Was Zeitungssterben mit der SPD und der Demokratie zu tun hat

Die Geschichte der  Demokratie war und ist zugleich auch die Geschichte des Journalismus. Mit dem Liberalismus und der Arbeiterbewegung wurde die Presse zutiefst politisch. Heute sterben die Zeitungen. Warum nur?

Nach den USA hat das Zeitungssterben nun auch Deutschland erfasst. Mit der Frankfurter Rundschau und der Financial Times Deutschland verschwinden zwei große Titel vom Markt. Andere müssen drastisch sparen, denn ihnen droht dasselbe Schicksal, weil die Leser und mit ihnen die Anzeigen zu den kostenlosen Angeboten ins Internet wechseln. Die Bereitschaft des Publikums, für journalistische Produkte Geld zu bezahlen, geht inzwischen gegen Null.

Unter dem Eindruck der Ereignisse diskutieren Medienschaffende und Politiker nun auf breiter Front darüber, wie qualitativ hochwertiger Journalismus künftig finanziert werden kann. Und wer darüber spricht, wird an der Frage nicht vorbeikommen, ob eine demokratische Gesellschaft ohne Qualitätsjournalismus, das heißt, ohne Kommunikator und Übersetzer politischer und wirtschaftlicher Debatten, letztlich überlebensfähig ist. Der Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Frank Schirrmacher, wagt die „ganz einfache und ebenso gelassene Vorhersage: gar nicht“. Und damit hat er Recht.

Karl Marx in Rheinischen Zeitung

Die Geschichte der modernen Demokratie war und ist zugleich auch die Geschichte des Journalismus. Von Beginn an begleiteten Zeitungen das Streben der Bürger nach Selbstbestimmung und Teilhabe. Sie erst ermöglichten die breite öffentliche Debatte.

Nur wenige werden heute noch wissen, dass Karl Marx einer der ersten deutschen Journalisten war, der vehement für die Pressefreiheit eintrat. In einem seiner Artikel für die „Rheinische Zeitung“ griff er etwa einen Fürsten heftig an, der die Zensur forderte, um den „Unfug der Presse“ kontrollieren zu können. Marx schrieb dazu: „Ein Volk, welches (…) das Recht, die Wahrheit zu denken und auszusprechen, den Hofnarren vindiziert, kann nur ein Volk der Abhängigkeit und der Selbstlosigkeit sein.“

Die Rheinische Zeitung war eine maßgeblich von dem Bankier und liberalen Politiker Gottfried Ludolf Camphausen finanzierte Aktiengesellschaft und zugleich ein durch und durch politisches Blatt in konsequenter und grundsätzlicher Opposition zur Monarchie. Über die Rheinische Zeitung lernte Marx übrigens seinen späteren Wegbegleiter Friedrich Engels kennen. Als Chefredakteur machte Marx das Blatt zum politischen Organ und propagierte in radikalen Beiträgen die „Umwälzung der bürgerlichen Gesellschaft“. Damit wich Marx freilich deutlich vom liberalen Kurs Camphausens ab. Auch den preußischen Behörden ging das zu weit. 1843 wurde die Zeitung als „Oppositionsblatt“ verboten.

SPD gründet den „Vorwärts“

Die Idee jedoch, über Zeitungen breite gesellschaftliche Schichten zu politisieren, ließ sich nicht mehr dauerhaft verbieten und war fortan ein probates Mittel der Arbeiterbewegung. Als Gegenpol zur bürgerlichen Presse erschien am 1. Oktober 1876 mit der Zeitung „Vorwärts“ erstmals das Zentralorgan der von Reichskanzler Otto von Bismarck bekämpften Sozialdemokraten. Allerdings wurde der „Vorwärts“ schon zwei Jahre später Opfer der am 19. Oktober 1878 mit der Stimmenmehrheit der konservativen und der meisten nationalliberalen Abgeordneten im Reichstag verabschiedeten „Sozialistengesetze“.

Doch die Sozialdemokraten ließen sich nicht unterkriegen. Im Winter 1883/84 gründete sie das „Berliner Volksblatt“, das schließlich ab dem 1. Januar 1891 wieder unter dem Haupttitel „Vorwärts“ als offizielles Sprachrohr der SPD fortgesetzt werden konnte. Seine Auflage stieg schnell und verdeutlicht das damals hohe Interesse der Arbeiter an politischen Nachrichten, das von anderen Medien offensichtlich nicht befriedigt wurde. Durch die Gründung von Verlagen und Zeitungen gelang es der SPD rasch, sozialdemokratisches Gedankengut in weiten Teilen des Landes zu verbreiten. Ihre Mitgliederzahl wuchs, und bei den Reichstagswahlen steigerte die Partei ihren Stimmenanteil kontinuierlich auf bis zu 29,8 Prozent im Jahr 1928. Damit war die SPD stärkste politische Kraft der Weimarer Republik.

Extrablatt des Berliner Telegraf (Flugblatt) am 17. Juni 1953: Quelle: Wikipedia / Friedrich-Ebert-Stiftung (AdsD Bonn)

Extrablatt des Berliner Telegraf (Flugblatt) am 17. Juni 1953: Quelle: Wikipedia / Friedrich-Ebert-Stiftung (AdsD Bonn)

„Insbesondere die Gründung der Zeitungsverlage war eine Erfolgsgeschichte“, schreibt die Deutsche Druck und Verlagsgesellschaft (ddvg), in der die SPD heute ihre Medienbeteiligungen zusammengefasst hat. „Schon 1914 war ihr Zahl auf 90 angewachsen; zu Beginn der Weltwirtschaftskrise 1929 waren es rund 200 und 1932 immerhin noch 130.“

Wandel nach dem Zweiten Weltkrieg

Als die Nationalsozialisten 1933 die Macht übernahmen, verboten sie die SPD, verfolgten und töteten ihre Anhänger und zerstörten mit der Demokratie auch die sozialdemokratischen Verlage.  Sie wurden beschlagnahmt, zerschlagen und enteignet. Einen Teil ihres Vermögens erhielt die SPD erst in den 1950er und 1960er Jahren wieder zurück.

Nach 1945 versuchte die SPD, nahtlos an die Tradition ihrer Parteizeitungen anzuknüpfen. Unter dem nahen Eindruck der Erfahrungen mit dem Nationalsozialismus seinen staatlich gelenkten Medien aber wollten die Menschen keine politischen Zeitungen mehr. Ein Jahr nach Kriegsende ergab eine Meinungsumfrage der Amerikaner, dass 77 Prozent der Deutschen eine freie Presse,  „frei besonders von dem Einfluss politischer Parteien“ wünschten. Und tatsächlich hatte die SPD mit stark ideologisierten Titeln keinen Erfolg mehr.

„Viele dieser Zeitungen gingen in die Knie oder schlossen sich mit den vor Ort konkurrierenden ,bürgerlichen’ Zeitungen zusammen“, schreibt  die ddvg. „So wurden mittelständische Betriebe aufgebaut, und die neuen wirtschaftlich sanierten Regionalzeitungen konnten der Pressekonzentration widerstehen.“

„Linke Stimme“

Heute hält die SPD größtenteils Minderheitsanteile an über 40 Zeitungen. Im Jahr 2006 betrug die Gesamtauflage rund zwei Millionen verkaufte Exemplaren, was knapp zehn Prozent der Gesamtauflage aller deutschen Zeitungen entsprach. Im Jahr 2010 soll die ddvg rund 970 Millionen Euro Umsatz erwirtschaftet und dabei einen Gewinn 42 Millionen Euro gemacht haben.

Zu den wichtigsten SPD-Beteiligungen zählen das Dresdner Druck- und Verlagshaus GmbH & Co. KG (Sächsische Zeitung, Morgenpost Sachsen), die Verlagsgesellschaft Madsack GmbH & Co. KG, der zahlreiche Zeitungen in Niedersachsen gehören, der Nordbayerische Kurier GmbH & Co.KG, der Zeitungsverlag Neue Westfälische GmbH & Co. KG, der Zeitungsverlag Westfalen GmbH & Co. KG, die Verlagsgruppe Hof, Coburg, Suhl und die Oliva Druck- und Verlagsgesellschaft GmbH.

Auch die Frankfurter Rundschau gehörte zur SPD. Anfang Mai 2004 hatte die SPD sich in das finanziell kriselnde Unternehmen eingekauft. Obwohl nicht zur SPD gehörend, war die Rundschau über Jahrzehnte hinweg die überregionale „linke Stimme“ im deutschen Blätterwald. Diese Stimme wollten die Sozialdemokraten unbedingt retten. Der Versuch misslang, wie wir inzwischen wissen.

In der Vergangenheit ist das Medienengagement der SPD vor allem von der CDU immer wieder heftig kritisiert worden. Am kräftigsten war diese Kritik freilich in Zeiten, da die SPD regierte und die CDU sich im Nachteil sah, weil sie, wie FDP und Grüne, keine Medienbeteiligungen hält.

Wo ist die Botschaft?

Ohne mediale Unterstützung aber sind CDU und FDP jedoch nicht. So sind die Zeitungen des Axel Springer Verlages und auch die Frankfurter Allgemeine Zeitung nach wie vor konservativ ausgerichtet. Das gleiche gilt für eine Vielzahl von Regionalzeitungen wie der Nordwest-Zeitung in Oldenburg, die Neue Osnabrücker Zeitung oder auch der Münchner Merkur. Der Demokratie jedenfalls haben die Zeitungen der Sozialdemokraten zu keiner Zeit spürbar geschadet. Im Gegenteil, immer dann, wenn sie verboten wurden, war Gefahr im Verzug.

Heute müssen Zeitungen gar nicht mehr verboten werden, der Leser selbst entzieht ihnen die Existenzgrundlage. Warum? Bestimmt nicht, weil er weniger Demokratie will. Die velen neuen Bewegungen weltweit zeugen vom Gegenteil. Der Leser kündigt ihnen die Treue, weil er  die Nase voll hat vom täglichen Einheitsbrei, der ihm von der Regionalzeitung über die sogenannten Qulaitätszeitungen bis hin zum öffentich-rechtlichen Fernsehen angeboten wird.

Wären die Medien heute tatsächlich ein Spiegel der Gesellschaft, müsste es in diesem Land nur eine politische Grundhaltung geben – etwa so wie  im Bundestag. Doch so ist es nicht. Die Meinungsumfragen zeichnen nämlich ein anderes Bild. Es ist das Gemälde einer Gesellschaft, die selbst hoch politisiert ist, aber das Vertrauen in Banken und Politik beinahe restlos verloren hat, die enttäuscht ist, weil sie betrogen wurde durch Rentenlügen, durch gebrochene Aufstiegsversprechen und  durch eine Euro-Politik, die sie unter einem Berg von Schulden zu ersticken droht.

Bis auf das Feuielleton der Frankfurter Allgemeinen hat es keine deutsche Zeitung fertiggebracht, eine Debatte über die Zukunft des Kapitalismus zu führen. Wo ist die Debatte über die Erneuerung der Demokratie? Diese Diskussionen werden in den Blogs und Foren des Internets geführt. Heute erfüllen sie  die Aufgabe, die einst Zeitungen zu Zeiten der bürgerlichen Revolution, von Karl Marx und der Arbeiterbewegung wahrnahmen. Sie sind die Wegbereiter einer neuen Demokratie.

All jene, die nun lautstark darüber jammern, dass der Leser ihre Blätter nicht mehr mag, sollten darüber einmal nachdenken. Vielleicht fällt ihnen dann ja auf, dass sie ihm nichts mehr zu sagen haben.

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Über Günther Lachmann

Günther Lachmann ist Journalist, Autor und strategischer Berater der Thüringer AfD-Fraktion. In seinen Beiträgen befasst er sich unter anderem mit dem Wandel des demokratischen Kapitalismus. Er veröffentlichte mehrere Bücher, zuletzt gemeinsam mit Ralf Georg Reuth die Biografie über Angela Merkels Zeit in der DDR: "Das erste Leben der Angela M." Kontakt: Webseite | Twitter | Weitere Artikel