„Wir Südeuropäer leben einen brutalen Wandel“

Auf GEOLITICO diskutieren wir viel über Europas Schuldenkrise und ihre Auswirkungen auf die Länder Südeuropas. Doch wie leben die Menschen dort mit der Krise? Darüber, wie die Krise sein Land verändert, schreibt künftig der portugiesische Journalist und Schriftsteller LUIS NAVES* auf GEOLITICO. ...Niemand frisierte die portugisiesischen Bücher. Es ging darum, Straßen zu bauen, die niemand wirklich braucht. Und für die europäischen Banken war das ein nettes Geschäft, für das die Bürger Portugals jetzt bluten...

Tausende Arbeiter haben kürzlich in Lissabon und Porto gegen die neuen Sparmaßnahmen protestiert und den sofortigen Rücktritt der Mitte-Rechts-Regierung gefordert. Die Sparmaßnahmen, die in den nächsten Wochen im Parlament diskutiert werden, verlangen weitere Kürzungen der Staatsausgaben um mehr als zwei Prozent des BIP. Und das obwohl  das Land seit drei Jahren unter einer schweren Rezession, untragbaren Steuern leidet und scharfe Einschnitte in das soziale Netz hinnehmen musste. Wahrscheinlich wird das Verfassungsgericht  erneut gegen die strengen Sparmaßnahmen abstimmen.

Das Land muss sparen. Aber es ist zu wütend, um diese Notwendigkeit  zu akzeptieren und anzunehmen. Der älteren Bürger verlieren einen beträchtlichen Teil ihrer Renten, viele Beamte verlieren mehr als ein fünftel ihres Gehaltes, und die gesamte Bevölkerung leidet unter hohen Steuern. Weil die Menschen weniger konsumieren,  haben ausländische Firmen das Land verlassen.

Noch nie so viele Arbeitslose

In diesem Kontext versteht die Öffentlichkeit das europäische Rettungspaket nicht. Noch nie hat dieses Land mit einer Arbeitslosigkeit in Höhe von  16,5 Prozent leben müssen. Warum nicht versucht wird, das Sparprogramm zu beenden? Laut Plan braucht das Land  nur neun Monate, um das Programm zu beenden und 2014 wieder wettbewerbsfähig auf den Finanzmarkt zurückzukehren. Hingegen sagen uns die Experten, dass es sehr schwer sein wird, zur normalen Finanzierung zurückzukommen.

Die Portugiesen sind überzeugt, dass die deutsche Öffentlichkeit nicht versteht, welche Opfer hinter einem Rettungspaket stehen. Viele Experten sagen, dass Portugal mehr Zeit benötigt, um das Sparprogramm nach Plan zu beenden, wodurch sich die Schuldenlast verringern sollte. Portugal gibt mehr Geld für die Zinsen der Schulden aus, als für Bildung. Doch  es scheint keiner zu verstehen, welche  Konsequenzen ein Schuldenschnitt haben wird. Hat er in Griechenland funktioniert? Nein.

Kein Wind in den Segeln

Manche sagen, es sei unsere Schuld. Aber erzählt das mal der Mannschaft eines Schiffes, das auf halben Weg nach Indien segelt und plötzlich keinen Wind mehr hat. Die Segel hängen tot am Mast. Wir, die Portugiesen, können nicht umkehren. Wir können aber auch nicht nicht vorwärtskommen.

Die höhe Staatsverschuldung ist einerseits eine Folge des niedrigen Zinssatzes der letzten zehn Jahre und andererseits die des Mangels an Wettbewerbsfähigkeit auf dem globalen Markt (dazu gibt es so einiges zu sagen, aber ich will es einfach halten). Das Problem ist: Es scheint keinen Ausweg zu geben.

Das Schulden-Dilemma

In Deutschland sind die Folgen des brutalen Sparprogramms kaum bekannt. Unter anderem schreiben die Zeitungen, dass wir ds Haushaltsdefizit nicht kontrollieren können, und das ist auch wahr. Aber sie zeigen eben auch das Verhältnis von Schulden zum BIP, sie zeigen, wie das Inlandsprodukt stets weiter fällt und der Schuldenberg wächst. Man sollte mal versuchen, das im eigenen Haushalt auszuprobieren.

Von 2012 bis heute hat sich das Defizit kaum verändert, es sankt leicht 6,4 auf −5,9 Prozent des BIP. Doch dieses Ergebnis wurde nur durch den freien Fall der Wirtschaft erzielt. Im Jahr 2010 lag das Defizit bei −9,8 Prozent, dass heißt, die Zahlen bewegen sich. Wenn man sich den Saldo ohne Zinsen ansieht, dann sieht die portugiesische Leistung sogar erstaunlich aus. 2010 lagen die Schulden bei −6,1 Prozent und jetzt liegen sie im positiven Bereich bei 0,5 Prozent BIP.

Die Mitschuld der  europäischen Mächte

Das heißt, dass Portugal beginnt, die Schulden, die es sich mit der Mitschuld der europäischen Mächte angesammelt hat, abzuzahlen. Was meine ich mit Mitschuld? Es gab schlichtweg kein Wachstum, weshalb die vorherigen Regierungen begannen, mit expansionistischer Politik die Wirtschaft zu stimulieren. Das war für Brüssel und Berlin in Ordnung. Bis es zu spät war. Niemand frisierte die Bücher. Es ging darum, Straßen zu bauen, die niemand wirklich braucht. Für die europäischen Banken war das ein nettes Geschäft. Und trotzdem ist man überzeugt, dass Portugal nichts tut, um die Krise zu beenden und man erwartet, dass jeder Windstoß, der die Segel trifft, mitgenommen wird.

Der Hafen von Lissabon / Quelle: Wikipedia

Der Hafen von Lissabon / Quelle: Wikipedia

Genau genommen, hat Portugal eine lange Geschichte von dummen Fehlern und tiefen Krisen. In der Vergangenheit wurden diese Probleme durch Revolution und Militärputsche gelöst. Aber nicht dieses Mal. Denn wir haben ebenfalls eine lange Geschichte von unglaublichen Errungenschaften. Wir können darüber debattieren, ob es für ein rückständiges und kleines Land des 15. Jahrhunderts eine gute Idee war,  das erste europäische, globale Imperium zu werden. Aber es kann nicht daran gezweifelt werden, dass es sehr gut für Europa war, dass die Portugiesen ihr überehrgeiziges Unternehmen, bis nach Indien zu gehen und das Pfeffer-Monopol zu errichten ein gutes Geschäft für europäische Banken war.

Weil wir in einem europäischen Kontext leben, sollte das momentane Dilemma nicht unlösbar sein. Experten haben Antworten, aber vielen Europäern kommen diese Lösungen suspekt vor. Es kursiert der sehr gefährliche Mythos, dass die südeuropäischen Länder ihre Schulden nicht begleichen und schon gar keinen  Wandel anstreben wollen. Das ist Unsinn. Wir leben in einem brutalen Wandel.

Übersetzt von Anne Lachmann

 

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