Die SPD sinkt ohne Kapitän und rettenden Anker

Es war einmal eine große deutsche Partei, hervorgegangen aus der Arbeiterbewegung und in der Bundesrepublik zur Kanzler- und Fortschrittspartei aufgestiegen. Sie war stolz auf sich selbst, auf den von ihr in den siebziger Jahren herbeigeführten gesellschaftlichen Wandel und auf ihre Repräsentanten, von denen einer, Willy Brandt, mit dem Friedensnobelpreis geehrt wurde und ein anderer, Helmut Schmidt, heute als weiser Methusalem der Republik verehrt wird.

Inzwischen ist die Partei nur noch ein Schatten ihrer selbst, sie lebt von der Erinnerung und ist den Deutschen fremd, mehr noch, sie ist ihnen überflüssig geworden. Unglaubliche 75 Prozent sagen, sie wüssten nicht mehr, wofür die SPD inhaltlich eigentlich steht, ermittelte infratest dimap für den aktuellen Deutschlandtrend. An der SPD-Führungsspitze zweifeln 71 Prozent, und 69 Prozent sprechen von einem Fehlstart nach der Bundestagswahl 2009.

Ohne Schweife konstatieren 43 Prozent der Deutschen, die SPD sei „eine Partei, auf die man sich nicht verlassen kann“. Und 40 Prozent sagen, die SPD „ist eine Partei von gestern“.

All das schlägt sich natürlich auch in der Sonntagsfrage nieder. Da fallen die Sozialdemokraten um einen Punkt auf 26 Prozent zurück und liegen nur noch drei Punkte vor den Grünen. Im Gegenzug steigt die Union um zwei Punkte auf 35 Prozent. Bei Forsa liegen sie mit 21 Prozent bereits deutlich abgeschlagen hinter den Grünen mit 28 Prozent.

Dieser Verfall der SPD dürfte für die bundesdeutsche Demokratie vielleicht noch folgenschwerer sein als die Implosion der FDP und der langsame Tod der Linkspartei. Denn mit dem Niedergang der einstigen Arbeiterpartei gerät das Parteiensystem aus dem historischen Kräftegleichgewicht zwischen Union und Sozialdemokraten, das den Volksparteien über Jahrzehnte wechselseitig tragfähige Regierungsmehrheiten bescherte und so maßgeblich die Stabilität des Landes sicherte. Ob die Grünen jemals eine vergleichbar gewichtige Rolle wie einst die SPD werden einnehmen können, bleibt abzuwarten.

Nun sollte sich aber kein Sozialdemokrat über den Niedergang der eigenen Partei wundern oder gar die Gründe dafür bei anderen suchen. Denn schuld daran ist nicht etwa die Konkurrenz, schuld sind auch nicht unpopuläre Regierungsentscheidungen wie etwa die Einführung von Hartz IV, schuld am Siechtum der Sozialdemokratie ist ganz entschieden ihr eigenes politisches Personal. Denn das hat zu den grundsätzlichen Fragestellungen der Zeit schlicht und ergreifend nichts mehr zu sagen.

Zur umstrittenen Tötung des al-Qaida-Führers Osama bin Laden durch US-Spezialkräfte beispielsweise fiel Parteichef Sigmar Gabriel nicht mehr ein, als die Amerikaner zu beglückwünschen und sogleich die Einführung der Vorratsdatenspeicherung zu fordern. Erstens hat das eine mit dem anderen nichts zu tun, zweitens blendet Gabriels ohne einen Moment des Innehaltens, des Nachdenkens hinausposauntes „Herzlichen  Glückwunsch“ alle rechtsstaatlichen und völkerrechtlichen Fragen aus, die der Fall zweifellos aufwirft. In der Tradition von Willy Brandt steht er damit jedenfalls nicht.

Der hätte übrigens auch den Satz von Bundeskanzlerin Angela Merkel, in dem diese ihre „Freude“ über den Tod bin Ladens ausdrückte, keinesfalls so stehen lassen. Vermutlich wäre das auch einem Gerhard Schröder nicht passiert. Statt von der SPD wurde Merkels erschreckende Wortwahl dann von Unionspolitikern, der Kirche und dem Europäischen Gerichtshof für Menschrechte kritisiert. Wer so wenig Format in der Bewertung und Einordnung sensibler weltpolitischer Fragen beweist wie die amtierende SPD-Spitze, der darf sich über seinen Bedeutungsverlust nun wirklich nicht beklagen.

Und schon gar nicht darüber, dass er im Schatten eines Helmut Schmidt nicht wahrgenommen wird.  Denn dessen Urteil war wie immer messerscharf und ohne Scheu vor berechtigter Kritik an dem Vorgehen der Amerikaner. „Zum einen ist es ganz eindeutig ein Verstoß gegen das geltende Völkerrecht. Zum anderen kann die Aktion angesichts der Unruhen in der arabischen Welt zu Folgewirkungen führen, die man im Augenblick nicht wirklich übersehen kann“, sagte er. Er habe volles Verständnis für den Triumph der Amerikaner, „nachdem zweifellos Bin Laden der Urheber dieses schändlichen Attentats auf das World Trade Center gewesen war“. Andererseits könne er nicht daran vorbei sehen, „dass die Tötung dieses Mannes auf dem Boden des souveränes Staates Pakistan eine zweischneidige Sache ist.“

Schmidt hatte die SPD-Spitze übrigens auch davor gewarnt, Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen zu wollen. Eine Volkspartei, so Schmidt, müsse solche Debatten aushalten.

Hätten Gabriel und seine Generalsekretärin Andrea Nahles doch nur auf ihn gehört. Jetzt, wo das Verfahren gescheitert ist, stehen sie blamiert da. Und weil Sarrazin nun auch noch frank und frei behauptet, er habe vor dem Schiedsgericht kein Wort seines umstrittenen Buches zurückgenommen, weil er über die von Gabriel propagierte Migrantenquote in den Parteigremien lächelt, fühlt sich die Partei aufs Neue von ihrem letzten populären Politiker gedemütigt.

Dabei kommt ihr nichts Gescheiteres in den Sinn, als wieder über ihn herzuziehen. Sarrazin sei „nicht ganz dicht“, zitiert die „taz“ einen bayerischen SPD-Chef Florian Pronold, der seine Wut und sein Beleidigtsein nicht mehr unterdrücken kann und dabei gar nicht merkt, wie seine respektlose Herabwürdigung eines Parteifreund in aller Öffentlichkeit auf ihn selbst zurückfällt. So etwas gehört sich nicht. Im Übrigen ist Pronold weit davon entfernt, in Bayern auch nur annährend jene Zustimmungsraten zu erzielen, die Sarrazin bundesweit besitzt.

Ob die SPD es wahrhaben will oder nicht, Thilo Sarrazin ist – nach Helmut Schmidt – ihr letzter großer Star. Zugegeben, er ist ein unbequemer, aber einer, mit dem die Partei viele Menschen wieder für sich gewinnen könnte. Sarrazin ist Deutschland so bekannt wie Coca Cola, sein Name ist Programm, und mit vielen seiner Thesen spricht er den Menschen aus der Seele.

Das können weder Gabriel, Nahles oder Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier von sich behaupten. Wie gern würden sie ihm Paroli bieten, ihm ein Programm entgegenhalten, das die Menschen begeistert, ihn am liebsten mundtot machen. Doch der Partei fällt nichts Besseres ein, als sich beständig an ihm zu reiben und auf diese Weise aller Welt zu dokumentieren: Wir haben kein anders Thema. So arm war die SPD noch nie dran.

„Die SPD hat keine schlüssige Antwort auf die Frage vieler Menschen, wofür sie steht. Sie steckt in einer schweren Identitätskrise“, schrieb Ende vergangen Jahres in einem Aufsehen erregenden Papier der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Garrelt Duin. „Die gemeinsame Willensbildung in der SPD verwäscht sich, nicht selten fehlt ihr der Mut zu klaren Entscheidungen, sie spielt auf Zeit und feilt an Formelkompromissen.“ Kaum war das Papier in der Öffentlichkeit, wurde es von der Parteiführung einkassiert. Statt darüber zu diskutieren, warf die Partei ihm „Nestbeschmutzung“ vor.

Aber wo ist das schlüssige Steuer- und Wirtschaftskonzept, mit dem die Parteispitze auf die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise reagieren wollte und an dem sie angeblich schon seit anderthalb Jahren feilt? Wo ist die große Debatte über ein vom finanziellen Zusammenbruch ihrer Mitgliedsstaaten bedrohtes Europa? Die SPD führt sie nicht. Ihr fehlt das ideologische Fundament, das Ziel, das sie anpeilen und mit dem sie ihre Politik legitimieren könnte.

Irgendwo auf dem langen Weg von Willy Brandt bis zur neoliberalen Wirtschaftspolitik von Gerhard Schröder hat sich die SPD selbst verloren. Sie will sozialdemokratisch sein, weiß aber offenbar selbst nicht mehr, was sozialdemokratische Politik in der heutigen Zeit sein kann. Darum kann sie es auch den Menschen nicht erklären.

Die SPD heute ist eine Partei auf der Suche. Nach all den Irrungen und Wirrungen unter Oskar Lafontaine, Schröder und Franz Müntefering irrt sie auch nach zwei Jahren unter Sigmar Gabriel immer noch orientierungslos umher. Sie treibt als havariertes Schiff ohne rettenden Anker auf den hohen Wellen einer globalisierten Welt, wird umstürmt von einer repolitisierten, zugleich Führung und Mitbestimmung fordernden Gesellschaft. Die ganze Mannschaft ruft nach einem Kapitän, der die Partei endlich wieder in ruhiges Fahrwasser führen könnte. Aber es gibt ihn nicht. Weit und breit ist niemand zu sehen, der das Format dazu hätte und möglicherweise gar das Land als Kanzler führen könnte.

Günther Lachmann am 6.05.2011 für Welt Online

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Über Günther Lachmann

Günther Lachmann ist Journalist, Autor und strategischer Berater der Thüringer AfD-Fraktion. In seinen Beiträgen befasst er sich unter anderem mit dem Wandel des demokratischen Kapitalismus. Er veröffentlichte mehrere Bücher, zuletzt gemeinsam mit Ralf Georg Reuth die Biografie über Angela Merkels Zeit in der DDR: "Das erste Leben der Angela M." Kontakt: Webseite | Twitter | Weitere Artikel