deutsche Interessenpolitik eintritt und dafür im Zweifel auch außenpolitisch das Verhältnis zu den USA und zu Russland neu justieren will.

In diesem Jahr wird sie ihre Programmdebatte führen. Das heißt, sie wird ein Gesellschaftsbild skizzieren müssen, einen wirtschafts- und sozialpolitischen Rahmen schaffen und ihre Vorstellungen von Europa und der Westbindung zweifelsfrei ausformulieren. In der Debatte dürfte sich die konservative Skepsis gegenüber dem globalisierten Kapitalismus ebenso Bahn brechen wie der latent vorhandene Antiamerikanismus und die verständnisvolle Haltung für Russland.

Und das alles nicht nur in den ostdeutschen Landesverbänden, sondern ebenso geballt im Westen. Dort spricht zwar kaum einer seine national-konservative Überzeugung so offen aus wie Gauland. Aber der Applaus für seine Reden sagt einiges.

Anmerkungen

[1] Günther Lachmann, „AfD verbündet sich mit Pegida“, GEOLITICO vom 12.12.2014

[2] Günther Lachmann, „AfD bindet ihr Schicksal an Lucke“, GEOLITICO vom 1.2.2015

 

 

 

 

Über Günther Lachmann

Günther Lachmann ist Journalist und Autor. In seinen Beiträgen befasst er sich unter anderem mit dem Wandel des demokratischen Kapitalismus. Er veröffentlichte mehrere Bücher, zuletzt gemeinsam mit Ralf Georg Reuth die Biografie über Angela Merkels Zeit in der DDR: "Das erste Leben der Angela M." Kontakt: Webseite | Twitter | Weitere Artikel