Bleibt Portugal Protektorat?

Portugal ist kein freies Land mehr. Es wird von der Vorgaben der Troika beherrscht. Die Wirtschaft kommt kaum vom Fleck, und die Menschen werden immer ärmer.

Die politische Krise in Portugal ist paradox: Es herrscht eine weit verbreitete Unzufriedenheit, aber nichts passiert. Letzte Woche versuchte ein Politiker der Linken eine neue politische Partei zu gründen, aber nur 150 Personen kamen. Wenn die Portugiesen die politischen Parteien und die gegenwärtige politische Klasse nicht mögen, dann könnte man erwarten, dass neue Politiker hervortreten und neue Parteien entstehen. Die Straßen sollten voll von sozialen Prosten und Empörung sein, wenn die Unzufriedenheit so weit verbreitet ist. Aber es geschieht nichts dergleichen.

Die Medien reagieren wütend auf die Regierung, aber die beiden Parteien an der Macht bekommen  in den Umfragen immer noch das wichtige Drittel Stimmen. Die wichtigste Oppositionspartei, die sozialistische Partei, steckt bei 36 Prozent fest. Außerde hat sie einen Parteivorsitzenden (und Premierminister-Kandidaten), der sogar ziemlich leicht Vorwahlen in der eigenen Partei verlieren würde, wenn es denn welche gäbe. Das Gleiche können wir auch über Premierminister Pedro Passos Coelho sagen. Mit den  Kommunisten steigt die gefestigste Gruppe  im politischen Spektrum auf, allerdings auf Kosten  Kosten der anderen Partei im extrem linken Flügel. Sie sind beide gegen das Memorandum und haben nur etwa 20 %Prozentder potenziellen Wähler.

Suspendierte Demokratie

Vizepremierminister Paulo Portas beschrieb die Lage Portugals  jüngst mit den Worten, es sei ein Land unter „Finanz- Schutzherrschaft“. Meiner Ansicht nach geht es um eine andere „Schutzherrschaft“, denn diese Lähmung ist nicht nur eine finanzielle, sondern hebelt die Demokratie aus. Denn es gibt faktisch keine öffentliche Diskussion über die politische Zukunft des Landes. Die Oppositionen und die Gewerkschaften fordern jeden Tag Neuwahlen, obwohl sie wissen, dass es keine geben wird. Alles ist nur Rhetorik. Selbst wenn wir eine ganz andere Regierung hätten, würde es niemand bemerken, denn sie stünde vor den gleichen Aufgaben wie die heutige Regierung. Die meisten Minister bekommt man nie zu Gesicht, und diejenigen, die man gar nicht sieht, sind die unbeliebtesten.

Ich erinnere mich, dass zu Beginn des Sparprogramms, das uns durch den Bailout 2011 auferlegt wurde, einige Leute sagten, die Sparmaßnahmen seien in politischer Hinsicht unmöglich. Das Memorandum mit der Troika war verfassungswidrig. Aber die gleichen Leute, die das damals ignorierten verlangen heute, das Verfassungsgericht müsse das Programm torpedieren und versenken. Es gab keine Veränderungen in der Verfassung. Weil wir nun sieben Monate vor dem Ende des Sparprogramms stehen, wäre es wahnsinnig die  Sparmaßnahmen jetzt zu beenden. Schließlich sehen wir die ersten Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung.

Das schwelende Feuer

Wir müssen noch ein wenig weiter zurückgehen. In den erten zahen Jahren wuchs die portugiesische Wirtschaft in der Eurozone nur langsam. Niemand hatte den Mut, die notwendigen politischen Reformen durchzuführen: Im Gegenteil, alle Regierungen warfen Geld ins schwelende Feuer. Ab den Jahren 2010 und 2011 war Portugal dann so hoch verschuldet, dass die Banken ihm kein Geld mehr liehen. Französische und deutsche Banken waren unsere Gläubiger; sie hatten Unmengen portugiesische Anleihen in ihren Depots, die aber im Falle einer Insolvenz wertlos gewesen wären. Aus Angst vor einem zweiten Zusammenbruch wie dem der Lehman Brothers, sicherten ihnen europäische Regierungen einen Bailout zu (obwohl er laut den europäischen Verträgen verboten ist).

Lasst es uns weiter vereinfachen: Deutsche und französische Steuerzahler liehen der portugiesischen Republik Geld, um die Insolvenz zu verhindern. So ermöglichten sie es deutschen und französischen Banken, die selbst Schulden bei europäischen Institutionen hatten, ihre wertlosen portugiesischen Schuldscheine zu verkaufen bzw. an die portugiesischen Banken zu transferieren. Diesen Kredit muss nun der portugiesische Steuerzahler zurückzahlen – mit  Gewinn für die Kreditgeber.  Die Anleihen sind jetzt etwas wert, und das Land sollte in einigen Monaten an die Märkte zurückkehren können. Aber eines steht fest: Deutsche und französische Banken sind sicher – dank der deutschen und französischen Steuerzahler. Die Portugiesen lamentieren viel, doch sie waren es, die die Schulden hatten und durch einen Bailout  gerettet werden mussten. Die Deutschen lamentieren auch viel, weil sie ihre eigenen Banken retten mussten. Doch für den Preis, den sie zahlten, besezten sie nun ein nettes Protektorat an der atlantischen Küste (Es ist europäisch, ich weiß).

Schutzherrschaft ist aber nicht nur eine Frage des Besitzes. Man hat sie nicht einfach so, sondern muss damit umgehen. Sie ist nichts  dass man einfach so aufgeben könnte.

Die Wartezeit

Ich befürchte, dass Portugal nicht völlig unabhängig ist und dass die Zukunft des Landes zum großen Teil von Europa abhängt. Vor Juni wird dieses Land nicht wählen und eine neue Regierung bilden. Es muss also einen Weg finden, um die Märkte davon zu überzeugen, dass es seine Schulden begleichen kann. Die Anleihen mit 10 Jahren Laufzeit (Ich bin seit 20 Jahren Reporter und hatte nie von ihnen gehört, jetzt reden wir jeden Tag darüber) liegen bei 5,8 Prozent und damit mehr als zwei Prozentpunkte über denen der Iren. In den nächsten sechs Monaten müssen sie genau so weit runter gehen. Wenn sie nicht fallen, bleiben wir ein europäisches Protektorat.

Bis dahin wird nichts Wichtiges passieren, weil es einfach nicht möglich ist. Die Regierung wird unbeliebt bleiben, die Opposition wird viel reden, Portugal wird versuchen glaubwürdiger zu werden. Die Menschen werden unter höheren Abgaben und Steuern leiden; die Wirtschaft wird wie eine Schnecke kriechen; und alle werden ärmer, müder und verzweifelter.

Übersetzung: Anne Lachmann

Luis Naves*Luis Naves ist Journalist und Schriftsteller. Mehr Texte von Luís Naves gibt es hier!

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Über Luis Naves

Luis Naves ist Journalist und Schriftsteller. Er lebt und arbeitet in Lissabon. Kontakt: Webseite | Weitere Artikel