Alternativen zur Zuwanderung
Alternativen zur Zuwanderung

Alternativen zur Zuwanderung

Schmelztiegel Berlin-Kreuzberg / Foto: Karin Lachmann © Schmelztiegel Berlin-Kreuzberg / Foto: Karin Lachmann ©
Eine grüne Politikerin will sogar Ferienwohnungen für Flüchtlinge enteignen! Aber keiner redet darüber, wie viel Zuwanderung wirklich nötig ist. Es gibt Alternativen!

Während bei einzelnen Politikern wie Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel oder Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich[1] so ganz allmählich ein Reifungsprozess dahingehend vermutet werden kann, dass mit kriechender Fortbewegung in alternativlosen Denkprozessen die Früchte des Baums der Erkenntnis nicht zu ernten sind, greift die grüne Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann behend in den Instrumentenkasten totalitärer Regime.

Ihre Forderung: die Beschlagnahme von Ferienwohnungen, welche man für eine kurzfristige Unterbringung von Asylbewerbern nutzen könnte.[2] Nun ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aufgerufen, die juristischen Möglichkeiten zu prüfen und gegebenenfalls ein entsprechendes Rechtsgutachten einzuholen.

Flüchtlingsströme werden zunehmen

Nach dem Verständnis juristischer Laien und vielleicht auch von Rechtswissenschaftlern mögen solche Überlegungen, ohne dass seitens der Bundesregierung der nationale Notstand ausgerufen wird, fruchtlos bleiben. Ungeachtet dessen offenbart Frau Herrmann’s Ruf nach Enteignung die verzweifelte Situation vieler Kommunen und natürlich insbesondere die untragbaren Zustände mit all ihren Folgen in Berlin.

Aber machen wir uns nichts vor, die Flüchtlingsströme werden weiter zunehmen. Die Gründe dafür liegen auf der Hand:

  • Rohstoff-Gier der westlichen Industrienationen[3]
  • ultimativer Hegemonialanspruch von Psychopathen, einhergehend mit direkter und indirekter Einflussnahme auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker (Anm.: in der UN-Charta ist nichts von einem Selbstbestimmungsrecht der Staaten vermerkt)[4]
  • Schuldenmanagement (vulgo: Versklavung) ganzer Staaten durch die hegemonialen Hilfs-Sheriffs IWF und Weltbank[5]
  • Spekulationsgeschäfte in nie gekanntem Umfang (bspw. Landgrabbing, Kommerzialisierung natürlicher Wasser-Ressourcen, uvm.)[6]
  • Abfischen der Fischbestände u.a. vor den Küsten Afrikas (vgl. Fischereiabkommen der EU)
  • fehlgeleitete Export-Subventionen für Lebensmittel oder Fleischreste aus deutscher und europäischer Produktion, die heimische Produktion in den Zielländern weitestgehend unmöglich machen
  • Zunehmende Exporte von Waffen und Militärtechnologie in totalitäre Staaten
  • usw.

Die exzessive Zuwanderung, Aufnahme von Flüchtlingen oder eines Asylrechts, das nicht nur an Leib und Leben bedrohte Menschen aufnimmt, wird uns u.a. damit verkauft, dass diese Menschen nach vollzogener Integration unsere Steuer- und Sozialkassen stabilisieren, sondern auch ein unverzichtbarer Impuls für die erkennbaren Demografie-Effekte seien.

Belastung der Volkswirtschaft

Als Beleg für die segensreichen Wechselwirkungen von Einwanderung, Zuwanderung, progessiver Asyl- und Flüchtlingspolitik zitiert man gerne eine jüngst veröffentlichte Bertelsmann-Studie, die zwar vom Mannheimer ZEW erstellt wurde, und behauptet, all dies sei für Deutschland kostenneutral. Wer die ZEW-Studie aber aufmerksam studiert, stellt überraschend fest, dass per Saldo eine Kostenbelastung von rund 79.100 Euro pro aufgenommenem Flüchtling für die deutsche Volkswirtschaft festgestellt wird.

Durch die Fortführung dieser Politik wird voraussichtlich bis 2030 die Gruppe der Passdeutschen die Mehrheit der in Deutschland lebenden Menschen repräsentieren, was durch deren aktives wie passives Wahlrecht die politische Landschaft verändern und die ständigen Verteilungskämpfe zu deren Gunsten beeinflussen wird. Selbstverständlich wird das Volk nicht gefragt, ob eine solche Entwicklung in ihrem Sinne ist.

Alternative Maßnahmen, die unser Demografie-Defizit OHNE Ein- und Zuwanderung in Wohlgefallen auflösen könnten, werden nicht diskutiert. So könnte man mit entsprechenden gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür sorgen, dass unverschuldet arbeitslos gewordene 45/50+ Beschäftigte ihre Erfahrungen in einen anderen Betrieb einbringen könnten, was den Anteil einer bisher gewollten und auch geförderten Zuwanderung etwa aus EU-Krisenstaaten reduzieren und zugleich die deutschen Sozialkassen schonen würde.

Daneben hätte ein zeitlich befristetes Anreiz-Programm zur Steigerung der deutschen Fertilitätsrate sicher einen gewissen Charme. Die versteckte Dramatik des Rückgangs der Fertilitätsrate in Deutschland hat Hans-Werner Sinn bereits im Februar 2012 im Rahmen eines Vortrags über die generelle Schuldenproblematik von Volkswirtschaften sehr facettenreich herausgearbeitet. Er zeigt den dringenden Handlungsbedarf auf, die Grundlage für ein zukunftsfähiges deutsches Schuldenmanagement zu schaffen, die Verbreiterung der jungen Bevölkerungsstruktur, idealerweise natürlich mit Steigerung der Neugeburten.

Gedanken-Experiment

Dabei wäre denkbar, zum Beispiel über einen Zeitraum von maximal vier Jahren unter Aussetzung der Kindergeld-Regelungen jeden neuen deutschen Erdenbürger mit einem Budget von 100.000 Euro, etwa verteilt auf 20 Lebensjahre, zu beglücken. Mittels eigens eingesetzter Kreditkarten wären missbräuchliche Ausgaben weitgehend auszuschließen. Eine solche Förderung könnte auf einen maximal jährlichen Bevölkerungszuwachs von eine Million Menschen begrenzt werden. Nach vier Jahren wäre die deutsche Bevölkerung also um vier Millionen (abzgl. der Neugeburten, die ohne ein solches Programm hätten erwartet werden können) angewachsen.

Zusätzlich könnten öffentliche Arbeitgeber und Betriebe ab einer signifikanten Mitarbeiteranzahl mit geeigneten Maßnahmen dazu animiert werden, betriebliche Kitaplätze vorzuhalten. Das kurz skizzierte Gedanken-Experiment wäre grob geschätzt mit 400 Milliarden Euro, verteilt auf 20 Jahre, also p.a. mit 20 Milliarden Euro ohne Berücksichtigung von Gegeneffekten und der Annahme, dass der Löwenanteil dieser Förderung konsumaktiv auch wiederum Steuereinnahmen generieren würde, durchführbar.

Angesichts bereitgestellter oder garantierter Hilfszahlungen für bedrohte Staaten der Eurozone oder gar die Haftungsrisiken für EZB-Kapriolen, wäre ein dies wohl ein Klacks. Ein sich daraus entwickelnder gesellschaftlicher Diskurs, bei welchem sicher weitere pro’s und con’s einem genaueren Abwägungprozess zugeführt würden, wäre sicher ganz spannend. Objektiv betrachtet dürften die Aussichten einen solchen politischen Dialog einzuleiten, jedoch wenig wahrscheinlich sein.

Anmerkungen

[1] Siehe auch: Gabriel erntet nicht nur Zustimmung“, n-tv vom 24.01.2015 und „Der Islam gehört nicht zu Sachsen“, Die Welt vom 25.01.2015

[2] Sigrid Kneist, „Monika Herrman: Wohnungen für Flüchtlinge statt für Touristen“, Der Tagesspiegel vom 23.01.2015

[3] Oeconomicus, „Der Krieg der Mali könnte erst der Anfang sein“, GEOLITICO vom 19.01.2013

[4] siehe auch: Herbert Ludwig, „Das System globaler US-Herrschaft“, GEOLITICO vom 2.05.2014

[5] siehe auch: Markus Gaertner, „IWF-Angriff aufs Volksvermögen“, GEOLITICO vom 6.01.2014

[6] siehe auch: Björn Kügler, „Brüssel will Trinkwasser zum Spekulationsobjekt machen“, GEOLITICO vom 23.01.2013

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