Die Katastrophe lauert hinter dem Griechen-Drama

Die augenblickliche Situation in Griechenland ist vielleicht am ehesten vergleichbar mit einer Szene aus dem Film „Zettl“ des Münchener Regisseurs Helmut Dietl: Der Bundeskanzler liegt tot im Bett. Als jedoch der Arzt den Totenschein ausstellen will, hält ihn ein entsetzter Vizekanzler zurück - aus Furcht vor den unkontrollierbaren Folgen der Nachricht. Also wird der tote Kanzler tiefgefroren.

Genauso verhält es sich mit Griechenland. Finanzpolitisch ist es faktisch längst tot. Aber die Finanzindustrie und die Politik fürchten nichts mehr als die Ausstellung des Totenscheins, sprich die endgültige Bankrotterklärung. „Die Risiken sind unkalkulierbar“, warnten dieser Tage Vertreter der Europäischen Zentralbank in vertraulicher Sitzung die Mitglieder des Haushaltausschusses des Bundestages. „Es war ein wirklich sehr eindringlicher Appell“, erinnert sich ein Teilnehmer. „Sie haben uns aufgefordert, alles zu tun, damit es keine offizielle Griechenpleite gibt.“ Und auch die Kanzlerin mahnt, es müsse alles dafür getan werden, dass Griechenland seine Schuldentragfähigkeit wieder herstellen könne.

Private Gläubiger verweigern den Haircut

Leider stehen die Chancen dafür mehr als schlecht. Selbst wenn sämtliche Gläubiger auf 80 Prozent ihrer Ansprüche verzichten würden, betrügen Griechenlands Schulden in zehn Jahren immer noch 120 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, und das Land wäre nach den gängigen Kriterien der Ökonomie genauso bankrott wie heute.

Außerdem wollen sich nicht alle Notenbanken und die privaten Gläubiger an einem solchen „Haircut“ beteiligen. „Der entscheidende Punkt ist, dass es uns nicht erlaubt ist, auf Forderungen zu verzichten“, sagt Bundesbankpräsident Jens Weidmann. Viele private Gläubiger haben sie ihre Staatsanleihen mit dem Kauf von Kreditausfallversicherungen abgesichert, sogenannten Credit Default Swaps (CDS). Sie möchten das Land lieber für zahlungsunfähig erklären und ihre Versicherungen kassieren, statt milliardenschwere Verluste zu verbuchen.

Die Angst vor den Credit Default Swaps (CDS)

Genau deshalb aber sind diese Versicherungen in der Griechenland-Frage ein neuralgischer Punkt. Wer sie gegenüber Bankern und Politikern anspricht, spürt förmlich den Schmerz, den bereits der Gedanke an sie auslöst. Denn es waren vornehmlich Banken, die diese Versicherungen in den vergangenen Jahren und Monaten in großem Stil an Hedge- und Rentenfonds verkauft haben. Dabei verließen sie sich auf das Versprechen der europäischen Regierungen, Griechenland auf keinen Fall zahlungsunfähig werden zu lassen.

So finanzierte der Steuerzahler mit den fortdauernden Milliardenhilfen nicht nur Zins und Tilgung für die griechischen Staatsschulden, sondern auch noch die lukrativen CDS-Geschäfte der Banken.

Wen wundert’s, dass deren größte Sorge nun darin besteht, dass dieser Zahlungsfluss einmal unterbrochen werden könnte. Das geschähe, wenn die Europäische Union ihre milliardenschweren Hilfszahlungen einstellte und Griechenland seine Zahlungsunfähigkeit erklären müsste.

Warnung vor US-Bankenkollaps

[youtube http://www.youtube.com/watch?v=9802NwSSS6U&w=420&h=315]Mit dieser Situation wären sogar die größten US-Banken überfordert, glaubt der erfahrene Fondsmanager Jim Sinclair. Er warnt vor einem Kollaps wie bei Lehman Brothers, falls die US-Banken für die vielen von ihnen ausgegebenen CDS geradestehen müssten. Eine Banken-Pleite von solcher Größenordnung aber wäre das Letzte, was US-Präsident Barack Obama im laufenden Wahljahr gebrauchen könnte.

Also wird alles daran gesetzt, dass Griechenland nicht zum Zünder einer Bombe werden kann, deren Sprengkraft in den Bilanzen der weltweit größten Banken sogar dem mächtigsten Mann der Welt gefährlich werden könnte.

ISDA lehnt CDS-Auszahlung ab

Die ersten Vorkehrungen hierfür wurden bereits im vergangenen Oktober getroffen. Banken und Politik schlugen einen freiwilligen Forderungsverzicht vor. Auch private Investoren sollten Griechenland Schulden erlassen. Erwartungsgemäß verweigerten jene privaten Investoren, die ihre Investment mit CDS versichert hatten, ihre Zustimmung. Sie rechneten nun mit der Auszahlung ihrer Versicherungen. Doch da machten ihnen die Banken einen Strich durch die Rechnung.

Ein Vertreter der kaum bekannten „International Swaps Derivatives Association“ (ISDA) erklärte kurzerhand, dass die Kreditversicherungen auf griechische Staatsanleihen nicht ausgezahlt würden, da Politik und Banken ja einen freiwilligen Forderungsverzicht vereinbart hätten. Dabei sei es gleichgültig, ob die Investoren 50 oder gar 80 Prozent ihres investierten Geldes verlören.

Kann die ISDA das einfach so bestimmen? Sie kann. Sie ist die weltweit einzige Instanz, die darüber entscheidet, ob bei einem Staatsbankrott der Versicherungsfall eintritt oder nicht. Keine Regierung der Welt kann ihr da reinreden.

Deutsche Ökonomen überfragt

Die ISDA wurde 1985 von den größten US-Banken gegründet. Heute sind  Großbanken aus allen Teilen der Welt in der ISDA vertreten. Unterm Strich heißt das, jene Banken, die Kreditversicherungen verkaufen, entscheiden auch darüber, ob für diese Versicherungen ein Auszahlungsfall eintritt.

„Welt Online“ fragte bei führenden deutschen Ökonomen nach, wie sie die mit dem griechischen Schuldendrama verbundenen CDS-Problematik und die Rolle der ISDA bewerten. Experten vom Bayerischen Finanzzentrum, vom Münchener ifo-Institut und der Bundesbank antworteten, da seien sie schlicht überfragt.

BaFin: Griechland-Risiko unkalkulierbar

Lediglich die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) bestätigte, wer immer irgendwo auf der Welt Kreditversicherungen abschließe, unterwerfe sich „den Regeln der ISDA“: „Dies bedeutet, dass die ISDA entscheiden kann, ob ein so genanntes Kreditereignis eingetreten ist“, schrieb die BaFin.

„Welt Online“ fragte die BaFin auch nach den Folgen einer Griechenland-Pleite für jene Banken, die in den vergangenen Jahren CDS auf Griechenland-Anleihen verkauften.

Dazu schrieb die BaFin, was auch die EZB-Experten den Politikern im Haushaltsauschuss sagten: Sie seien unkalkulierbar. „Die Größenordnung von möglichen Verlusten können wir auch wegen so genannter Zweitrundeneffekte (indirekte Auswirkungen) nicht absehen. Auch lässt sich nicht beziffern, wie viel Investoren ihre Griechenland-Anleihen mit CDS abgesichert haben“, so die BaFin.

Letzteres stimmt nachweislich nicht. Denn anders als von der BaFin und den EZB-Experten behauptet, existiert sehr wohl Datenmaterial darüber, in welcher Höhe Investoren ihre Griechenland-Anleihen mit CDS abgesichert haben.

Entlarvendes Schreiben aus dem Finanzministerium

„Welt Online“ liegt hierzu ein Schreiben des Finanzministeriums vor, in dem Staatssekretär Hartmut Koschyk mit Verweis auf die „Berichterstattung der BaFin“ entsprechende Zahlen auflistet. Danach betrug „das Bruttovolumen von CDS auf griechische Staatsanleihen zum Stichtag 9. September 2011 76,2 Milliarden US-Dollar“. Für portugiesische Anleihen gab es CDS mit einem Bruttovolumen von 66,5 Milliarden Dollar, für spanische Anleihen CDS von 160,2 Milliarden Dollar, für italienische Anleihen CDS von 301,4 Milliarden und für Anleihen aus Irland mit einem Bruttovolumen von 42,4 Milliarden Dollar.

Koschyk dokumentiert das milliardenschwere Risiko von CDS-Ausfällen schwarz auf weiß. Unklar bleibt allerdings weiterhin, welche Banken in welchem Umfang engagiert sind. In Finanzkreisen hieß es dazu, auch deutsche Institute hätten solche Versicherungen verkauft.

Politik wiegelt ab

Gleichwohl bleiben die Finanzexperten der Bundestagsfraktionen von CDU und FDP gelassen. Auf Anfrage verweist der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Michael Meister, die Politik unternehme alles, um das Griechenland-Risiko zu begrenzen. „Dafür haben wir unterschiedliche Maßnahmen wie den erweiterten EFSF, das Finanzmarktstabilisierungsgesetz oder den bis Sommer 2012 umzusetzenden ESM auf den Weg gebracht. Und dazu dienen auch die aktuell laufenden Verhandlungen mit Griechenland“, so Meister. Der SPD-Finanzpolitiker Carsten Schneider betont, dass es „neben dem Ansteckungsrisiko auch ein politisches Risiko“ gebe. „Das ist der Zusammenhalt und der Bestand der Eurozone und der EU“, so Schneider.

Und der Vizepräsident des Deutschen Bundestages und FDP-Finanzexperte Hermann-Otto Solms meint: „Mit dem jetzt angestrebten freiwilligen Schuldenschnitt sind die Kreditausfallversicherer gerade nicht betroffen. Solche CDS würden dann greifen, wenn Griechenland einseitig die Rückzahlung von Anleihen verweigert.“

Inzwischen müsste auch Solms wissen, dass Griechenland spätestens seit dem Frühjahr 2010 nicht mehr in der Lage ist, aus eigener Kraft die Anleihen zurückzuzahlen. Seither übernehmen Steuerzahler aus Deutschland, Frankreich und den anderen solventen EU-Ländern den Schuldendienst. Athens Finanzen sind längst ruiniert. Angst macht der Politik und den Banken die unberechenbare Kettenreaktion, die eine Pleite Griechenlands auslösen könnte.

„Das Kernproblem sind meines Erachtens die mit einer Griechenland-Pleite fälligen Abschreibungen auf andere CDS-Exposures der Banken“, sagt der Berliner Kapitalmarktexperte Achim Dübel. Damit meint er Abschreibungen auf die Kreditausfallversicherungen für Anleihen der anderen Wackelkandidaten wie Portugal, Spanien und Italien. Sie würden große Löcher in die Bilanzen reißen. Schon deshalb wollen Politik und Banken alles dafür tun, den Totenschein für Griechenland nicht ausstellen zu müssen.

Günther Lachmann am 15. Februar 2012 für Welt Online