So einfach funktioniert das Schwarzgeld-Geschäft der Schweiz
So einfach funktioniert das Schwarzgeld-Geschäft der Schweiz

So einfach funktioniert das Schwarzgeld-Geschäft der Schweiz

Ein fragwürdiges Geschäftsmodell: Der Selbstversuch zeigt, dass es offenbar kinderleicht war, angebliches Schwarzgeld aus dem Vermögen der ehemaligen DDR-Staatspartei SED in Zürich unterzubringen.

 Es ist hinlänglich bekannt, dass Banken dem Staat mit keinerlei Respekt begegnen, wenn es ums Geld geht. Die Schweiz und andere sogenannte „Steueroasen“ haben aus dieser „Respektlosigkeit“ sogar ein Milliarden schweres Geschäft gemacht. Dabei war „Respektlosigkeit“ für ihr Handeln nie das richtige Wort. Nur ließ die Schwäche des Rechtsstaates vor der Macht des Geldes kaum eine andere Formulierung zu.

Dank eines Urteils des Bezirksgerichts von Manhattan darf ihr Geschäftsgebaren jetzt zu Recht erstmals offiziell als kriminell bezeichnet werden, auch wenn das in der Schweiz wohl immer noch anders gesehen wird. Jedenfalls sind die Verantwortlichen der Bank Wegelin, immerhin die älteste Schweizer Privatbank, unter dem Druck der New Yorker Staatsanwälte zusammengebrochen und gaben zu, reichen US-Bürgern beim Steuerbetrug geholfen zu haben. Gerade in Zeiten ruinöser Finanzkrisen, an denen ausschließlich die Banken mehr als üppig verdienen, ist dieses Eingeständnis kriminellen Handels durchaus beachtenswert.

Freilich haben die Schweizer Banker vor ihrem Aufsehen erregenden Geständnis 250 Millionen Euro bei der Raiffeisen-Gruppe in Sicherheit gebracht. Dort werden die Wegelin-Geschäfte nunmehr in der noblen Notenstein-Bank weitergeführt. Finanziell ist der Schaden für die Schweizer Banker also überschaubar – es geht um 44 Millionen Euro. Peanuts also, wie Banker sich auszudrücken pflegen und die völlig zu Recht argumentieren, Verhalten von Wegelin sei am Schweizer Finanzplatz üblich gewesen.

Ob und wie man öglicherweise Geld aus dubiosen Quellen bei Schweizer Banken unterbringen kann, recherchierte ich einst selbst. Es war die Zeit, in der einer breiten Öffentlichkeit klar wurde, wie gut Banker und Politiker Hand in Hand arbeiten, wenn es nicht um das Wohl des Staates, sondern um das der eigenen Partei geht.

Im Dezember 1999, auf der Höhe der CDU-Spendenaffäre, flog ich für eine deutsche Zeitung nach Zürich. Es ging mir nicht darum, CDU-Gelder aufzuspüren, sondern das damals Unglaubliche aufzuschreiben. Ich sollte belegen, wie einfach es ist,  politisches Schwarzgeld in der Schweiz gewinnbringend anzulegen, ohne dass der Fiskus von der Existenz dieses Geldes überhaupt etwas ahnt. Die Chefredaktion hatte mir den Auftrag gegeben, ich solle jede große Bank in Zürich ansteuern und dort behaupten, ich wolle Vermögen der früheren DDR-Staatspartei SED unterbringen.

In Zürich gelandet, nahm ich den Zug in die Stadt. Die Stadt schien mich nicht freundlich empfangen zu wollen, denn es goss ohne Unterlass. Meine Skepsis aber war unbegründet, wie ich gleich bei meinem ersten Bankbesuch erfuhr. Ich war einer der ersten Kunden an diesem Morgen und wandte mich mit meinem Anliegen an die erstbeste Mitarbeiterin, die mir über den Weg lief.

„Ich möchte Geld unterbringen“, sagte ich frei heraus. „Bargeld“, fügte ich – wohl etwas verschämt – hinzu. Selbstverständlich gab ich mich nicht als Journalist zu erkennen. Die Dame lächelte und fragte: „Sie wollen also ein Konto eröffnen? Oder sind Sie bereits Kunde bei uns?“ „Nein“, sagte ich, Kunde sei ich noch nicht, wolle es aber werden, wenn mein Anliegen bei ihr in guten Händen sei. „Gut“, sagte sie. „Alles Weitere sollten wir hier besprechen.“ Sie bat mich, mit der rechten Hand die Richtung weisend, in ein Besprechungszimmer.

Hinter mir schloss sie die Tür. Wir setzten uns. „An welchen Betrag haben Sie gedacht?“, wollte sie nun wissen.  Wie mit der Chefredaktion verabredet, sagte ich, zunächst 100.000 Mark in bar einzahlen zu wollen. Und ich fügte hinzu, obwohl ich nicht danach gefragt worden war: „Es ist Geld der SED.“ Die Dame lächelte mich an. „Das ist kein Problem“ sagte sie. „Sie können sicher sein, dass wir Ihr Anliegen mit absoluter Diskretion behandeln.“ Nun besprachen wir die Modalitäten des einzurichtenden Nummernkontos. Mit dem Hinweis, noch einige andere Angebote einholen zu wollen, verabschiedete ich mich.

Bei den nächsten drei Banken lief es ganz ähnlich. Alle hatten sie mit der von mir genannten Herkunft des Geldes, das immerhin nach deutscher Rechtslage dem deutschen Staat zugestanden hätte, kein Problem.

Vielleicht erinnern sich nicht mehr alle an die Vorgänge in jener Zeit. Damals kam heraus, dass die CDU schwarze Konten besaß und unter anderem eine Stiftung namens Norfolk in der Schweiz eingerichtet hatte. Insgesamt waren 2,1 Millionen Mark verdeckter und damit illegaler Parteispenden dorthin geflossen.

Zum anderen wurde damals immer noch über den Verbleib des SED-Vermögens gerätselt. Ihm war die 1990 vom Bundestag eingerichtete „Unabhängige Kommission zur Ermittlung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR“ (UKPV) auf der Spur. Als die Kommission im Jahr 2006 aufgelöst wurde, hatten die 85 Ermittler insgesamt 1,6 Milliarden Euro aufgespürt. Sie waren auch in der Schweiz fündig geworden.

An jenem Dezembertag 1999 in Zürich geriet ich an nur einen einzigen Bankmitarbeiter, der mir eine Bedingung stellte. „Bei uns wäre ihr Geld in guten Händen“, sagte er. „Aber…“ Ich schaute ihn neugierig an. „…wir richten erst ab einer Einzahlung von 500.000 Mark ein Konto ein“, sagte er und verabschiedete mich freundlich.

Natürlich kann ich nicht sagen, ob alles auch so reibungslos gelaufen wäre, wenn ich die avisierten 100.000 Mark tatsächlich in bar hätte einzahlen wollen. Allerdings wurde mir in keiner Bank erklärt, dass das, was ich vorgab tun zu wollen, Unrecht oder doch zumindest so unseriös sei, dass ich eine achtbare Schweizer Bank daran nicht beteiligen werde. Eine solche Antwort hätte ich jedoch erwartet.

Auch stellte ich mir die Frage, ob mich die Banker vielleicht genauso an der Nase herumgeführt hatten wie ich sie. Aber warum hätten sie das tun sollen? Warum hätten sie auch nur eine Sekunde ihrer kostbaren Zeit für mich verschwenden sollen? Die Ermittlungen der UKPV und das aktuelle Urteil gegen das Bankhaus Wergelin legen einen anderen Schluss nahe. Als ich zurück in Deutschland war, interessierte die Reportage schon niemanden mehr. So schnell geht das manchmal in den Medien. Sie blieb also unveröffentlicht.

Übrigens schworen die Schweizer Banken nach der Weltfinanzkrise in den Jahren 2007/2008, künftig kein Schwarzgeld mehr annehmen zu wollen. Das Wegelin-Geständnis zeigt, wie wenig dieser Schwur galt, denn die Privatbank half noch im Jahr 2010 den US-Steuerhinterziehern. Bis heute müssen sich die Banken in der Schweiz nicht um die Steuerkonformität der angelegten Vermögen kümmern.

Über Günther Lachmann

Günther Lachmann ist Journalist und Autor. In seinen Beiträgen befasst er sich unter anderem mit dem Wandel des demokratischen Kapitalismus. Er veröffentlichte mehrere Bücher, zuletzt gemeinsam mit Ralf Georg Reuth die Biografie über Angela Merkels Zeit in der DDR: "Das erste Leben der Angela M." Kontakt: Webseite | Twitter | Weitere Artikel