Von Merkel zum Militär kommandiert

Die Niederlande haben eine Verteidigungsministerin, Spanien hatte  eine: Warum  Angela Merkel die siebenfache Mutter Ursula von der Leyen in den Bendlerblock befahl.

 

Ursula von der Leyen ist neue Verteidigungsministerin. Sie selbst wäre wohl lieber Außenministerin der neuen Regierung geworden. Aber diesen Job übernimmt nun wieder der Sozialdemokrat Frank-Walter Steinmeier. Kanzlerin Angela Merkel gab ihm aus zwei Gründen den Vorzug. Erstens kann sie mit dem Bürokraten Steinmeier, einem Apparatschik wie er im Buche steht, hervorragend zusammenarbeiten. Zweitens geht von ihm keine Gefahr für die Kanzlerin aus, denn er hat seine Kanzlerambitionen längst aufgegeben.

Das ist bei Ursula von der Leyen ganz anders. Sie hat nämlich erstens einen eigenen Kopf und glaubt zweitens immer noch daran, dass sie eine ebenso gute Kanzlerin wäre wie Merkel. Das Verhältnis der beiden Frauen ist also von einer innerparteilichen Konkurrenz geprägt.

Taktische Schläue

Das ist auch der Grund, weshalb viele glaubten, Merkel werde die Ärztin von der Leyen ins Gesundheitsministerium abschieben. Denn da hätte sie zwar viel Arbeit, aber wenig Einfluss innerhalb der Regierung. Doch das soll von der Leyen kategorisch abgelehnt haben. Also bot Kanzlerin Angela Merkel ihr das Verteidigungsministerium an und bewies damit erneut ihre taktische Schläue.

Ihr ist damit nicht nur ein Überraschungscoup gelungen, sondern sie befriedigt das Bedürfnis von der Leyens nach internationaler Aufmerksamkeit und überlässt ihr gleichzeitig eine der schwierigsten Aufgaben innerhalb der Bundesregierung. Darüber hinaus bringt sie ihren engsten Vertrauten, Thomas de Maizière, in Sicherheit. Der wäre bekanntlich vor der Sommerpause beinahe über die Drohnen-Affäre gestolpert. Damals war das Milliarden schwere Rüstungsprojekt wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt worden.

Ehrgeizig und durchsetzungsfähig

Nun muss sich Ursula von der Leyen damit herumschlagen. Und das ist nicht die einzige große Herausforderung. Sie muss die Bundeswehr aus Afghanistan zurückholen, die Reform der Streitkräfte insgesamt neu gestalten und, wenn möglich, auch vollenden. Dazu gehört ein drastischer Personalabbau. Bis 2017 muss sie die Zahl der zivilen Beschäftigten der Bundeswehrum auf 55.000 reduzieren. Angeblich gibt es einen „haushälterischen Überhang“ von 33.000 Stellen. Dabei ist in der Verwaltung schon jetzt der Wurm drin. Viele Soldaten warteten in diesem Jahr über mehrere Monate auf die Erstattung ihrer Arzt- und Krankenhauskosten. Auch die Zahl der Generäle und Admirale soll sinken.

All das wird nicht leicht für die zierliche Frau aus Niedersachsen, die allerdings als ebenso ehrgeizig wie durchsetzungsfähig beschrieben wird. Anders als im Arbeitsministerium, wo sie auf eine motivierte und qualifizierte Mannschaft zurückgreifen konnte, wird sie im Verteidigungsministerium erst einmal die Strukturen schaffen müssen, mit denen sie erfolgreich arbeiten kann. Die Skandale der Vergangenheit haben gezeigt, wie schwierig das zu sein scheint.

Ursula und die Generäle

Bei den internationalen Sicherheitstreffen der Verteidigungsminister wird sie ganz sicher eine ebenso gute Figur machen wie Angela Merkel bei den Treffen der Staats- und Regierungschefs. Und die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit ist ihr sicher. Denn in Europa gibt es derzeit nur eine weitere Militärministerin. Es ist die seit einem Jahr in den Niederlanden amtierende 40 Jahre alte Rechtsliberale Jeanine Hennis-Plasschaert. In Spanien hatte im Jahr 2008 im Alter von gerade mal 37 Jahren die Sozialistin Carme Chacón das Verteidigungsressort übernommen. Sie musste das Amt aber nach der Wahlniederlage der Sozialisten im Herbst 2011 wieder abgeben.

Für Ursula von der Leyen kommt es nun darauf an, die Generäle für sich zu gewinnen, um die Schlacht im Bendlerblock schlagen zu können. Sollte ihr das gelingen, dann wird sie sogar noch gestärkt aus dieser Aufgabe hervorgehen und hätte gute Chancen, 2017 als Spitzenkandidatin der CDU in den Wahlkampf zu ziehen.

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Über Günther Lachmann

Günther Lachmann ist Journalist, Autor und strategischer Berater der Thüringer AfD-Fraktion. In seinen Beiträgen befasst er sich unter anderem mit dem Wandel des demokratischen Kapitalismus. Er veröffentlichte mehrere Bücher, zuletzt gemeinsam mit Ralf Georg Reuth die Biografie über Angela Merkels Zeit in der DDR: "Das erste Leben der Angela M." Kontakt: Webseite | Twitter | Weitere Artikel