EU muss Chaos in Portugal fürchten
EU muss Chaos in Portugal fürchten

EU muss Chaos in Portugal fürchten

Seine Politiker sind wie gelähmt. Die Märkte und die EU betrachten Portugal mit Skepsis. Wer jetzt den Spardruck noch erhöht, risikiert den sozialen Frieden.

Von dem iberischen Volkstanz Fandango gibt es eine portugiesische Version, bei der  zwei Männer immer auf  der gleichen Stelle tanzen. Der Haupttänzer bewegt nur seine Füße, wie bei einem Stepptanz. Die Musik ist minimalistisch und der zweite Tänzer steht im Hintergrund und führt nur eine einzige Bewegung durch während er wartet.  Dann tauschen sie die Rollen. Der erste Tänzer geht nach hinten und der zweite nach vorne und fordert den Rivalen mit seinem Stepptanz heraus. Die Provokation zwischen den zwei Männern mag dramatisch erscheinen,  aber an sich ist Fandango ein langweiliger Tanz, weil nichts wirklich passiert.

Ich finde, der Fandango ist eine gute Metapher für portugiesische Politik. Die Fußbewegung erweckt den Eindruck einer gewissen Dramatik. Aber es ist immer die gleiche Melodie, und die Choreografie hat nichts mit Fred Astaire zu tun.

Intellektuelle ändern ihre Meinung

Mitte-Rechts hat ein Problem: Sie müssen die Regierung verteidigen, die die unbeliebteste seit Jahren ist. Mitte-Links hat ebenfalls Probleme, weil sie die Regierung angreifen müssen, ohne ihren Sturz vor Juni zu provozieren (denn das würde einen weiteren Bailout bedeuten). Viele Linke befürworten Neuwahlen, aber sie wiederholen auch nur das, was sie schon vor drei und zehn Monaten gesagt haben. Sie sind der Meinung, dass das Sparprogramm falsch sei und  wir es nun beenden müssen. Aber sie erklären nicht, wie das geschehen soll.

Allerdings werden manchmal sogar andere Töne angeschlagen: Einige Intellektuelle beginnen für einen Austritt Portugals aus der Eurozone zu argumentieren. Doch diese ist Ansicht ist immer noch eine sehr selten vertretene Meinung. Außerdem zielt die Argumentation dieser Intellektuellen nicht auf den Euro, sondern auf Europa. Ein Teil der intellektuellen Elite war noch nie davon überzeugt, dass die Europäische Integration der Weisheit letzter Schluss sei. Und jetzt, wo Portugal von Ausländern regiert wird, ist es leichter, das Argument gegen Europa zu verteidigen.

Du bist auf dich allein gestellt, Amigo

Die Argumente gegen einen Austritt aus der Europäischen Union sind so stark, dass dieser Schritt schier undenkbar ist. In der Theorie sollte der Austritt aus der Eurozone alle unsere Probleme lösen: Die Wirtschaft wäre durch die Abwertung des Escudo wettbewerbsfähig, die Exportrate würde steigen, Gehälter würden mit der Inflation fallen und Investments würden Jobs schaffen.

Die Realität sähe aber anders aus. Wie ich schon in einem anderen Artikel zu erklären versuchte,  gibt es in Portugal eine ungewöhnlich hohe Rate von Hausbesitzern. Die politische Konsequenz eines Euro-Austritts wären geschwächte Banken und eine obdachlose Mittelklasse. Das Risiko, dass sich das auf ganz eEuropa ausbreitete, wäre enorm. Oder anders ausgedrückt: Die Wiederholung von Argentinien 2001 ist keine gute Lösung.

Wir sind auf uns allein gestellt

Was ist mit Irland? Die Iren haben beschlossen, keinen Vorsorgekredit des Euro-Rettungsfonds in Anspruch zu nehmen. Ein sauberer Abgang aus dem Bailout-Programm ist riskant. Irland muss in den nächsten zwei Jahren seine Wirtschaft ankurbeln. Es kann ja durchaus was schiefgehen auf dem Markt. Die portugiesische Regierung hat gehofft, dass Irland mit Europa den Vorsorgekredit des Euro-Rettungsfonds verhandeln würde, der dann zum Maßstab für andere Länder geworden wäre. Lissabon hätte es dann einfach Dublin nachgemacht und die gleichen Konditionen akzeptiert.

Dieser schöne Plan ist nun ruiniert. Wir sind auf uns allein gestellt. Portugal muss selbst verhandeln, weil es keinen sauberen Abgang schaffen wird. Irland und Portugal haben einen vergleichbaren Schuldenstand (124-127 Prozent des BIP), und das portugiesische strukturelle Defizit ist wesentlich niedriger als das irische (-3,7; -6,7 Prozent des BIP). Es wird erwartet, dass die irische Wirtschaft im nächsten Jahr um 1,7 Prozent wächst. In Portugal rechnet man mit nur 0,8 Prozent Wachstum. Nur sechs Monate vor dem Ende des Rettungsprogramms lagen die Renditen für irische 10-Jahres-Anleihen bei 3,5 Prozent; für Portugal liegen sie bei 5,8 Prozent. Wir können uns bei zu so hohen Kosten nicht selber refinanzieren. Eine Flucht vor dem Vorsorgekredit des Euro-Rettungsfonds ist fast unmöglich.

Houston, wir haben ein Problem

Und niemand weiß so richtig, was ein Vorsorgekredit eigentlich ist. Das müssen wir wohl rausfinden. Vermutlich wird es bei den Verhandlungen darüber auf die nächste deutsche Regierung ankommen. Das einzige, was wir wissen, ist, dass das Programm ein Jahr dauert und eine Kreditgrenze von 10 Prozent des BIP hat, also maximal 16 Milliarden Euro.

Die gute Nachricht ist, dass Portugal vielleicht an den Markt zurückkehrt und so einem zweiten Bailout aus dem Weg geht oder seine Schulden neu strukturiert. Die schlechte Nachricht ist, dass das Sparprogramm ein weiteres Jahr andauern, also bis zum Sommer 2015 andauern wird. Wenn im Juni alles vorbei ist, dann waren im Sparprogramm 25 Milliarden Euro an Maßnahmen (Steuern und Einschnitte bei den Ausgaben) verwickelt. In Irland waren es 14 Milliarden.

Wir haben jetzt also vier Möglichkeiten. Die erste ist soziales Chaos im Stile Argentiniens Stil und eine sehr schnelle Erholung nach dem Bürgerkrieg. Da gibt es auch noch die Möglichkeit eines zweiten Bailouts wie in Griechenland, aber das bedeutet dann drei Jahre Verzicht. Irlands sauberer Abgang ist eine dritte Möglichkeit, wenn auch nicht sonderlich wahrscheinlich. Was wirklich als Option bleibt, ist der Vorsorgekredit, von dem niemand weiß, was es ist.

Nur eine Wahl

Alle portugiesischen Politiker erkennen die Begrenztheit der Handlungsmöglichkeiten, allerdings ist dies aus dem, was sie sagen, nicht zu erkennen. Es ist wie ein Fandango-Tanz. Sie bewegen ihre Füße sehr schnell, sie scheinen sehr wütend, aber sie tanzen alle auf ein und demselben Fleck.

Ein Land mit nur einer Wahlmöglichkeit ist kein glückliches Land. Es ist ein sehr pessimistisches Land. Wir dürfen nicht gewalttätig sein, denn sonst wird es wie in Griechenland oder schlimmer, wie in Argentinien. Wir sind gute Schüler, aber es gab keinen Preis für unseren Fleiß: Denn die Märkte betrachten uns mit Skepsis. Und in Wahrheit schauen uns auch die Europäer nicht besonders nett an. Aber nach mehr Fleiß zu fragen, erhöht das Risiko einer sozialen Krise immens. Der Fandango wird vielleicht schneller, zu schnell für seine Tänzer.

Übersetzung: Anne Lachmann

Über Luis Naves

Luis Naves ist Journalist und Schriftsteller. Er lebt und arbeitet in Lissabon. Kontakt: Webseite | Weitere Artikel